staatsform ändern
wie der titel schon sagt, was müsste man tun damit die staatsform geändert wird
13 Antworten
Als sich 1952 die Kommunisten etablieren wollten, formulierte das angerufene Bundesverfassungsgericht die "Mindestanforderungen an eine Demokratie". Mit anderen Regierungsformen haben wir in Deutschland leidvolle Erfahrungen gesammelt . Dennoch hat man zuweilen den Eindruck, dass es einigen nicht gefällt, dass unsere Kinder in Frieden und Sicherheit aufwachsen. Eine Revolution, angezettelt von Demagogen (hatten wir auch schon), könnte in weiteren Abenteuern enden. Wenn ich mir die Schreihälse so anschaue, die z.B. den Arm ausstrecken und zündeln, dann wird der als überwunden geglaubte Wahnsinn wieder sichtbar. Mögen die "Veränderer" sich eine Insel suchen und zeigen, dass sie in der Lage sind ein " besseres Sozialgefüge" aufzubauen. Mein Wahlspruch: "Nazi verzieh dich, keiner vermisst dich". Welche Staatsform hast Du eigentlich im Sinn? War das eine rein theoretische Wissensfrage?
"dass unsere Kinder in Frieden und Sicherheit aufwachsen."
stimmt nicht und wäre selbst wenn gegeben, bei dieser ausbeutenden Außenpolitik, großteils auf in Armut gehaltenen Ländern basierend, nicht legitim.
"Mögen die "Veränderer" sich eine Insel suchen und zeigen, dass sie in der Lage sind ein " besseres Sozialgefüge" aufzubauen. "
Die gesamte Welt muss zwingend ein neues System bekommen, da helfen Leute auf einer Insel recht wenig. Dass selbstverständlich kein rechtes System, welches nicht allen Menschen zu gute käme, umgesetzt werden darf, das verstehen nur nicht weit genug Denkende nicht. Nazis, die generell bestimmt ethische Gruppen und Menschen unterschiedlich klassifizieren und demnach Gehälter und Rechte verteilen, sind das Letzte und nicht in Frage kommend, da gebe ich dir allerdings recht.
Ein neues System für die Welt ist dennoch zwingend notwendig, unter anderem, da der Kapitalismus eine Diktatur der Reichen direkt und indirekt erschaffte. Insofern bist du hier aktuell dies verhindernder, die kathastrophale Lage Schönquatschender, was die kathastrophale Lage beibehielt. Das ist letztendlich im Interesse von gar niemanden! Leute, die etwas ändern wollen, sind zwingend notwendig, sofern diese das beste für alle Menschen, ohne dass jemand benachteiligt wird, erzielen möchten und können.
Im Artikel 146 tritt das Grundgesetz außer Kraft, wenn das Deutsche Volk eine neue Verfassung in freier Abstimmung annimmt. Wenn man also am Grundgesetz scheitert, muss man ein neue Verfassung erlassen.
(Wäre übrigens vollkommen Legal - ohne Revolution und co.).
Man müsste die Armee nehmen und einen Militärputsch durchführen. Der Vorteil am Putsch gegenüber einer Verfassungsänderung ist, dass man viel weniger Leute überzeugen muss. Außerdem ist es üblich, im Laufe eines Putsches auch ein Kriegsrecht zu verhängen, sodass man postwendend die nötigen Mittel in der Hand hat, um Leute, die sich in den Weg stellen, zu beseitigen. Beispiel für erfolgreiche Militärputsche gab es schon häufig, beispielsweise in Chile 1973, als eine demokratisch gewählte Regierung hinweggefegt wurde.
Falls für einen Putsch von innen die Mittel fehlen, kann man auch eine Invasion von außen durch eine fremde Militärmacht organisieren, die das alte Staatssystem im Kriegswege stürzt und die man sich eine Zeitlang als Besatzer ins Land holt. Beispiele: Deutschland 1945, Irak, Afghanistan.
Ich habe den Fehler erkannt: Wir leben in der Diktatur des Geldes!!! Marx und Aristoteles haben mal 6 verschieden Staatsformen formuliert, nach denen sich sehr präzise die verschiedenen Verfassungssysteme einteilen lassen:
Illegitime Herrschaft = Kapitalismus (Diktatur des Geldes) Legitime Herrschaft = Sozialismus
Herrschaft eines Einzelnen:
Kapitalismus -> Diktatur (Diktator) Sozialismus -> Monarchie [König(in)]
Herrschaft einer Gruppe von Menschen:
Kapitalismus -> Oligarchie (Präsident Putin) Spzialismus -> Aristokratie (Senat; Wird in den USA als falsches Bild verwendet)
Herrschaft des Volkes:
KAPITALISMUS -> DEMOKRATIE (PRÄSIDENT) Sozialismus -> Politie (Staatsmann/-frau)
Die Demokratie ist also nur die drittbeste Staatsform (noch hinter Aristokratie und Politie). Es wird eine Revolution geben, denn der Kapitalismus ist tot, die Demokratie wird gestürzt und zur Politie. Freut euch mit der SPP, wenn es die Soziale Revolution gibt, schließlich haben wir alle den Kapitalismus satt!!!
