Unschuldig Hausverbot im Schwimmbad?

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7 Antworten

Hallo Typ20,

fraglich ist natürlich, ob man Euch die sexuellen Handlungen vorwerfen kann, denn so richtig nachweisen wird man Euch die ja nicht können.

Aber Grundsätzlich gilt natürlich, dass Sex im Schwimmbad, zumindest dann sittenwidrig ist, wenn dieser von anderen Badegästen wahrgenommen werden konnte oder zumindest nicht ausgeschlossen ist, dass ihn Andere wahrnehmen könnten.

Zu Deinen Fragen:

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Zu Punkt 1.

Anders als hier meine Vorredner angeführt haben, gibt es kein Gesetz, welches es verbietet Kopien vom Personalausweis zu fertigen.

Strafbar währe es nur, wenn man Dich rechtswidrig durch Gewalt oder einem empfindlichen Übel dazu genötigt hätte den Personalausweis herauszugeben. Aber dann währe auch nicht das Kopieren als solches strafbar, sondern nur die Nötigung

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Zu Punkt 2

Nein, ein Anrecht hast Du durch den Verstoß der guten Sitten nicht auf die Rückgabe des Geldes. Geregelt ist das im folgenden Gesetz:

§ 817 BGB -  Verstoß gegen Gesetz oder gute Sitten

War der Zweck einer Leistung in der Art bestimmt, dass der Empfänger durch die Annahme gegen ein gesetzliches Verbot oder gegen die guten Sitten verstoßen hat, so ist der Empfänger zur Herausgabe verpflichtet. Die Rückforderung ist ausgeschlossen, wenn dem Leistenden gleichfalls ein solcher Verstoß zur Last fällt, es sei denn, dass die Leistung in der Eingehung einer Verbindlichkeit bestand; das zur Erfüllung einer solchen Verbindlichkeit Geleistete kann nicht zurückgefordert werden

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Zu Punkt 3

Natürlich könnte man eine Klage auf Rückforderung einreichen und gerichtlich klären lassen, ob überhaupt eine unsittliche Handlung nachweislich vorlag.

Allerdings halte ich so eine Klage für unsinnig, da die Kosten der Klage mehrere hundert Euro betragen und Du diese Kosten übernehmen müsstest, wenn Du die Klage verlierst.

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Zu Punkt 4

In Anbetracht, dass Du dort Hausverbot hast, kannst Du da nicht so einfach hingehen.

Aber Du kannst Deine Forderungen natürlich schriftlich oder über einen Anwalt stellen. Letzteres währe wieder Unsinnig weil die Kosten des Rechtsanwaltes die Kosten der Rückforderung übersteigen

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Zu Punkt 5

Sie können Dir auch dann ein Hausverbot erteilen, wenn Du zwar nicht gegen die AGB´s des Schwimmbades, aber gegen die guten Sitten verstoßen hast.

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Zu Punkt 6

Nein, sie müssen Dir keine Verwarnung geben.

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Also auch wenn Du Dich nicht sittenwidrig verhalten hast, so stehen die Chancen meiner Meinung nicht sehr hoch, dass Du erfolgreich dagegen vorgehen kannst. Des Weiteren würden die Kosten für die rechtlichen Schritte in keinem Verhältnis zum angestrebten Zweck stehen.

Ich würde den Schwimmbadbetreiber noch einmal anschreiben und mich freundlich dafür entschuldigen, dass der unzutreffende  Eindruck entstanden ist, dass ihr irgendwelche unsittlichen Handlungen durchgeführt habt.

Gleichzeitig würde ganz klar äußern, dass der entstandene Eindruck nicht zutreffend war.

Dann würde ich da drum bitten, das dass Hausverbot wieder aufgehoben wird.

Dabei würde ich auf irgendwelche Drohungen verzichten, denn Du bittest ja um eine Handlung, die aus Kulanz und nicht durch einen Rechtsanspruch erfolgen soll.

