NPD noch politisch aktiv?
Man wollte die Partei verbieten ist aber soweit Ich weiß gescheitert. Sind noch NPD Politiker in irgend einem Amt hier in Deutschland?
6 Antworten
Es ist nur daran gescheitert, daß Sie zu unbedeutend sind, um Sie zu verbieten. Dafür das "stärkste Geschütz" der Verfassung, dass Parteiverbot aufzufahren, lehnte das Verfassungsgericht, nach dem Motto "mit Kanonen auf Spatzen schießen" ab. Google doch nach Parabelritter. Der hat sehr schön offen gelegt, wie die Verknüpfungen sind, und wer da wo die Fäden, im Hintergrund, zieht.
Es kommt nicht von ungefähr, daß ein Wirtschaftsflügel keinen Fuß in die Parteiführung bekommt, ein Kalbing ausgeschlossen wird, aber komischerweise noch aktiv in der Partei tätig ist und ein Höcke so fest "im Sattel" sitzt...
Wenn es interessiert, findest du es hier, aber ist langwierig, da sehr verstrickt und verschachtelt..., https://www.youtube.com/watch?v=4t9p2BGVaG0
Ja, einige sitze nun in der AfD. Die Wählerschaft ist eh schon zur AfD gewechselt.
Das Bundesverfassungsgericht stufte die Partei zwar eindeutig als verfassungsfeindlich ein, jedoch sei diese viel zu unbeudeutend, um unsere Demokratie ernsthaft zu gefährden.
Es gibt die NPD zwar noch, aber sie hat "nur" 3.500 Mitglieder.
Ja. Die sind noch politisch aktiv, wurden aber hinsichtlich ihrer politischen Bedeutung (Landtagsfraktionen in Sachsen und Meck-Pom) von der AfD gefrühstückt.
Ne die wurden von der AfD verdrängt
Also ist dir kein offizielles Amt eines KPD Politikers bekannt?