Noch mehr als den Kapitalismus haben Menschen die Armut, die auf sie in anderen Gesellschaftsformen zwangsläufig zukommt, satt - oder warum meinst du ist die Mauer gefallen und die Ostdeutschen sind wie die Heuschrecken über westdeutsche Supermärkte hergefallen?
Es trifft nicht zu, dass wir den Kapitalismus satt haben. Die "soziale Marktwirtschaft" relativiert - das solltest Du wissen - den reinen Kapitalismus aus der Zeit von MARX. Es gibt ihn so nicht mehr, basta. Nach Amerika ist Deutschland für Bewohner "auch sozialistischer und kommunistischer (etc.) Länder das beliebteste Land für Auswanderer. Angeblich sind jedoch Nordkoreaner sehr zufrieden. Das sagt zumindest die nord-koreanische Presse. Haben wir nicht schon alles ausprobiert ? Vermeiden wir den "Sozialneid" und erkennen den Bau einer Superyacht für einen "Superreichen" als einen Auftrag der Arbeit und farbige Vielfalt bringt statt jahgrelanges Warten auf einen "grauen" Trabbi. Der Reiche kann sein Geld nicht verspeisen. Mir gefällt die Kreativität eines Unternehmers besser als der vermeintlich schlaue Hinweis erfolgloser Besserwisser. Doch was weiß der Goldfisch in seinem Aquarium vom Atlantik?
Überlegen welche Formen es noch gibt und welche in Frage kommt.
Was ist besser als eine Demokratie?
Darauf hab ich nur gewartet!
Ok, abgesehen das Deutschland schon negative Erfahrung damit hat, was ist denn das Beste daran - gegenüber einer Demokratie? Außer das einer tun und lassen kann was er will?
Ideen können in einer Diktatur schnell umgesetzt werden und müssen nicht in großen Ausschüssen stundenlang totdiskutiert werden. Bürokratie ist in einer Diktatur weniger verbreitet.
Nur weil Deutschland schlechte Erfahrungen mit einer Diktatur hatte, ist eine Diktatur nicht per se schlecht. Es gibt auch Staaten (Burma, China), die mit einer Diktatur gut zurechtkommen (auch wenn in den hiesigen Medien uns etwas anderes erzählt wird). Es hängt maßgeblich vom Diktator ab.
Was ist denn mit Baroso, Dragi, Monti? Ich habe keinen von diesen Typen gewählt.
Ich empfehle: "Die Diktatur der Demokraten" von Juli Zeh
China und Diktatur ? Eine kommunistisch Partei hat das sagen, ein Staatspräsident der viele Befugnisse hat und maximal für eine Dauer von 2 x 5 Jahren gewählt wird. China ist für mich keine Diktatur im klassischen Sinne, aber ja es gibt Anzeichen. Das Einzige worauf China bauen kann, ist das noch enorme Wirtschaftswachstum - sonst fällt mir nichts dazu ein.
Burma- Militärdiktatur und wo ist jetzt da die Wundtüte?
Die Diktatur hat einen entschiedenen Nachteil - Macht auf einen oder wenige Personen und das ohne Kontrolle. Es funktioniert nicht, jeder ist auf sein eigenen Vorteil aus, Macht korrumpiert, lässt den Blick für das wesentliche Schwinden!
Eine Demokratie funktioniert, und berücksichtigt viele- halbwegs fair. Das eine Demokratie außerhalb der westlichen Länder nicht funktioniert, wie z.B. in Afrika steht schon seit Jahrzehnten fest.
Was ist mit Baroso, Dragi und Co? Ich habe diese Personen auch nicht gewählt, höre zum ersten mal von denen.
Ein vernünftiger (!) Diktator braucht keine Kontrolle; schon gar nicht vom "dummen" Volk. Das Volk ist erwiesenermaßen durchschnittlich dumm (z. B. IQ 100). Wer einen Staat voranbringen will, darf nicht die Dummheit entscheiden lassen.
