Könnte man theoretisch das Recht auf Asyl einschränken oder sogar ganz abschaffen?

5 Antworten

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Könnte man theoretisch das Recht auf Asyl einschränken oder sogar ganz abschaffen?

Ja, das könnte man. Das Asylrecht wurde auch bereits eingeschränkt, indem der Artikel 16 a ins Grundgesetz eingefügt wurde.

Das wäre das Ende des Menschenrechts und des Völkerrechts

Nein. Es gibt einen wichtigen Artikel des Grundgesetzes, der kaum Beachtung findet, nämlich Artikel 25:

  • Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Zu diesen Völkerrechtsregeln gehören auch diejenigen internationalen Rechte, auf die sich Asylsuchende und Flüchtlinge berufen können; was Menschenrechte betrifft, z. B. das Verbot der Folter. Eine Abschaffung des Artikels 16 a wäre daher möglich, aber sinnlos.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Das könnte man, ist aber nicht notwendig. Asylanspruch haben bereits nach geltender Rechtslage in Deutschland nur politisch verfolgte, die nicht in einem anderen sicheren Staat Schutz finden konnten. Also niemand, der auf dem Landweg nach Deutschland einreist.


cornwall00736 
Beitragsersteller
 23.02.2025, 14:33

Und warum nehmen wir sie dann trotzdem auf, wenn sie keinen Anspruch haben?

Das Recht auf Asyl ist im deutschen Grundgesetz verankert. Eine Änderung ist nur mit einer 2/3 Mehrheit möglich.

Welche gut ausgebildete Fachkraft würde nach Deutschland kommen wenn klar ist er muss seine Familie zurück lassen.


cornwall00736 
Beitragsersteller
 23.02.2025, 14:34

Ja, die sollen ja auch mitkommen dürfen. Also eben Ehepartner und Kinder zumindest.

cornwall00736 
Beitragsersteller
 23.02.2025, 14:39
@Bert2828

Man könnte diesen bspw. eine befristete staatliche Unterstützung gewähren als Übergang, damit sie sich eine Arbeitsstelle suchen können. Das wäre besser investiertes Geld, als jetzt.

Bert2828  23.02.2025, 14:41
@cornwall00736

Also mehr Bürokratie.

Aber Deutschland benötigt auch Massen an Arbeitskräften im Niedriglohn Sektor.

Asyl und Fachkräfte haben nichts miteinander zu tun.

Es wird täglich darüber geredet und dennoch verstehen die Leute überhaupt nicht worum es geht


cornwall00736 
Beitragsersteller
 23.02.2025, 14:38

Doch, warum holt man nicht nur Fachkräfte nach Deutschland?