Sollte man die Corona Demo verbieten oder nicht?
Hallo,
mich würde interessieren, ob es nicht besser wäre wenn man die Corona Demo abschaffen würde oder würde man gegen Grundgesetze verstoßen wenn man dies tun würde? Oder seit ihr dafür das die Demo erlaubt bleiben sollte?
10 Antworten
Unter strengen Auflagen sollte man sie erlauben. Aber dann muss eben wirklich sicher sein, dass die Leute sich an die Auflagen halten.
So wie das in Leipzig abgelaufen ist, war es ein Versagen des Rechtsstaates. Die Verantwortlichen in der Politik, der Justiz und der Polizeiführung gehören alle auf den Prüfstand.
oder würde man gegen Grundgesetze verstoßen wenn man dies tun würde?
Ja. Der Staat kann nicht einfach nach Belieben Demos verbieten, die ihm nicht passen. Grundrechte gelten auch während einer weltweiten Pandemie. Einschränkungen müssen für alle Demonstrationen gleichermaßen gelten - das gebietet die weltanschauliche Neutralität zu welcher ein demokratischer Rechtsstaat verpflichtet ist.
Man würde gegen den Artikel 8 Grundgesetz verstoßen.
Es wäre verfassungswidrig, Demos zu verbieten. Deshalb würde ich sagen, dass man nicht besonders viele Möglichkeiten hat. Klar, eine Demonstration muss angemeldet werden und es kann auch sein, dass man dann keine Erlaubnis bekommt. Grundsätzlich verbieten ist aber nicht okay.
Ansonsten bin ich persönlich aber ganz klar gegen Corona-Demos. Wir müssen jetzt nunmehr mit dieser Pandemie klarkommen und wenn solche Veranstaltungen zum Infektionsherd werden ist das wirklich bescheuert und unnötig.
Demos, bei denen Hygienevorschriften nicht eingehalten werden (von vornherein abgelehnt worden sind oder vor Ort nicht eingehalten werden), MÜSSEN verboten werden. Man kann ja auch im Internet demonstrieren wenn man jetzt unbedingt Bock hat - es gibt jetzt keinen Grund wie ein Haufen Lemminge in der leeren Innenstadt rumzuhüpfen und das gut heißen zu wollen
Demonstrationen sollte man nicht verbieten, aber an Regeln knüpfen sehr wohl.