("Das beste Argument gegen die Diktatur ist eine 5-minütige Unterhaltung mit dem Durchschnittswähler", auch Winston Churchill)
Da ich viel und oft in der Welt unterwegs bin, weiß ich, wo die Menschen am zufriedensten sind. Das ist nicht in den sog. Demokratien (Nach meinem Dafürhalten sind die Menschen in Deutschland sogar am unzufriedensten), sondern in sog. Diktaturen.
Sicherlich hat eine Diktatur einen entscheidenden Nachteil, sogar mehrere. Solche findet man aber bei der Demokratie auch. Ich plädiere hier nicht für die Diktatur (um nicht missverstanden zu werden), ich mache nur darauf aufmerksam, dass alles seine Für und Wider hat: Die Demokratie nicht nicht per se gut, die Diktatur nicht per se schlecht. Es kommt auf die Ausgestaltung an.
Dass du die Herren Baroso, Dragi und Monti nicht kennst, ist nicht dein Ernst. Das glaube ich dir nicht. Selbst wenn es so wäre, hast du diese Namen sicherlich schon gegoogelt.
Bürokratie ist in einer Diktatur weniger verbreitet.
Das ist wohl eher deine Wunschvorstellung. Sieh dir mal autokratisch oder dikatorisch regierte Staaten an.
Ein vernünftiger (!) Diktator braucht keine Kontrolle;
Wenn du mit 'vernünftig' jemanden meinst, dem ausschließlich(!) das Wohl seines Volkes am Herzen liegt könnte man dir zustimmen. Allerdings gibt es so jemanden nicht.
Es gibt auch Staaten (Burma, China), die mit einer Diktatur gut zurechtkommen
Ich könnte mir vorstellen, dass das Leute die allein aufgrund einer abweichenden Meinung im Knast oder sonstigen Lagern sitzen, anders sehen.
Was ist denn mit Baroso, Dragi, Monti? Ich habe keinen von diesen Typen gewählt
Warum solltest du auch den Präsidenten einer Bank oder den italienischen Ministerpräsidenten wählen?
Die Deutschen sind eines der unglücklichsten und miesgrämigsten Völker. Du kannst ein Land bereisen, was du willst. Die Menschen dort, sind alle freundlicher und glücklicher. Das ist meine persönliche Erfahrung. Da kann man mir noch so oft mit Statistiken kommen. Ich glaube das, was ich sehe und erfahre.
Ich sehe mir nicht nur Diktaturen an, ich bereise sie. Regelmäßig.
Gaddafi z. B. lag das Wohl seines Volkes am Herzen. Er hat seinem Land und seinem Volk während seiner Amtszeit zu mehr Wohlstand verholfen. Er hat die Hungersnot im Süden seines Landes ausgerottet, indem er die Wasserpipeline gebaut hat, mit der die Felder bewässert werden konnten. Sicher hatte er auch Feinde. Jeder Staatschef hat Feinde, auch Obama und der Dalei Lama. Dass der Aufstand in Libyen ein vom Westen initiierter und unterstützter war (genauso wie in Syrien), wirst du aus inländischen Medien nicht erfahren. Aber dazu brauchst du nur in die USA zu gehen, wo die Medien nicht derart kontrolliert werden, wie in Deutschland.
Oder sieh dir den Staat Bhutan an. Als der letzte König abdankte, wollte er die Demokratie einführen. Das Volk hat es abgelehnt und wollte, dass der Sohn die Thronfolge übernimmt. Es kann durchaus gute Diktaturen geben.
Dann sieh dir China, die Ein-Parteien-Diktatur an. Eine Form, die seit Jahrtausenden prima funktioniert.
So, und jetzt schau mal, was für Staaten in der Welt fern ihrer Heimat (also nicht zum Zwecke der unmittelbaren Verteidigung) ständig Krieg führen! Das sind keine Diktaturen. Das sind Demokratien. Und ich glaube kaum, dass die Mehrheit dieser Demokratien diese Kriege wollen.
Stimmt, die UdSSR war eine lupenreine Demokratie, Gaddafi war ein reiner Menschenfreund und hat nicht Andersdenkende reihenweise massakrieren lassen ebenso wenig wie Hafiz al-Assad und sein Sohn. Zudem gibt es eine Ein-Parteien-Diktatur in China erst seit dem letzten Jahrhundert. Wie gesagt, wenn man auf der Seite des Diktators ist, ist so eine Diktatur vielleicht toll, ansonsten wohl eher nicht.
Sicherlich sehen einige Leute (die im Knast sitzen), das evtl. anders. Aber von solchen gibt es auch in Deutschland genug.
