Sind die nächsten Wahlen jetzt eigentlich in Februar?
Durch die vorgezogene Wahl haben wir ja jetzt im Februar gewählte. Sind die nächsten Wahlen dann genau wieder im Februar oder bekommt diese Regierung jetzt sozusagen Bonuszeit, bis zu den regulären Wahlen 2029?
4 Antworten
wird die nächste Bundestagswahl also wahrscheinlich zwischen Januar und März 2029 stattfinden
https://www.br.de/radio/bayern1/naechste-bundestagswahl-100.html
Sind die nächsten Wahlen dann genau wieder im Februar oder bekommt diese Regierung jetzt sozusagen Bonuszeit, bis zu den regulären Wahlen 2029?
Die Antwort auf die Frage gibt unsere Verfassung, das Grundgesetz. Maßgeblich ist der Artikel 39,1:
- Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.
Der jetzt gewählte Bundestag wird, sofern nicht besondere Umstände eintreten, am 25. März 2025 zu seiner ersten Sitzung zusammentreten. Der März 2025 ist also der Beginn der Wahlperiode.
Bei regulärem Verlauf der Wahlperiode könnte die nächste Bundestagswahl nach 46 Monaten = Januar 2029 oder nach 48 Monaten = März 2029 stattfinden.
Ein Bonus kann nicht gewährt werden, jedenfalls nicht für die Abgeordneten des Bundestages! Für die Regierung schon, denn die alte Regierung bleibt solange geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler vom Bundestag gewählt und eine neue Bundesregierung vom Bundespräsidenten ernannt ist.
Klare Sache, und damit hopp! 😊
Nein, ab dem 23. Februar 2025 4 Jahre, wobei es wenige Wochen früher oder später gehen darf.
Da Wahlkampf in Winterzeiten hart ist, werden alle Parteien ein Interesse daran haben, langfristig wieder einen Termin im Herbst zu erreichen, in dem nun Stück für Stück mit jeder Bundestagswahl der Termin wieder dorthin geschoben wird.
Die nächsten Wahlen sind regulär nach genau 4 Jahren, also dann wieder im Februar.
Ich hoffe, dass der Bundestag in 2028 ein paar Monate vorzeitig aufgelöst wird, damit wir wieder Wahlen im September oder Oktober bekommen. (Ansonsten kriegen wir dann nämlich einen Wahlkampf über Weihnachten und Neujahr ...)