Warum ist Amerika ein Rechtsstaat?
frage steht oben
brauche hilfe!
lg
7 Antworten
Ja, die Unterscheidung zwischen materiellem und formalem Rechtsstaat ist ein wichtiger Punkt. Denn ein formaler Rechtsstaat ist die USA definitiv. Dazu sind Gesetze notwendig, die klar definiert sind auch angewendet werden. Willkür und dergleichen muss ausgeschlossen werden, auch Gewaltenteilung ist nötig und diese Konzepte müssen auch umgesetzt werden. Todesstrafe und Folter sind in einem formalen Rechtsstaat möglich. Wichtig ist dafür, dass unabhängig entschieden wurde, wofür diese Strafen erteilt werden (Legislative), genauso unabhängig muss dieses Recht von der Judikative gesprochen werden. Ein formaler Rechtsstaat kann also vieles sein, was trotzdem noch sehr menschenverachtend ist.
Kommt die Frage nach dem materiellen Rechtsstaat hinzu, wird die Unterscheidung zwischen Legalität und Legitimität wichtig. Die Todesstrafe kann legal sein, setzt der Staat aber bestimmte Grundrechte voraus, so kann man zu dem Schluss kommen, dass die Todesstrafe niemals legitim ist. Denn Fehler passieren und damit wäre es möglich, dass jemand zu Unrecht zum Tod verurteilt wird. Noch deutlicher ist es, wenn Folter im Land verboten ist. Das ist in den USA der Fall. Wird jetzt in einem anderen Land gefoltert (Guantanamo), so kann das zwar legal sein, weil dort kein US-Recht gilt, aber es ist illegitim, weil die Exekutive der USA gegen die Grundsätze, auf denen die Legitimität aufbaut, verstößt. Ein weiterer Punkt kann die Rechtsprechung selbst der USA sein. Beweise, die mit illegalen Methoden ermittelt wurden, sind eigentlich nicht verwendbar. Dieser Grundsatz wird aber nicht konsequent umgesetzt. Ähnlich verhält es sich mit dem Grundsatz, dass in den USA nicht die Wahrheit und tatsächliche Begebenheiten die wichtigsten Bedingungen für Urteile sind, sondern das, worauf sich beide Parteien einigen.
Bei den genannten Punkten kommt es natürlich stark auf Interpretation an und auf das was man als die inhaltlichen Grundpfeiler der Legitimität ansieht. Es gibt Verfassungen, die sich mit der Rechtsprechung der USA im Sinne eines materiellen Rechtsstaats vereinigen lassen. Bei der Todesstrafe und den Grundrechten, die die Verfassung nennt, wird es schon kritischer und bei der Folter in Guantanama ist es dann eindeutig, dass die USA kein materieller Rechtsstaat ist.
Hi Bienchen, ja die Antworten hier sind wieder einmal zum K...
Also gib zuerst Rechtsstaat in Wikipedia eine. Gehe dort zum Link formeller und materieller Rechtsstaat. Ja, da mußt Du viel lesen und wirst wahrscheinlich nur die die Hälfte verstehen. also immmer weiter den Links unter wikipedia folgen und immer den Duden und ein Lexikon besonders für Fremdwörter zur Hand haben. Muß nicht sein, hilft aber ungemein.
Hier kurz
Rechtsstaat nennt man einen Staat in dem die Gewaltenteilung und eine rechtsstaatliche Ordnung vorhanden ist. Also Bürgerrechte werden durch eine Verfassung garantiert. Bei der Gwaltenteilung muß es immer eine Unabhängigkeit der Legislative, Judikative und Exekutive geben. Wenn zwischen dem Gesetzgeber, Gerichten und Verwaltung keine Trennung besteht, hast Du eine Diktatur. Der Bürger hat dann keine Möglichkeit sich gegen die Staatsmacht in irgendeiner Form zur Wehr zu setzen.
Wenn Du verstanden hast, was ein Rechtsstaat ist, dann mußt Du untersuchen ob die von Dir zu einem Rechtsstaat gefundenen Merkmale auch auf die USA zutreffen. Wenn das der Fall ist, ist die USA ein Rechtsstaat. Ich kann Dir hier aber schon sagen, daß die USA allgemein als Rechtsstaat angesehen wird.
Ja ist Arbeit, aber es lohnt sich und Deine Frage ist komplizierter als Du denkst.
Auch wenn sich die USA nach außen hin als Rechtsstaat geben und auch viele Eigenschaften eines solchen Staates besitzen ist ein Staat welcher auf seine Bürger schießt,Menschen hinrichtet, Terroristen ohne Gerichtsverfahren ermordet( Jeder gilt alls Unschuldig usw),Kriege führt wo mehr Zivilisten als feindliche Soldaten sterben,in großen teilen noch stark rassistisch ist, wo nicht jeder den gleichen Anspruch auf Medizinische Versorgung hat und wo zugelassen wird das Lute wie z.b Ku Klux Klan angehörige ihren Hass verbreiten dürfen für mich kein Rechtsstaat
Auf dem Papier ist die USA ein Rechtsstaat.Papier ist geduldig und dieser Rechtstaat
wird von unter 50% seiner Bürger gewählt.In Wirklichkeit von Wahlmännern.
Allerdings beugt die USA oft das Recht .Die uralte Verfassung hat auch mal eine
Entstaubung nötig .
Weil die Gründer das so festlegten.