Schöne Grüße
TheGrow

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Kommentar von TheGrow
25.04.2016, 05:18

Korrektur zu Punkt 1

Zwar steht im Personalausweisgesetz nicht expliziert, dass es verboten ist, den Ausweis zu kopieren, aber das Verbot ergibt sich aus dem Umkehrschluss, wie die Daten des Ausweises zu nutzen sind.

Nähere Ausführungen zum Verbot des Kopierens von Ausweisen unter:

https://www.kanzlei-rader.de/2013/08/2132/

Dementsprechend könntest Du den Betreiber des Schwimmbades tatsächlich auffordern die Kopien zu löschen.

Praktisch gesehen ist es natürlich schwer bis unmöglich, die Löschung der Kopien zu kontrollieren. 

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 11:06

Danke für den rat TheGrow. Kann ich den mann aber anzeigen wegen übler nachrede?

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 11:54

TheGrow wie soll ich denn beweisen das er lügt bzw. er das ich lüge? er könnte es doch nur beweisen falls er uns dabei aufgenommen hat aber dann hat er sich doch auch strafbar gemacht wenn er kabinen filmt oder?

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1.mit eurer zustimmung dürfen sie sie kopieren, bei nicht-aushändigung hätte die polizei kommen müssen, denn nur an polizeibeamte muss dieser auf nachfrage ausgehändigt werden, nicht aber bei anderen personen. Meistens macht man es aber um weiteren aufwand zu vermeiden. 

2. du kannst dein geld natürlich fordern, fordern kann man alles, ob man es bekommt ist eine andere frage. Dann kann man natürlich mit einem mahnbescheid vor gericht gehen, bei einer verhandlung würde es allerdings wenig sinn machen. Anwalts und gerichtskosten übersteigen den eintrittspreis.

3. steht in punkt 2. es wäre einfach nicht sinnvoll. Sinnvoller wäre es sich außergerichtlich zu einigen und ein gespräch mit dem inhaber zu führen.

4. wie bereits gesagt, dein geld kannst du ja mal fordern. Die kopien auch. Ob du das bekommst, hängt mit sicherheit viel mit deinem umgangston ab. Sei höflich, erkläre es, dann hast du auch keine probleme. Wenn du direkt fordern kommst und etwas aufbrausend wirst, werden sie dich nicht ernst nehmen, dich des hauses verweisen, weil du im prinzip sowieso nichts machen kannst. 

Zum nächsten ist es nicht erlaubt gemeinsam in umkleiden zu gehen egal ob dort GV stattgefunden hat oder nicht. Diese sind nach frauen und männern aufgeteilt, müssen sie sogar sein, deshalb können sich auch andere leute daran stören. Zudem ist es belanglos ob das reinigungspersonal der deutschen sprache gut mächtig ist oder nicht, sex wird er wohl noch erkennen, und wenn nicht, wie gesagt sind es getrennte umkleiden und generell nicht erlaubt.

5. ja sie können dir hausverbot geben, sogar grundlos. Sie haben das hausrecht, dieses können sie immer anwenden. Theoretisch gesehen sogar dann wenn ihnen irgendwas an deiner person nicht gefällt. Das kennst du mit sicherheit auch von clubs bzw diskotheken, beim türsteher.

6. punkt 5 beantwortet punkt 6...also nein 

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Kommentar von Niklasdf
25.04.2016, 01:48

1.mit eurer zustimmung dürfen sie sie kopieren, bei nicht-aushändigung hätte die polizei kommen müssen, denn nur an polizeibeamte muss dieser auf nachfrage ausgehändigt werden, nicht aber bei anderen personen. Meistens macht man es aber um weiteren aufwand zu vermeiden. 

Nein, laut Personalausweisgesetz ist das Anfertigen von Kopien des Personalausweises verboten. 

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Kommentar von Darkmalvet
25.04.2016, 01:48

Nicht jedes Schwimmbad hat nach Geschlechtern getrennte Umkleidekabinen und es gibt Außnahmesituationen, die die gemeinsame Nutzung einer Kabine rechtfertigen, z.b. Überfüllung.

