Muss man als Beamter im Gehobenen Dienst Bezügen bei einer Kündigung Bezüge zurückzahlen?

3 Antworten

Bei der Inanspruchnahme eines bezahlten Studiums müssen bis 5 Jahre nach der planmässigen Anstellung als Beamter bei eigener Kündigung Zurückzahlungen vorgenommen werden. Die Höhe der Rückzahlungen sind jedoch sehr unterschiedlich und sollten durch eine Rücksprache mit dem Dienstherrn geklärt werden.

Da ich annehme, dass du eine Beamtenausbildung gemacht hast (im gehobenen Dienst sogar Studium) habt ihr sicher auch das Beamtenrecht durchgenommen. Vielleicht schaust du da mal rein?

Sofern es sich um Bundesbeamte handelt (von Landesrecht hab ich keine Ahnung):

Die Frage ob die Bezüge zurückgezahlt werden müssen oder nicht steht im Ermessen der entsprechenden Dienstbehörde.

Wichtig ist der Grund warum man sich aus dem Dienst entlassen will (Kündigen an sich geht nicht)und wann. Meistens hat man Glück und muss nichts zurückzahlen.

Da hängt aber noch um einiges mehr dran ... wenn man entlassen wird (in diesem Fall auf Antrag)... verliert man seinen Anspruch auf die Pension ... somit muss man vom Dienstherren noch in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert werden und das ist nicht unbedingt zu deinen Gunsten (finanziell).

Bezüglich weiterer Fragen zu diesem Thema darf ich auf das Beamtenrechtsrahmengesetz (BRRG) und das Bundesbeamtengesetz verweisen (BBG).

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