Rechtslage bei Rechtsextremen Bildern, Titeln usw im Internet?

4 Antworten

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Sich im Internet Hitler oder Goebbels zu nennen und ein entsprechendes Profilbild anzulegen ist so weit ich weiß nicht strafbar. Symbole, die für Nazisymbole gehalten werden, sind das nicht immer.

Hier sind ein paar weitere Symbole, die von Rechtsextremisten und Nazis benutzt werden, aber nicht alle verboten sind. Bei 12) und 13) zum Beispiel handelt es sich um Reichskriegsflaggen, die (leider) oft von Nazis benutzt werden, aber nicht verboten sind. Aber um die Frage genau zu beantworten. Ja, es ist illegal, wird aber so wie die meisten Straftaten im Internet kaum oder gar nicht geahndet.

 - (Politik, Rechte, Rechtsextremismus)

So weit ich weiß, ist die Nutzung von Nazisymbolik widerrechtlich, so dies nicht zum Zwecke der Kunst oder der Bildung geschieht. Wie das mit dem guten alten adolf aussieht, weiß ich nicht. Ich denke aber nicht, dass der davon betroffen ist. Könnte mich aber auch irren.

Es ist immer illegal, auch im Internet. Aber dort sind die Leute eben schwerer zu identifizieren.

Chemnitzer Konzert, Steinmeier nun in der Kritik?

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(KIZ - Ich bin Adolf Hitler, bekannter Hit der Band der dort gespielt wurde,Text Auszug)
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Damit ich schick ausseh' nach 70 Jahren Mittagsschlaf
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