Zum Thema mit dem Hausverbot gilt:

Außnahmen wären wenn ihr das Hausverbot wegen eurer Körperlichen Merkmale, Ethnischen Zugehörigkeit, Religion, evenuteller Behinderungen oder wegen eurer sexuellen Orientierung bekommen hättet (als 2 Jungs oder 2 Mädchen hättet ihr hier eine Chance), das würde unter Diskriminierung fallen und ließe sich gerichtlich aufheben.

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 01:51

danke für den tipp.

1. zugestimmt habe ich nicht, dass sie mein ausweis kopieren durften, die haben es einfach gemacht. 

2. ich hab ne versicherung die alle anwaltkosten etc. bezahlt, also wäre das kein problem für mich ein anwalt einzuschalten.

3. die kabinen sind nicht in männer frauen aufgeteilt. und in die kabinen kann man ja nicht reinsehen das man sehen kann was man macht. kann ich den mann dafür anzeigen das er sowas behauptet?

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Hallo Typ20

Das das Schwimmbad eure Personalausweise einfach so kopiert hat stellt einen schweren Eingriff in eure Persönlichkeitsrechte dar, außerdem ist es ein Verstoß gegen gültige Datenschutzrechte.

Ja, deswegen könnt ihr die Betreiber des Schwimmbades sehr wohl verklagen.

Wenn ihr die Hausregeln nicht verletzt habt und man euch trotzdem rausgeworfen hat, dann habt ihr auch einen Anspruch auf Rückgabe des Geldes, für eine so geringe Summe wird allerdings kein Prozess eröffnet werden.

Und natürlich habt ihr die Möglichkeit auf Herausgabe oder Vernichtung der Ausweiskopien zu klagen, immerhin wurden diese illegal angefertigt.

Was das Hausverbot betrifft, habt ihr allerdings Pech gehabt, dieses kann euch der Hausrechtsinhaber auch ohne Beweise und ohne Vorwarnung geben, einzige Außnahmen wären wenn ihr das Hausverbot wegen eurer Körperlichen Merkmale, Ethnischen Zugehörigkeit, Religion, evenuteller Behinderungen oder wegen eurer sexuellen Orientierung bekommen hättet (als 2 Jungs oder 2 Mädchen hättet ihr hier eine Chance), das würde unter Diskriminierung fallen und ließe sich gerichtlich aufheben.

Eine Anzeige wegen übler Nachrede gegen den Reinigungmitarbeiter wäre ebenfalls drin

Mein Tipp:

Versucht noch einmal mit dem Schwimmbadbetreiber zu reden und die Situation zu klären, vielleicht klappt das ja

Ansonsten geht ihr zum Anwalt und dieser soll für euch mit Klage gegen das Schwimmbad wegen der Datenschutzverstöße, dem Eingriff in eure Persönlichkeitsrechte und zusätzlich auf Herausgabe/Vernichtung der illegalen Ausweiskopien, drohen

Dann soll der Anwalt eine gütliche Einigung anstreben, bei dieser ihr auf die Klage verzichtet und der Schwimmbadbetreiber im Gegenzug das Hausverbot zurücknimmt.

Das ist eure beste Chance das Hausverbot wegzubekommen, wenn reden und klären nicht hilft

LG

Darkmalvet


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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 01:45

danke für den rat. der hausverbot ist mir egal, aber das sie kopien von unseren ausweisen haben und ich umsonst bezahlt habe, stört mich eben. ich werde dann morgen wieder hingehen und es versuchen. kann ich den mann auch anzeigen der das behauptet hat?

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Kommentar von Scaver
25.04.2016, 02:26

Sorry, deine Antwort ist nicht ganz richtig.

Wegen dem Kopieren der Personalausweise kann man ihn nicht verklagen, sondern nur anzeigen. Es handelt sich um eine Straftat. Hierbei ergibt sich aber (noch) kein Zivilrechtlicher Anspruch auf den man klagen könnte.

