trotz Internet Rundfunkgebühren

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5 Antworten

Gerade auch weil es mittlerweile möglich ist, über das Internet Radio zu hören und fernzusehen, kommt es seit dem 1.1.2013 nicht mehr darauf an, ob man ein Radio- oder Fernsehgerät hat. Zahlen musst du den monatlichen Rundfunkbeitrag von derzeit 17,98 € jetzt schon dann, wenn du volljähriger Inhaber einer Wohnung bist. Im Übrigen war aber deshalb auch ein PC ein gebührenpflichtiges Gerät.

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Kommentar von Geheim0815
23.02.2015, 16:05

war er nicht... das wurde kurz vor ende der Ära alte GEZ nicht mehr pauschal definiert... geklagt hatten Firmen die typischerweiße mit dem PC kein Rundfunk benutzt haben.

Zumal "Rundfunk" sowiso -> Broadcast bedeutet, und "neuartige Rundfunkgeräte" (zumindest sofern quelle Internet) alle auf Peer-to-Peer verbindungen basieren und somit nicht unter Rundfunk klassifiziert werden konnten. Da immer mehr Geräte zukünftig P2P basiert sein werden musste man handeln.

Das spannende beim neuen "Beitrag" ist wie sie rechtlich haltbar ist, denn eine Beitrag bedarf einer konkreten Gegenleistung, und konkret wäre sie nur wenn Person X zu Zeitpunkt Y Leistung Z bekommen würde. Person X kann noch eine überschaubare Personengruppe sein, keinesfalls aber alle. Die Leistung müsste auch vorher definiert sein, sprich dürfte keine Programmänderungen (in allen Sendern) etc. geben wobei man das noch schwammig rausformulieren könnte. Ganz wichtig ist der erste Punkt wodurch es kein Beitrag sein kann.

Die Variante "Vorzugslast" die der bayerische Gerichtshof mal gebracht hat klappt auch nicht da kein Vermögensvorteil aus der nicht Nutzung. Gebühr fällt auch raus (das wars bei der alten GEZ), eine Strafe wäre dank Musikantenstadel zwar denkbar.... aber rechtlich wohl eher auch nicht :)). Bleibt als letztes die Steuer, die muss aber der Bund erlassen und sie muss in den allgemeinen Haushalt fliesen. Also auch nix.... unterm strich gehts rechtlich nicht.

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ja, die Gebühr ist pro Haushalt zu entrichten. Auch mit nem PC kannst Fernsehen und Radio hören.

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WIESO "TROTZ"???? genau deswegen, weil mit der ganzen modernen technik jeder handybesitzer und computereigentümer radio-und fernsehprogramme empfangen kann, wurde das gesetz zur verpflichtenden zahlung als medienabgabe "erfunden"\\\\gemacht!

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Ja. Mittlerweile ist jeder, der eine Wohnung "hält", gebührenpflichtig. Ob da nun das Mega-Media-Center drin ist oder vier nackte Wände.

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nein muss man nicht weil du zahlst ja für ukw auch nichts ich weiß es nicht

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