Sagt der Auschluss der NPD das Deutschland keine richtige Demokratie mehr ist?
Das Ergebnis basiert auf 25 Abstimmungen
9 Antworten
absoluter Nonsense! Die NPD gibt es seit Sommer 2023 nicht mehr, folgedessen kann sie auch nicht ausgeschlossen werden. Im Sommer 2023 beschlossen deren Mitglieder die NPD in "Die Heimat" umzubenennen. Solltest Du als AfD Wähler und Protestredner (laut deinem Profil) eigentlich wissen.
Viele ehemalige NPD Wähler haben heute ein neues politisches zu Hause in der AfD gefunden, da diese zum einen eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz zu haben scheint. Zumindest bis vor kurzen bzw. vor den jüngsten Massenprotesten gegen die AfD. Und zum anderen die AfD für viele NPDler die vielversprechendere/erfolgreichere Partei als die NPD bzw. Die Heimat zu sein scheint, weil sie auf Landesebene (wie z.B. in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg ) zweistellige Ergebnisse erzielt hat. Was ich persönlich für alarmierend halte. Aber zum Glück bin ich da nicht der Einzigste wie die jüngsten Massenproteste gegen die AfD und rechtes Gedankengut zeigen.
Die Umbenennung der NPD in "Die Heimat" ändert nichts an der rechten Gesinnung dieser Partei. Welche nachweislich antidemokratische und verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Aufgrund dessen hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass keine staatlichen Mittel zu Finanzierung der Partei zur Verfügung gestellt werden.
Was heißt hier früher? Folgende Antwort von ihm, welche ich auch in meiner Antwort verlinkt habe, ist noch keine 24 Stunden alt. Und da ist er bekennender AfD Wähler.
Eben, jetzt AfD und früher NPD. Wohl damals als sie noch nicht die Heimat war. Obwohl, war er da schon wahlberechtigt und ist er es jetzt überhaupt?
Ja wie gesagt, viele ehemalige NPDler oder "Die Heimat" wählen heute AfD. Inwiefern der Fragesteller wahlberechtigt ist bzw. alt genug ist wählen zu können ist wiederum eine andere Frage.
Ist aber meiner Meinung nach auch nicht wirklich relevant, da er offensichtlich diese Plattform nutzt um seine politische Gesinnung zu teilen bzw. Werbung für die AfD und die Heimat zu machen.
Solchen Rechten bzw. AfD Trollen darf man einfach keinen Freiraum gewähren und es ist höchste Zeit solchen Gedankengut entschieden und überall entgegenzutreten!
Null Toleranz gegen über rechten Gedankengut und Nazis!!! So was hat Deutschland schon einmal erlebt und so was wollen wir nie wieder!!!
Ich denke da sind wir einer Meinung, keine Sorge :-). Schau in mein Profil.
Wieso Ausschluss der NPD? Die NPD ist nicht verboten, soweit ich weiß.
Ganz grundsätzlich ist es mit demokratischen Grundprinzipien vereinbar, wenn eine Partei verboten wird, weil sie verfassungsfeindlich ist. Eine Demokratie muss gewahrt bleiben, sie muss Schutzmechanismen gegen ihre Abschaffung haben (das ist eine der wesentlichen historischen Lehren aus den Erfahrungen mit der Weimarer Republik).
Du bist mit deinen Beiträgen nicht wirklich ernst zu nehmen, u.a. hier:
https://www.gutefrage.net/frage/sind-viele-demoteilnehmer-gegen-die-afd-bezahlt
Das Urteil hat bewiesen dass die Demokratie hierzulande funktioniert, es gibt keinerlei Grund eine Frage wie die vorliegende zu stellen.
Ich vermute, daß Du "Die Heimat" meinst.
Der Fortfall der Finanzierung wurde durch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Diese Institution ist oberster Wächter über unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Man kann sich darauf verlassen, daß die Verfassungsrichter wissen, was sie tun.
Dass die Partei "Die Heimat" (vormals NPD) nicht verboten ist ist lediglich ihrer Bedeutungslosigkeit geschuldet. Ansonsten erfüllt sie alle Voraussetzungen von Art. 21 Absatz 2 und insbesondere Absatz 3 Grundgesetz, wie das Bundesverfassungsgericht schon vor Jahren fest gestellt hat.
Der Nutzer hat in einem (inzwischen scheinbar gelöschten) Kommentar geschrieben dass er früher NPD gewählt hat.