Wählen ohne Ausweisdokumente?

5 Antworten

Wenn es genau genommen wird, hast Du keine Chance, an der Wahl teilzunehmen. Eine Wahlbenachrichtigung sollte nicht ausreichen, da Du Dich identifizieren musst, damit nachgewiesen werden kann, dass Du auch derjenige bist, dessen Name auf der Wahlbenachrichtigung steht. Eventuell drückt man aber ein Auge zu, wenn Du einem der anwesenden Wahlhelfer persönlich bekannt bist…


Huflattich  23.02.2025, 14:56
Wenn es genau genommen wird, hast Du keine Chance, an der Wahl teilzunehmen.
Aus mehreren Wahllokalen wurde vermeldet, dass dort die Ausweise der Wähler teilweise nicht kontrolliert wurden. Das auch nicht notwendig: Laut der Bundeswahlleiterin genügt im Regelfall die Vorlage der Wahlbenachrichtigung. Die Kontrolle des Ausweises liegt im Ermessen der Wahlhelfer. Lediglich dann, wenn die Wahlbenachrichtigung fehlt, ist die Vorlage zwingend erforderlich. Da in jedem Fall die Ausgabe des Stimmzettels im Wählerverzeichnis vermerkt wird, sind trotzdem keine doppelten Stimmabgaben möglich.
Bei der Stimmabgabe bei Bundestags- und Europawahlen verlangt der Gesetzgeber nicht grundsätzlich, dass der Wähler ein Ausweispapier vorzulegen hat. Im Regelfall genügt die Vorlage der Wahlbenachrichtigung.
Tagesschau
Nur auf Verlangen – insbesondere wenn die Wahlbenachrichtigung fehlt – hat er sich über seine Person auszuweisen. Die Strafandrohung bei Wahlfälschung (§ 107a des Strafgesetzbuches) wird vom Gesetzgeber als ausreichend angesehen, um einer möglichen doppelten Stimmabgabe vorzubeugen.
https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/a/ausweispflicht.html
ChrisGE1267  23.02.2025, 14:58
@Huflattich

Dann kann man ja für andere wählen gehen, wenn man denn irgendwelche Wahlbenachrichtigungen irgendwo im Mülleimer findet.

Wäre noch vor 30 Jahren vollkommen undenkbar gewesen…

Huflattich  23.02.2025, 15:01
@ChrisGE1267

Wäre das wirklich so schlimm? Dann ist die Stimme ja dann wenigstens nicht verloren.

Wer seine Wahlbenachrichtigung wegwirft, der hat kein Interesse an der Wahl und gut ist es.

Nebenbei, so ein Fall ist mir noch nie bekannt geworden etwa Dir?

ChrisGE1267  23.02.2025, 15:02
@Huflattich

Niemand wird das wohl an die grosse Glocke hängen, wenn er es denn macht - und der Nachweis wird allein deswegen schwierig, weil die Wahl ja bekanntlich geheim ist - es werden danach wohl kaum Fingerabdrücke auf den Wahlzetteln geprüft…

Huflattich  23.02.2025, 15:05
@ChrisGE1267

So schön ist wählen gehen ja nun auch nicht.

Außerdem es wäre ja reiner Zufall wenn gerade in irgendeinem anderen Wahlbezirk so eine Wahlbenachrichtigung gefunden würde.

Du müsstest ja selbst dann auch wählen, da Du auf der Liste bereits abgehakt bist, ist das also eher unwahrscheinlich, unwahrscheinlich....

ChrisGE1267  23.02.2025, 15:09
@Huflattich

Eigene Wahl per Briefwahl, danach dann auf Suche gehen nach Wahlbenachrichtigungen. Mir zeigt das Ganze, wie leichtfertig Wahlen in der Zwischenzeit genommen werden - es geht ja schliesslich um nix…

Ist eine Einzelentscheidung.

Bist du persönlich bekannt, reicht die Wahlbenachrichtigung.

Sonst war ich heute als Wahlhelfer angehalten, mir Ausweisdokumente zeigen zu lassen. Das kann aber unterschiedlich sein. Auch die wenigen ohne Ausweis haben wir wählen lassen, wenn das Geburtsdatum auf der Rückseite zu passen schien. Entscheidung durch mindestens zwei Personen.


KreuzGott 
Beitragsersteller
 23.02.2025, 14:27

ok

Wenn Du,

liebe/r KreuzGott,

kein einziges Dokument hast, dann nimm entweder Deinen Mietvertrag mit, in dem Dein Name steht und den Du unterschrieben hast oder, wenn das Haus Dir gehört, die letzte Jahreswasserrechnung, bzw. den letzten Grundsteuerbescheid der Stadt, in der Du lebst. Damit lässt es sich beweisen, dass Du es bist! Außerdem dürfte im Waglregister auch Dein Geburtstag stehen, sodass Du auch diese Daten nennen kannst!

Und Du kannst ja sicher eine Quittung der Polizei vorlegen für die Anzeige über den Diebstahl Deiner Geldbörse und die enthaltenen Dokumente!

Ich als Wähler würde mich in so einem Fall des unverschuldetenvVerlusts meiner Dokumente auf jeden Fall in dem für mich zuständigen Wahllokal nicht abspeisen i d zurückweisen lassen. Du kannst ja zur Not auch noch die Polizeistation aufsuchen, die Dir Deibe Identität bescheinigen, die brauchen dazu ja nur Deine Daten in Ihrem System aufsuchen - und die Bestätigung dann im Wahllokal vorlegen!

Außer in München, wo ich ein paarmal zur Wahl ging, habe ich in u serem schwäbi-schen Stauferstädtle seit meiner ersten Wahl 1976 noch nie durch Vorzeigen meiner PPiere nachzuweisen brauchen. Es ist also überhaupt nicht Usus, dass in ganz Deutschland im Wahllokal zur Wahl der Ausweis her gezeigt werden muss!

Geh also auf alle Fälle wählen! Daran darf Dich niemand hindern! Wichtig ist, dass Du freundlich bleibst, aber resolut bist und Deinen Willen ausdrückt und Dich von Staats wegen wegen der fehlenden Papiere nicht unterbuttern lässt! Sondern Dich auf die Hinterbeine stellst!

Viel Glück und alles Gute!

Regilindis

Woher ich das weiß:Hobby – Lebenserfahrung

Meiner Erfahrung nach wird kaum nach Personalausweis gefragt, die Wahlbenachrichtigung sollte eigentlich reichen.

Du brauchst nur die Wahlbenachrichtigung abgeben.


DiddelyDoodely  23.02.2025, 14:19

Stimmt leider nicht.

Huflattich  23.02.2025, 14:21
@DiddelyDoodely

Bei mir war es heute genau so. Sollte das von Ort zu Ort unterschiedlich sein? Wer in der Liste abgehakt wurde kann auch keine zweite Stimme mehr abgeben.

DiddelyDoodely  23.02.2025, 14:22
@Huflattich

Nein grundsätzlich könnte jeder rein spazieren und sich als du ausgeben deswegen Ausweis.

Wenn die das in einem Dorf nicht so streng sehen okay. Is aber eigentlich nicht so gedacht.

KreuzGott 
Beitragsersteller
 23.02.2025, 14:23
@Huflattich

also sollte ich jetzt auf verdacht ins lokal gehen und hoffen das sie nicht den ausweis verlangen?

Huflattich  23.02.2025, 14:24
@KreuzGott

Natürlich, denn wenn Deine Stimme abgegeben wurde, wird niemand kommen und behaupten er sei Du und wollte für Dich wählen. Du bist auf der Liste abgehakt.