Wo ist der Unterschied, wenn in einer Diktatur Leute eingebuchtet werden, die die Diktatur abschaffen wollen, und in einer Demokratie Leute eingebuchtet werden, die die Demokratie abschaffen wollen?
Du solltest dich mal ein wenig mit Europapolitik beschäftigen! Monti war EU-Kommissar und war sozusagen Chef des EU-Binnenmarktes (man denke nur an seine Klage gegen das Land NRW), Dragi ist Präsident der EZB, Baroso ist Präsident der Europäischen Kommission. Alles Typen, die, aufgrund der Teilaufgabe der Souveränität der Mitgliedsstaaten (die übrigens ohne das Volk zu fragen abgegeben wurde) die Gesetze und somit das, was in der EU und auch in Deutschland passiert, maßgeblich mitbestimmen.
Machen wir und doch nichts vor. Wir werden doch nicht vom Europäischen Parlament regiert, sondern von der Europäischen Kommission. Doch dort sitzt kein einzig Gewählter, sondern nur Ernannte.
Wir sollten uns erst einmal klarmachen, worüber wir reden und was wir unter Demokratie und Diktatur verstehen. Erst dann können wir darüber reden, ob es sich bei den oben benannten Staaten überhaupt um solche handelt.
Wer sitzt denn im Knast, weil er die Demokratie abschaffen will? Umerziehungslager haben wir in Deutschland irgendwie auch nicht.
Ansonsten hast du auch den Präsidenten des BVG oder der Bundesbank nicht gewählt. Fehlt denen jetzt auch die Legitimation? Regiert werden wir immer noch von der Bundesregierung in Zusammenarbeit mit dem Bundestag.
Ich googele ungern nach, bleibt meistens im Kurzzeitgedächtnis hängen. Monti, Ministerpräsident, der sollte ein Begriff sein.
Das Volk soll ja nicht regieren, mir ist der Begriff Volksvertreter geläufig. Ich meinte die Instanzen, die geschaffen wurden, um eben Vorkommnisse wie im Anfang des 20 Jh, zu verhindern. Demokratie ist nicht perfekt und weit davon es zu sein, da stimme ich zu. Es ist aber für unsere moderne westliche Gesellschaft das Beste! In hinsicht auf Wohlstand, Gerechtigkeit und Zufriedenheit.
Zum Thema Zufreidenheit - "dir oder Ihnen", lassen wir es persönlich - dir sollte klar sein, das Deutschland ein Land der Meckerer ist, wie leben auf hohen Niveau und beschweren uns fortan.
Wenn ich in Ländern sehe - ich bereise weniger - sehe lieber Repotagen wie Phönix und Co. dann sehe ich glückliche Menschen auch in China.
Gibt es, nicht zu wenig, aber die Leute kennen auch nichts anderes außer ihr Umland!
Fast allen Bewohner in China ist ihr Nobelpreisträger nicht bekannt, geschweige denn, das sie so etwas kennen.
Was ich damit sagen will, Zufriedenheit kann man auf unterschiedlichste Weise definieren.
Zum Vorteil dass in der Diktatur, Informationen, Befehle und Anordnungen einen schnellen Durchlauf ereilen - ist auch gleichzeitig ein Nachteil ....muss ich nicht erkären oder?
Z. B. Germer Rudolf und Horst Mahler. Begründet wird deren Gefangenschaft natürlich fadenscheinig politisch korrekt; genauso wie in sog. Unrechtsregimen.
Vor einem Jahr ist ein Ex-NPD-Funktionär allein für eine Äußerung zu einer 3-jährigen Freiheitsstrafe verdonnert worden. Er hat die Gedenkveranstaltung für die Opfer des 3. Reiches als "Gefühlstheater" bezeichnet.
Ich will das nicht werten. Ich will nur sagen, in jedem anderen Land hätte er das sagen dürfen. Auch dürfen hier bestimmte Symbole nicht gezeigt werden, die in anderen Ländern ohne Probleme gezeigt werden dürfen. Auch das will nicht nicht werten. Dafür darf man in anderen Ländern nicht alles, was man sich hier erlauben darf. Nur aus unserer Sichtweise ist immer das verwerflich, was in anderen Ländern geschieht.
Und selbstverständlich werden wir nicht mehr von der Regierung regiert, sondern von Banken. Wenn Vertreter der Finanzwirtschaft in den Finanzausschüssen der Ministerien sitzen und die Gesetze formulieren und ein Bundespräsident kurz nach seinem Amtsantritt in der Villa eines Finanzdienstleisters urlaubt, ist das für mich Korruption ist höchstem Maße. Und das Volk interessiert das kaum. Passiert das in einem anderen Land, schreien alle auf.
