Prozesskostenhilfe? Wer muss sie zurückzahlen
Frage kurz und bündig! Annahme:
Ich bin Kläger, habe Prozesskostenhilfe beantragt! Wurde bewilligt! Weil aussicht auf Erfog
Prozess habe ich gewonnen (Zivilprozess)
WER ZAHLT JETZT DIE PROZESSKOSTENHILFE zurück?? Gewinner oder Verlierer?
Kann es sein das ich zuerst die Prozesskostenhilfe zurückzahlen muss und ich sie mir dann bei der Gegnerischen Partei zurückholen kann?
Danke für die Antworten
5 Antworten
Es wird von Zeit zu Zeit überprüft, ob sich an Deinem Einkommen etwas geändert hat und wenn festgestellt wird ja, dann bist Du derjenige der es zurückzahlen wird/muß
Aus deiner Antwort lese ich heraus das ich als Gewinner des Prozesses die Prozesskostenhilfe zurückzahlen muss! Meine Frage war wer muss die PKH zahlen? Der Verlierer oder der Gewinner!
Unverständlich das der Gewinner die PKH zurückzahlen muss! Blick ich net durch
Nein - wenn du gewonnen hast, zahlst du gar nichts zurück. Das bekommt der Verlierer aufs Auge gedrückt.
Die Prüfung findet statt, wenn du verlierst oder wenn ein Vergleich stattgefunden hat.
Hast du gewonnen? Dann entspann dich - dann bist du raus aus der Nummer. :-)
Man kann auch einen Prozess gewinnen und trotzdem was zahlen müssen - nämlich wenn man nur in Teilen gewonnen hat. Dann ist im Urteil vermerkt, wer welchen anteil an den Prozesskosten zu tragen hat. Ging einem Bekannten so, der hatte eigentlich den Prozess gewonnen, musste aber trotzdem einen Teil der Kosten selber tragen, da ein Teil seiner Klage abgewiesen worden war.
sonnenlady.. das stimmt wohl nicht so ganz was Du behauptest!!
Der "Verlierer" trägt die Kosten des Rechtsstreits und damit auch die Dir gewährte PKH !
Das heisst falls ich von der Bundesjustizkasse eine Vorschreibund bekomme die PKH in Raten zurückzuzahlen, dann gib ich den Brief meinen Rechtsanwalt und der soll sich drum kümmern oder?
Du kannst Deinen Anwalt bitten, aus dem Titel zu vollstrecken und von der Summe zahlst Du die PKH zurück !
Bitte nochmal in einfachen Worten! Danke! Hihihi! Für mich ist nur unverständlich das ich als Gewinner des Prozesses die PKH zurückzahlen soll
Also, der Verlierer trägt die gesamten Kosten des Rechtsstreits (nicht nur des Verfahrens) somit auch Deine Auslagen auch wenn die vom "Staat" zunächst übernommen wurde !
Edit: Habe da gerade was verschusselt, wenn Du gewinnst, kümmert sich Vater Staat selbst um sein Geld !
Wenn du gewinnst, musst du gar nichts zahlen und Vadder Staat holt sich das Geld selbst vom Verlierer zurück. Bist dann raus aus der Nummer.
Wenn du verlierst oder ein Vergleich geschlossen wird, wird über einen Zeitraum von 3 oder 4 Jahren geprüft, ob du ganz oder teilweise rückzahlfähig bist.
Ist das nicht der Fall, bist du danach raus und hast deine Ruhe. Ist das der Fall, wird nach Einkommen entschieden, wieviel du zurückzahlen musst und ob Ratenzahlung gewährt wird.
Komisch! Die Gegenpartei wurde rechtskräftig verurteilt! Somit bin ich der GEWINNER! Warum hab ich dann die Vorschreibung bekommen die PKH in der Höhe von 95 Euro pro Rate zu zahlen! Hmmmmm!
Das frage ich mich allerdings auch...
Hilft nix - schnapp dir den Schriebs und dann ab zum Anwalt. Vielleicht hat der eine Erklärung oder es war ein Vesehen oder so.
Viel Erfolg. :-)
Hallo! Wenn dir PKH bewilligt wurde und du den Prozess gewonnen hast, dann musst du gar nichts bezahlen! Dann trägt - sofern es nicht im Urteil irgendwie aufgeteilt wird - der gegner alle Kosten. Das heißt, der Gegner trägt deine Kosten, die Kosten deines Anwaltes, Gerichtskosten, ggf. Kosten für Gutachten und natürlich auch seine eigenen Kosten. Das muss aber wie gesagt, eindeutig im Urteil stehen ("Die Kosten des Prozesses trägt der Beklagte"). Wenn die Kosten im Urteil aufgeteilt werden, dann musst du ggf. einen Teil selber bezahlen. Wenn du ratenfreie PKH hast, dann brauchst du dich da auch um nichts kümmern, das wird dann alles "aus der Staatskasse" bezahlt. Wenn du Ratenzahlung hast, dann musst du den Betrag in den festgelegten Monatsraten abbezahlen.
Ich verstehe nicht ganz, was du mit deiner Frage "WER ZAHLT JETZT DIE PROZESSKOSTENHILFE zurück" meinst... Da gibt es doch nichts zurückzuzahlen, denn du hast doch gar kein Geld bekommen. Zur Abrechnung kommt es ja erst nach Beendigung des Prozesses. Also musst du da auch nichts zurückzahlen...
Viele Grüße!
Verfahren ist auch abgeschlossen! ich habe Gewonnen und ich hab jetzt nen Brief der Justitzkasse bekommen das ich 95 Euro pro Monat PKH zurückzahlen muss!
Das verstehe ich nicht so ganz. Lies mal im Urteil nach, was dort zu den Kosten steht. Wenn da steht, dass du einen Teil der Gerichtskosten zahlen muss, ist das Richtig. Dann wird dieser Betrag von dir in Raten abgezahlt werden müssen (dann ist es aber auch kein 100%ig gewonnenes Verfahren).
Ich habe auch vor kurzem einen Prozess gewonnen (habe auch PKH bewilligt bekommen) und da stand dann eindeutig im Urteil "Die Kosten des Verfahrens trägt die Beklagte" und ich muss keinen Cent bezahlen.
eben wundert mich auch! Warum soll ich zahlen wenn ich eindeutig gewonne habe! naja ich werd der sache nachgehen! Danke
Dann würde ich dir raten auf jeden Fall deinen Anwalt zu kontaktieren!
Wenn du gewinnst dann musst du nichts bezahlen,aber wenn dein Gegner kein Geld hat,weil Insolvent oder selbst zahlungsunfähig,dann holt man sich das Geld von dir.Ich muss jetzt 700 Euro für einen Prozess bezahlen den ich gewonnen habe,aber dadurch das die Firma Insolvenz beantragt hat, ist es an mir hängen geblieben.
Korrekt - das Ganze kann über einen Zeitraum von 3 oder 4 Jahren geprüft werden.
Danach ist dann aber Ruhe. :-)