Auch das mit der Diskriminierung ist falsch. Das Antidiskriminierungsgesetz bzw. der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz gilt nicht überall und schon gar nicht im Privatbereich beim Schwimmen. Der AGG greift nur in den Bereichen die im §2 AGG genannt werden.

Diese findet man hier: http://www.gesetze-im-internet.de/agg/__2.html

In der Regel geht es dabei um Arbeitsbereich, Sozialbereich und Bildung.

Eine Privatperson kann also durchaus aufgrund des Geschlechts, körperlicher Merkmale, sexueller Orientierung usw. ein Hausverbot aussprechen.
Nicht weil das so ok ist, sondern weil es kein Gesetz gibt, dass das verbietet, da das entsprechende Gesetz (AGG) nur eingeschränkt gilt (wie bereits erwähnt).

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Wer ist der Betreiber des Schwimmbades, wird dort echter Eintritt oder eine Gebühr verlangt?

Grundsätzlich kann der Hausherr ein Hausverbot verhängen. Allerdings muss das Hausverbot bei öffentlich zugänglichen Einrichtungen begründet werden, es hängt nicht alleine vom Goodwill des Betreibers ab.

Sollte das Hausverbot unberechtigt ergangen sein, hättet ihr eine Chance dagegen vorzugehen. 

Btw: das Schwimmbad, in dem ich regelmäßig bin, hat weder nach Geschlechtern getrennte Kabinen noch eine Hausordnung, die sowas verbietet. Teils gibt es sogar Mehrpersonenkabinen. 

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Kommentar von furbo
25.04.2016, 11:07

Zwischenzeitlich habe ich mich über die Zulässigkeit von PA-Kopien schlau gemacht.

Kopien sind nicht verboten, aber auch nicht generell erlaubt. Man darf Kopien nur unter eng begrenzten Voraussetzungen machen. In deinem Fall sehe ich die Voraussetzungen als  nicht erfüllt an. Eure Identität stand zweifelsfrei fest und die Erhebung eurer Personaldaten wäre händisch möglich gewesen. Die Kopie dürfte lediglich zur Arbeitserleichterung gemacht worden sein. Allerdings werden mit der Kopie unzulässigerweise auch andere als zur Identifizierung erforderliche Daten erhoben. Das ist verboten.

Deshalb kannst du mit Hinweis auf § 14 PAuswG die Vernichtung oder Herausgabe der Kopien fordern. 

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 16:50

danke für deine bemühungen

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Warum geht Ihr zu zweit in eine Kabine?

Jedenfalls könnt Ihr den "Zeugen" wegen übler Nachrede anzeigen.

Wirkliche Beweise haben die ja wohl nicht und zwei Aussagen gegen eine ist doch ziemlich eindeutig!

Die Mitarbeiter des Schwimmbades üben das Hausrecht aus und die Hausordnung erkennt Ihr an, sobald Ihr das Gebäude betretet. Die hängt sicher irgendwo aus. Hättet Ihr Sex an einem öffentlichen Ort gehabt, wäre das aber sowieso Erregung öffentlichen Ärgernisses gewesen.

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 01:36

danke für den tipp mit der anzeige. ja das mit erregung öffentlichen ärgernisses würde ich ja verstehen, aber in der kabine wo keiner uns sieht und wir nichts gemacht haben, ist halt sch..... und wir sind zu zweit in eine kabine gegangen weil wir unsere sachen in einer tasche hatten. kann ich denn mein geld zurückverlangen und darauf bestehen das sie unsere ausweiskopien entsorgen?

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Soso, derjenige, der gesehen hat, dass ihr zu zweit in die Kabine gehuscht seid, war ein "Ausländer" und "sah pervers aus". Aha. Na, das sagt schon einiges über dich aus.

