Vor Auszug Tapeten entfernt, müssen wir jetzt noch Wände verputzen, wie es der Vermieter verlangt?

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Was sind Schönheitsreparaturen?

Hierzu zählen nur: Das Anstreichen, Kalken und Tapezieren der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, der Heizkörper einschließlich der Heizungsrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen (BGH RE WM 87,306).

Mit anderen Worten: Zu den Schönheitsreparaturen zählt alles, was sich bei normalen Wohnen abgenutzt hat und i.d.R. "mit Farbe, Tapete und etwas Gips" erneuert werden kann.

Schäden, die der Mieter nicht selbst verschuldet hat (Risse in der Decke oder Wänden), zählen nicht zu den Schönheitsreparaturen.

Grundsätzlich gilt: Ohne besondere Vereinbarungen im Mietvertrag ist der Mieter überhaupt nicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet. Sie sind dann Sache des Vermieters (BGH RE WM 85,46).

„Die formularmäßige Verpflichtung des Mieters, bei seinem Auszug die von ihm angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten zu entfernen, benachteiligt den Mieter unangemessen und ist daher unwirksam“, so der BGH im Urteil vom 5.4.06, Az.: VIII ZR 109/05, VIII ZR 152/05. Von rechts wegen hättet ihr jetzt Ersatzanspruch für eure Arbeitsleistung (Entfernen der Tapeten). Dass sich jetzt der Putz löst, ist auch nicht euer Problem, vielmehr ein Zeichen von schlechtem Zustand der Bausubstanz. Keinesfalls könnt ihr dafür haftbar gemacht werden.

Weiß zwar nicht was das Gesetz dazu sagt, kann es mir aber absolut nicht vorstellen, daß es zur Pflicht eines Mieters zählt. Ich würde mich gegen solche Auflagen wehren.

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