Wird durch die vorgezogene Wahl die nächste Legislaturperiode länger oder in Zukunft immer im Februar statt im September gewählt?
5 Antworten
Nein. Das ist nicht die erste vorgezogene Wahl und das Grundgesetz gibt einen gewissen Spielraum vor, damit man die Wahl - nach und nach - auf den günstigen Septembertermin verschieben kann.
Art. 39 Grundgesetz (1) sieht vor:
Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.
Heißt: die nächste Wahl kann zwischen dem 23.12.2028 und 23.02.2029 stattfinden. Die letzten Male hat man sie auf den Januar vorgezogen, und ist dann immer etwas nach vorn gerutscht, bis man wieder im September angekommen war.
Die Wahl erfolgt alle vier Jahre plus minus einen Monat. Das heißt, die nächste Bundestagswahl findet zwischen dem 23. Januar und dem 23. März 2029 statt.
Wann ist denn in den USA zum letzten Mal eine Regierung vorzeitig zerbrochen? In den letzten 50 Jahren nicht. Ich kann mich nicht erinnern.
Wie es nach dem JFK-Attentat war müsste ich recherchieren, aber ich denke da hat der Vizepräsident einfach übernommen bis zum regulären Ende der Amtszeit.
Interessanter ist diesbezüglich Italien. Die waren in den Achtziger Jahren ja dafür berüchtigt, dass keine Regierung lange durchhielt.
Die USA haben ein präsidentielles System, das sich von unserem deutlich unterscheidet. Dort ist nämlich der vom Volk direkt gewählte Präsident Staatsoberhaupt UND Regierungsschef zugleich. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Regierungschef nicht vom Parlament abhängig, sondern ernennt seine Regierung selbst und diese kann gar nicht so ohne weiteres "zerbrechen".
Die Legislaturperiode darf ohne Wahlrechtsänderung nicht länger als 4 Jahre dauern. Entweder wird also für längere Zeit im Winter gewählt oder der Wahltermin verschiebt sich irgendwann erneut durch vorzeitige Neuwahlen…
PS: Frühere Wahlen haben ebenfalls zur kalten Jahreszeit stattgefunden, bspw. die Bundestagswahl 1987 am 25.01.1987 bei zweistelligen Minusgraden und fast einem Meter Schnee in meiner alten Heimat - ich kann mich deswegen so gut daran erinnern, weil es die erste Bundestagswahl war, zu der ich wahlberechtigt war…
Oh ja, die Schneewinter 85-87 waren legendär in NRW. Und meine Kindheit. Meterhohe Schneeverwehungen und wochenlang Schlittenfahren.
Meine erste Bundestagswahl war 1994. Ich hatte Glück, dass kurz nachdem ich 18 wurde gleich Bundestagswahl war. Die war aber ganz normal im Herbst/Spätsommer.
Bei mir war es das Jahr des Abiturs - und trotz hohem Schnee und Minusgraden immer mit dem Fahrrad zur Schule gefahren…😂 Und gleichzeitig hat der Bundestagswahlkampf im Schnee stattgefunden.
Hii, grundsätzlich wirkt sich eine vorgeschobene Wahl nicht auf die nächste aus. Somit dauert die nächste Legislaturperiode etwas länger. Da wir aber die Umfragewerte kennen und das sehr wahrscheinliche Ergebnis daraus, bin ich mir fast sicher, das die nächste Regierung schon viel früher scheitern wird. Dann gibt es natürlich auch Neuwahlen und ich bin mir dann auch nicht mehr sicher, wenn das zu früh passiert, wann dann die nächste reguläre Wahl überhaupt ist.
LG Animelover007
Wenn die neue Regierung nicht ebenfalls vorzeitig scheitern sollte ist das wohl so.
Toll alle vier Jahre Wahlkampf zu Weihnachten und immer bei Kälte und miesem Wetter zum Wahllokal.
Ob das wohl irgendwelche Auswirkungen hat, außer dass noch mehr Leute per Briefwahl wählen werden? Immerhin haben im Februar viele Branchen keine Konjunktur und die Arbeitslosenquote ist um diese Zeit am höchsten.
finde es besser wenn immer im Februar gewählt wird, meine Meinung, finde der Februar ist immer vom Wetter so das Loch nach Weihnachten, da bringen Wahlplakate etwas Farbe in den Winter
bin schon erstaunt das es so nachhaltige Auswirkungen hat, in den USA finden Präsidentenwahlen laut Verfassung immer alle vier Jahre in der ersten Novemberwoche statt Punkt, egal was sonst passiert