Was ist Sache? Ihr wart zu zweit in der Umkleide. Sicher nicht, um da Karten zu spielen. Damit habt ihr gegen die Hausordnung des Schwimmbades verstoßen und wurdet völlig zu Recht mit einem Hausverbot belegt. Deine fehlende Einsicht bestätigt diesen Entscheid zu hundert Prozent.

Du hast den Fehler begangen, nun musst du auch dafür gerade stehen. So ist das Leben. Man ist für seine Taten selbst verantwortlich. Gewöhne dich daran.


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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 02:06

wir sind zu zweit in eine kabine gegangen weil wir eine tasche hatten. 

zweitens geht jeder mit seiner freundin in eine kabine, habe ich selber oft genug gesehen, sogar damals als ich ein kind war, war ich mit meinen eltern zusammen in einer familienumkleide.

drittens wenn ich sex haben möchte, kann ich das zuhause auch machen, brauche dafür das schwimmbad nicht.

viertens der hausverbot ist mir egal, sollen die glauben was sie wollen. aber einfach ne kopie von unseren ausweisen zu machen und mir nicht mal das geld zurückgeben, ist unverschämt.

fünftens du hättest dabei sein sollen wie der typ geguckt hat. der hat so richtig fies gelacht dabei, ich hab mich schwer unter kontrolle gehalten ihn nicht anzufassen.

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 02:54

was soll ich denn akzeptieren? soll ich es akzeptieren das ich unschuldig beschuldigt werde? als ob du an meiner stelle so reagieren würdest wie du es sagst. dein kommentar kannste dir echt sparen. ich bezahle für meine tickets, werde dann rausgeschmissen weil jemand was behauptet und unsere ausweise werden kopiert typ eh

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Kommentar von whabifan
25.04.2016, 03:13

Ettchen: Woher weisst du dass die Tatsache zu zweit in eine Umkleide zu gehen gegen das Hausrecht verstösst? Ausserdem ignorierst du vollständig das Fehlverhalten der Betreiber des Schwimmbades. Du verdrehst die Fakten komplett und stellst die Situation so dar als ob ein angeblicher Verstoss gegen das Hausrecht schlimmer wäre als die Verstösse des Schwimmbades. An den FS, lass dich von so einer Person nicht provozieren. 

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Kommentar von hrvatski
25.04.2016, 09:42

Ich stimme @ettchen voll zu. Zum Umziehen zugegebene 10 Minuten? War es vielleicht noch länger? Es gab vielleicht doch Geräusche die auf Sex gedeutet haben? Selbst ein inniger Kuss kann nach außen Geräusche machen, die man selbst nicht wahr nimmt. Warum sollen sich Mitarbeiter eines Hallenbades grundlos den Stress von Hausverbot etc. antun? Die müssen alles dokumentieren. Ihr habt den Anlass gegeben und schon beide Sachen in eine Tasche packen, da war wohl schon alles vorbereitet.

Umziehen von Straßen in Badesachen keine 4 Min und dann die Tasche in die andere Umkleide geben. Wo ist da das Problem?

Kein Richter wird sich mit solchen Dingen befassen.

Schief gelaufen - Pech gehabt - Viel Stress und sich nun noch weiter aufregen. 

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Die können dir auch Hausverbot ohne Grund geben

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Kommentar von Typ20
25.04.2016, 01:28

der hausverbot ist mir egal eigentlich, ich werde da auch nicht nochmal hingehen. aber das sie kopien von unseren ausweisen haben stört mich und das ich umsonst bezahlt habe. was kann ich dagegen machen?

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Kommentar von Darkmalvet
25.04.2016, 01:46

Außnahmen wären wenn ihr das Hausverbot wegen eurer Körperlichen Merkmale, Ethnischen Zugehörigkeit, Religion, evenuteller Behinderungen oder wegen eurer sexuellen Orientierung bekommen hättet (als 2 Jungs oder 2 Mädchen hättet ihr hier eine Chance), das würde unter Diskriminierung fallen und ließe sich gerichtlich aufheben.

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Kommentar von furbo
25.04.2016, 14:30

Nein.

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