Warum darf man kein ACAB-T-Shirt tragen?

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6 Antworten

Das Thema ist umstritten und auch von der Rechtsprechung nicht endgültig geklärt. In Frage kommt eine Kollektivbeleidigung, die aber von vielen Gerichten abgelehnt wurde, da mit ACAB eine unüberschaubare Anzahl von Polizisten weltweit angesprochen werde, was eine strafbare Beleidigung ausschließt.

Allerdings haben Gerichte in einigen Fällen eine Strafbarkeit wegen des Tragens eines solchen T-Shirts bejaht, nämlich dann, wenn sich die Beleidigung auf eine konkretisierbare Personengruppe bezogen hat. Stellt sich also jemand mit so einem T-Shirt vor eine Gruppe Polizisten, dann ist damit der Straftatbestand der Beleididung meisten erfüllt. Läuft jemand einfach mit so einem T-Shirt durch die Stadt, dann liegt erst einmal keine strafbare Beleidigung vor, außer er präsentiert sein T-Shirt zu Beispiel der vorbeilaufenden Polizeistreife so, dass sie es sehen sollen.

Die oben genannten Erwägungen hat das Bundesverfassungsgericht in der folgenden Entscheidung genannt: http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-023.html

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Es kommt aufs Gericht an: Meist gilt das als Kollektivbeleidigung bzw. Herabsetzung einer Berufsgruppe. Auf jeden Fall dürfen die Hirnamputierten mit entsprechend "genauer" Kontrolle der Gesetzeshüter rechnen...

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Weil man sich damit als hirnrissiger Vollpfosten outet. 

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Ich bin mir ziemlich sicher das man sowas tragen darf, man aber ein ziemlicher Idi** sein muss um das zu tun. 

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Kommentar von hambuurg3313
13.03.2016, 20:43

Naja über Geschmack lässt sich streiten, persönlich würde ich sowas auch nicht tragen ;)

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Ich versteh es auch nicht da es ja zb auch all clowns are bad heißen kann

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Kommentar von JuraErstie
13.03.2016, 20:50

Ich glaube diese Abkürzung ist weltbekannt. Da kann mir dann auch keiner erzählen HH heißt "Happy Halloween" oder FCK hieße "Freier Club der Kegelmeister".

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Ist sie nicht und hat auch keinerlei Chancen auf Erfolg, siehe auch einschlägige BGH-Urteile, sowie Urteil des Amstgerichts Tiergarten.

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