Strafe wegen E-Scooter tuning bekommen, obwohl nichts verändert wurde?

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das ist nicht verboten. Solange ein E-Scooter nicht auf öffentlichen Straßen fährt, darf er verändert werden. Genauso dürfen auch E-Scooter ohne Straßenzulassung auf Privatgrund gefahren werden.

Beim entfernen des Chips entspricht der E-Scooter den Kriterien der Zulassung und ist damit legal auf öffentlichen Straßen unterwegs. Ob es nachweisbar ist, hängt vom jeweiligen Fahrzeug ab. Aber der Nachweis bringt der Polizei nichts, da es ja in dem besprochenen Fall nicht verboten ist.

Was aber möglich ist: Der Hersteller kann es verbieten. Bei Ninebot beispielsweise kursierten vor einigen Monaten Videos mit Warnungen, dass die E-Scooter nach einem Update nicht mehr benutzbar waren, wenn sie geflasht wurden.

...ohne Garantie auf Richtigkeit: Solange Du diesen Roller mit eingestecktem Chip nur auf Privatgrund bewegst, ist das in Ordnung. Lässt Du den Chip auf öffentlichem Grund weg, auch. Denn dann ist der Roller nicht getunt. Ob es nachweisbar wäre, dass dieser Chip gelegentlich genutzt wird, kann ich nicht beurteilen. Aber man müsste Dich sozusagen "auf frischer Tat" ertappen, damit es für Dich Folgen hätte.

cvqlz 
Fragesteller
 09.07.2023, 22:10

Also man muss mich dann im öffentlichen Straßenverkehr mit dem Chip erwischen?

1
Tuedelsen  09.07.2023, 22:17
@cvqlz

...ja! Ohne ist der Roller ja nicht getunt und entspricht den Zulassungsbestimmungen. Und eine Ordnungswidrigkeit begehst Du erst, wenn Du mit dem getunten Roller am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmst. Egal, ob Du diesen Chip auf Privatgrund nutzt. Man muss Dir nachweisen, dass Du damit auf öffentlichen Straßen gefahren bist.

2

Wenn die deine Geschwindigkeit ermitteln, z.B. durch Hinterherfahren, dann hängst du am Fliegenfänger, weil du einen Führerschein brauchst.

Das wäre nicht feststellbar.

Würde auch keine Rolle spielen, da das so erlaubt wäre.

Schwierig wird's erst, wenn du es Mal vergisst, und die erwischen dich