Warum beobachtet der Verfassungsschutz die Heimatpartei und die AfD?
2 Antworten
Du wirst es kaum glauben, aber der Bericht des Verfassungsschutzes ist öffentlich verfügbar. Dort werden die Gründe für die jeweilige Einstufung und Beobachtung auch erläutert:
Warum der Verfassungsschutz bei den betreffenden Parteien tätig wird erklärt Fischer, einer der bekanntesten Strafrechtler Deutschlands, in diesem Artikel
Bezahlschranke, aber archive.ph hilft.
Weil es deutliche Anzeichen für verfassungsfeindliche Bestrebungen dieser Vereine gibt.
Wenn du dich als Anhänger dieser Parteien zu erkennen gibst bist du verfassungsfeindlich eingestellt.
Ja schon leider , weil ich halt NPDler bin
Kennst du den Begriff Paranoia? Sprich mal mit deinem Hausarzt. Vielleicht kann er dir medikamentös helfen.
Ich werde von der Regierung verfolgt 😭ich fühle mich auch immer verfolgt und haue sofort ab wenn ich ein niger sehe
Du vielleicht nicht, aber du Unterstützt diese Kräfte. Und genau solche Bestrebungen will man unterbinden. Deswegen wurden anfang der Bundesrepublik auch schon 2 Parteien verboten und die NPD wäre fast die dritte gewesen - firmierte um in "Neue Heimat", soweit ich weiß. Sie entging nur beim ersten mal, weil der Verfassungsschutz zuviele Informanten einschleuste und somit für das Gericht nicht mehr klar erkennbar war, was von "Ihnen heraus" kam und was, aufgrund der Informanten "verstärkt" wurde. Beim 2.ten Anlauf schützte die NPD eigentlich nur eines noch davor: Sie war in der zwischenzeit so unbedeutend geworden, daß dies keine so große Bedrohung darstellte, als das das Verbotsverfahren als Verhältnismäßig gerechtfertigt werden konnte. Da reichte, die Finanzierungen zu kappen.
Aber bin doch kein verfassungsfeind ?