Warum gibt es die AFD nicht in Bremen und was genau macht die BIW?
2 Antworten
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Politik, Politik & Gesellschaft
Die Bremer AfD darf nach derzeitigem Stand nicht bei der Bürgerschaftswahl am 14. Mai antreten. Das hat der zuständige Wahlbereichsausschuss entschieden. Zu dem vorläufigen Verbot kommt es, weil die Partei zwei Wahllisten eingereicht hatte.
Eine Partei darf laut Gesetz nur eine Kandidatenliste einreichen. Es sei nicht Sache der Wahlleitung zu prüfen, welcher Vorstand legitim sei, sagte Carola Janssen, Vorsitzende des Wahlbereichsausschusses. Dieser Streit müsse parteiintern geklärt werden.
https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-bremen-buergerschaftswahl-nicht-zugelassen-1.5770636
Bei der Wahl am 14. Mai waren die BIW laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 9,4 Prozent der Stimmen gekommen. Sie stellen damit zehn Abgeordnete im Bremischen Landtag statt bisher zwei. Die Fraktion soll sich in den kommenden Wochen konstituieren. Sie wird nicht mehr BIW heißen, sondern Bündnis Deutschland. Mit der erst im März bundesweit gegründeten Partei hatten BIW ein Wahlkampfbündnis geschlossen und zugleich vereinbart, nach der Wahl zu einer Partei zu fusionieren.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-05/bremen-buergerschaftswahl-biw-sven-lichtenfeld
....... dann halt ein drittes mal.
Die AfD in Bremen ist zweigespalten; es wurden auch 2 Kandidatenlisten eingereicht. Diese wurden in erster Insanz wegen Doppelbewerbung abgelehnt. In letzterer die erste wegen Verfahrensfehlern und die zweite wegen fehlender Legitimation des Vorstandes.