Rauswurf Bundestag?
Hi,
gestern wurde der Bundestagsabgeordneten Alice Weidel nach einem Wortgefecht mit der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gedroht, rausgeworfen zu werden.
Was sagt ihr dazu, und ist das rechtlich überhaupt möglich?
8 Antworten
Klar. Weer sich nicht an die rgeln hält und zum beispiel ausfallen wird oder eben vieleicht die klappe nicht halten kann, dauernd zwischen labert oder sonstwie den ablauf stört. Oder provokate t-shirts trägt. Wird rausgeworfen. Und die gute Frau Klöckler ist das nicht zimperlich von dem was ich da mitbekommen habe.
Kurz: Wenn Frau weidel meint der Frau Klöckler ans bein zu Pissen. Fliegt sie raus.
Natürlich ist das möglich und auch richtig. Dabei ist es egal welcher Partei man angehört
Logisch ist das rechtmäßig. Das folgt aus Par. 38 der Geschäftsordnung des Bundestages.
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/go_btg/go06-245164
Natürlich ist es notwendig und korrekt, dass es Konsequenzen gibt wenn Teilnehmer einer Veranstaltung wiederholt gegen die dort geltenden Regeln verstoßen. Die Regelmissachtung zeigt ja, dass man nicht den Wunsch hat, an der Veranstaltung so teilzunehmen wie sie gedacht ist.
Das ist beim Fußballturnier so, das ist in der Disko so, das ist halt auch im Bundestag so.
Vollkommen unabhängig davon, wer diese Person ist. Es hat niemand das Sonderrecht, die Regeln zu brechen wie er gerade Bock drauf hat.
Ist halt schade, dass in diesem Fall diese Person sich deshalb mal wieder komplett als Opfer inszenieren wird und eine ganze Reihe Mitläufer hat, die ihr das auch noch glaubt.
Das ist möglich und manchmal nötig (siehe letztens die eine Linke da, Name nicht wichtig)