muss ich meine nachtzuschläge an das arbeitsamt zurückbezahlen?

4 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun...

Nachtzuschläge sind grundsätzlich sv-frei, wenn der Grundlohn 25 €/Std. nicht überschreitet (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 SvEV) oder gewisse andere Grenzen bei höheren Std.-Löhnen nicht überschritten werden; das ist individuell zu berechnen.

Daher werden diese Zuschläge auch nicht bei der Berechnung des ALG-I berücksichtigt (keine Beiträge - keine Leistung).

Die Einkünfte aus Sonn -, Feiertags - und Nachtarbeit, welche gemäß § 3 b EStG steuerfrei sind, stellen kein anrechenbares Einkommen dar (analog zu § 1 ArEV) - so eine ältere Rechtsauffassung von Sozialgerichten.

Allerdings sei hier zu bemerken, daß das BSG beim ALG-II die Anrechnung der steuerfreien Zuschläge bejaht ( BSG vom 01.06.2010, AZ B 4 AS 89/09 R )

Ob dies analog auf das ALG-I angewendet werden kann ist durch ein Widerspruchsverfahren zu klären.

Dass du für die Nachtschichtzulage kein AlG 1 bekommst, ist logisch, weil du dafür auch keine Beiträge zahlst.

Und zusätzlich zum AlG 1 darfst du eben nur 165,00 € verdienen. Also ist die Anrechnung ebenfalls folgerichtig.

Fristgerecht widerspruch einlegen und fachkundige Persin( Anwalt ) draufschauen lassen.

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Bitte sachlich Antworten und eventuell Quellen mit anführen damit ich eventuell bei der Agentur für Arbeit vorsprechen kann mit entsprechendem Material.

Danke euch im voraus.

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