Wahlzettel mit Hakenkreuz ankreuzen?
Ist ein Wahlzettel gültig, wenn man Erst- und Zweitstimme jeweils mit Hakenkreuz angekreuzt hat?
8 Antworten
Beim Auszählen der Stimmen gilt , wenn man klar den Wählerwillen erkennt .
Was aber nicht gilt, ist wenn man z.B. mehrere Kreuze macht als erlaubt und/oder z.B. die Kreise (also Felder zum ankreuzen) mit einem Smiley ausfüllt.
Man kann theoretisch den Kreis ⭕️ auch ausmalen, dies gilt. Theoretisch, wenn du in den ⭕️ 2x ein Hakenkreuz malen würdest, kommt es auf die Wahlleitung an. Eventuell werten sie es, eventuell nicht. Da aber Hakenkreuze zumindest in Deutschland als eine verfassungswidriges Symbol gelten, denke ich eher nicht das es gewertet wird.
Der wählerwille muss erkennbar sein UND der wahlzettel darf keine zusätze oder vorbehalte enthalten.
Soetwas wie ein hakenkreuz oder smiley, zählt alss zusatz und macht ihn damit ungültig.
Falsch. Smileys sind definitiv als „ungültig“ zu werten - ist auch bei dem allgemeinen Handbuch für Wahlleitung und Wahlhelfer zu lesen.
Was deinen Gedankengang mit AfD und Hakenkreuz zutun hat kann ich nicht ganz folgen, zeigt aber vermutlich auf deine politische Gesinnung.
Hier geht es aber nicht um linksradikale Gesinnung oder kommunistischer Weltannschauungen, sondern schlichtweg ob es zählen würde. Nochmal : es gibt Dinge die zählen klar nicht, darunter zählen z.B. Smileys. Wenn man den Kreis ⭕️ ausmalt, dass würde z.B. klar zählen. Wenn man statt z.B. 2 Kreuze direkt 3 macht, zählt es auch nicht, selbst wenn ein Kommunist ein fettes Kreuz bei Linke und SPD macht und ein eher kleineres bei den Grünen oder BSW. Dies würde ebenfalls NICHT zählen.
Genauso wie du schreibst mit irgendwelchen Hakenkreuzen hier ist ein Wählerwille zu erkennen und dort ist keiner zu erkennen - Blödsinn und entspringt nur deiner politischen Gesinnung. Du kennst die Menschen nicht und kannst nicht in deren Köpfe schauen, weswegen du auch nicht anhand von einem Papier entscheiden kannst ob es zählt - zumal die Wahl auch geheim ist.
Nicht zulässig sind aber zum Beispiel Smiley-Gesichter, weil sie mehrdeutig sein können. Auch Symbole verfassungswidriger Organisationen führen zur Ungültigkeit des Stimmzettels, ebenso wie Zusätze oder Vorbehalte, die man auf den Stimmzettel schreibt.
https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/wahlsystem/wahllokal-regeln-stimmabgabe-100.html
Das ist unzulässig.
Er muss neutral ausgefüllt sein.
Auch sowas wie ein friedenssymbol oder smiley wäre unzulässig.
Er darf nämlich keine zusätze oder vorbehalte enthalten.
Aber kreuz, haken, oder sogar die partei die man wählen möchte zu umkreisen, ist gültig.
Ist ein Wahlzettel gültig, wenn man Erst- und Zweitstimme jeweils mit Hakenkreuz angekreuzt hat?
Nein.
Der Stimmzettel ist ungültig - mal abgesehen davon dass ich diese Aktion kindisch finde.
was den Smilie angeht, bin ich mir nicht so sicher. Wenn durch diesen erkennbar ist, welchen Willen der Wähler hatte also die richtige Zahl von Smilies vorhanden ist, kann es gelten.
Kommen wir zurück zum Hakenkreuz. Ganz offen unter uns? Die Chancen, dass der Wahlzettel als gültig zu werten ist, steigen wenn das Hakenkreuz bei AfD steht. wäre es z.B. bei den Grünen oder der SPD würde ich dazu tendiren hier eine nicht klar erkennbare Willenserklärung zu sehen.