Da muss ich dir aber widersprechen.
Sicherlich gibt es auch ungebildete Chinesen, die politisch nicht interessiert sind. Dennoch gibt es eine Menge Chinesen, die politisch gebildeter sind, als die meisten Deutschen. Ich bin z. B. in der komfortablen Situation, einen Beruf zu haben, in dem ich mich gar nicht mir Leuten unterhalten muss, die nicht mindestens studiert haben. Dennoch begegnen mir dort selten Menschen, die sich in der innerchinesischen Politik so gut auskennen, wie sehr viele Chinesen in der innerdeutschen und -europäischen. Und dabei treffe ich sie allein auf meinen Reisen.
Auch Phoenix und weitere "seriöse" Nachrichtenmagazine informieren auch nur verzerrt über China. Für mich war es eine Offenbarung, als ich das erste Mal in China eine Anti-Regierungs-Demo gesehen habe, die von Polizisten begleitet und nicht niedergeknüppelt wurde. Auch habe ich bis zum heutigen Tage noch keine einzige Internetseite in China gefunden, die gesperrt ist, obwohl ich extra nach solchen proamerikanischen etc. suche. Auch auf youtube (es hieß neulich in den Nachrichten, dass China diese Seite gesperrt habe) habe ich dort immer Zugriff; ob von meinem Laptop aus dem Hotel oder aus Internetcafes.
Aber in Deutschland stoße ich immer öfter auf gesperrte youtube-Videos (von z. B. regierungskritischen Journalisten, wie Christoph Hörstel) und erhalte nur den Hinweis "Dieses Video ist für ihr Land gesperrt". "Warum nur für mein Land?" frage ich mich.
Es stimmt einfach nicht, was deutsche Medien hier über Russland, China, Iran, etc. verbreiten. Ich kann nur raten: Reise in diese Länder und bilde dir ein eigenes Urteil!
Merkel läd wöchentlichl die Chefredakteure der 5 größten Medienkonzerne Deutschlands zu sich ins Kanzleramt ein und diktiert ihnen, was sie zu schreiben haben und was nicht. Wer sich daran nicht hält, wird sanktioniert, kriegt keine Exklusivinterviews mehr, darf mit Bespitzelungen rechen, etc.
Alle Aufsichtsräte der öffentlich-rechtlichen sind mit Politikern durchsetzt, die vorgeben, was gesendet wird. Das sind für mich keine unabhängigen Medien.
Was anderswo in der Welt passiert, passiert hier genauso in anderer Qualität und Quantität aus unserer Sicht. Doch wer sagt, dass unsere Sicht die richtige ist? Fragt man einen strenggläubigen Moslem, ist die westliche Welt der Platz des Teufels. Noch einmal: Ich will hier nicht werten, nur auch die andere Sicht verstanden wissen.
Und eines ist doch klar: Es sind nicht diktatorisch geführte Länder, die fern ihrer Heimat Krieg gegen andere Länder führen, sondern Demokratien (auch wenn sie es nicht Krieg nennen.)
Tatsächlich findet in unserem Land die freie Meinungsäusserung de ihre Grenzen, wo andere massiv beeinträchtigt werden. Verurteilt wurde aber keiner von ihnen, weil er diesen Staat ablehnt. Zudem wurden sie alle aufgrund bestehender Gesetze verurteilt. In China ist das eher nicht der Fall.
Deine Verschwörungstheorien bzgl der Politik sind mir zu simpel. Das kommentiere ich nicht.
"Merkel läd wöchentlich die Chefredakteure der 5 größten Medienkonzerne Deutschlands zu sich ins Kanzleramt ein und diktiert ihnen, was sie zu schreiben haben."
Ist das so, ja? Wie oft warst du dabei? Kein einziges Mal? Also ist das nur eine haltlose Behauptung, die zudem sehr stark an die "jüdisch-kontrollierte Presse" erinnert. Ein typisches Argument aus der rechten Szene. Doch da muss ich dich enttäuschen, eine Diktatur ist mit dem GG unvereinbar und wird es deshalb in unserem heutigen, weltoffenen Deutschland nicht so bald geben.
Wenn es dir in China besser gefällt, warum bleibst du dann nicht einfach das nächste Mal da? In Deutschland können wir keine Leute gebrauchen, die eine Diktatur befürworten, gegen die persönliche Freiheit des Menschen sind und Theorien verbreiten, die sich nicht mit unserer Verfassung vereinbaren lassen.
Eine Diktatur z. B.