Laut Oskar Lafontaine leben wir in Deutschland nicht in einer Demokratie. Stimmt das?
5 Antworten
Lafontaine sagt: "Demokratie ist, wenn sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen." Das ist aber eine absurde Vorstellung oder ein sprachlicher Trick.
In der Demokratie dürfen alle Bürger an der Willensbildung teilnehmen und ihre Meinung in Wahlen durchsetzen.
Es hat wenig mit Demokratie zu tun, wenn sie die von Lafontaine definierten Interessen verfolgt. Lafontaine entmündigt den Bürger. Er sagt, die Leute sind alle doof, weil sie ihre Interessen nicht kennen. Nur ich und Sahra sollten das Sagen haben.
Letztlich der billige Argumentationstrick eines gescheiterten Politikers. Bekannt von Faschisten, die vertreten bekanntlich die Interessen des "Volkes", wer nicht folgt, wird ausgegrenzt. Wie im autoritären Sozialismus. Da kennt die Partei die Interessen des Volkes, nicht die Leute.
Wenn ich mich recht entsinne, soll der Begriff "Die Herrschaft des Volkes" bedeuten. So steht es ja auch im Grundgesetz der Budnesrepublik Deutschland, Artikel 20, Absatz 2, Satz 1:
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."
Nun ist es aber leider so, dass man den Bürgern der BRD nicht zutraut, diese Staatsgewalt tatsächlich auszuübene, so dass man sie dazu berechtigt hat, alle vier Jahre Volksvertreter zu wählen, welche dann FÜR DIE BÜRGER die Staatsgewalt ausüben.
Und in der Zwischenzeit - zwischen den Wahlen - hat man die Bürger zum STILLSCHWEIGEN verdonnert. Sie dürfen sich weder an der Gesetzgebung noch an irgendwelchen Voten beteiligen. Auch interessiert auf der Regierungsbank niemanden der Volkswille - denn sonst hätte man sich shcon längst des Instrumentes der Volksabstimmung bemächtigt.
Sprich: Wir haben eine Parlamentarische Demokratie - aber keine Volks-Demokratie. Wir bestimmen alle vier Jahre, dass andere uns beherrschen und lassen uns in den Jahren dazwischen sagen, was wir machen dürfen, sollen und müssen.
DAS ist in meinen Augen ebenfalls keine Demokratie - sondern eine gewählte Diktatur auf Zeit.
Oskar und Sarah vergisst immer, daß Demokratie nach dem Mehrheitsprinzip erfolgt. D.h Meinungen von Minderheiten können selbstverständlich geäußert werden und zählen dann für diese 6%, aber halt nicht für die Allgemeinheit.
Das ist auch gut so und macht Demokratie aus.
Der Titel ist natl. 'reißerischer' als der Inhalt, der sehr differenziert ist.
Im Prinzip hat er aber Recht. Trotz freier Wahlen usw. werden die Interessen von Firmen und Reichen in der Politik deutlich stärker berücksichtigt, als die von Normalos, die die deutliche Mehrheit stellen und trotzdem ändert sich Wahlverhalten und Politik kaum.
Oscar Lafontaine wird täglich von von der Genossin Wagenknecht indoktriniert. Was soll man da erwarten?