Kinderrechte im Grundgetzt?
Warum sollten die Kinderrechte nicht ins GG?
5 Antworten
Ich persönlich habe zu diesem Thema eigentlich keine Meinung. Ich kann Dir aber sagen, was viele Gegner der sog. Kinderrechte denken.
Die Kritik an den Kinderrechten kommt vorallem von der katholischen Kirche. Man befürchtet, dass den Eltern die Verantwortung für das Kind entwendet werden soll. Der SPD Politiker Olaf Scholz sagte mal, dass der Staat die Lufthoheit über die Kinderbetten bekommen müsste. Viele befürchten nun, dass das wörtlich gemeint war. Die katholische Kirche betont, dass allein den Eltern die Verantwortung für die Erziehung der Kinder zukommt. Mit Einführung der sog. Kinderrechte könnte es passieren, dass Eltern bestraft werden können, die ihr Kind nicht dem Mainstream gemäß erziehen. So warnte jedenfalls der ehemalige Familienminister Norbert Blüm. Es kommt eben ganz darauf an, wie eine sogenannte Kindeswohlgefährdung definiert wird. Ist eine religiöse Erziehung schon eine Kindeswohlgefährdung? Darf der Staat das Recht erhalten, bei einem religiösen Haushalt das Erziehungsrecht der Eltern in Frage zu stellen?
Viele Kritiker der sog. Kinderrechte befürchten, dass mit diesen Regeln die Kinder "auf Linie" gebracht werden sollen. Wer sein Kind nicht gemäß dem Willen des Staates erzieht, könnte der Kindeswohlgefährdung beschuldigt werden. Ähnliches ist in China zu beobachten.
(Das stellt nicht meine Sichtweise dar, sondern soll die Argumente der Kritiker aufzeigen.)
Da kannste mal gucken, wie erpicht doch Kirchenb - auch andere Religionsgemeinschaften, nichtnur christliche, darauf erpicht sind, schon Kinder zu indoktrinieren - und nicht erst abzuwarten, bis diese ein gewisses, reiferes, Alter erreichen., Da haben diese Religonsgemeinschaften wohl echt Muffe, das Kidner dann schon zu selbständig denken und evtl. nicht mehr "glauben" werden.
Im übrigen waren es fatsächlich die Kirchen, die in vergangenen Jahrhunderten sehr oft Gesetze behindert haben, die pro-Kind waren.
Es gab Gesetze, dass man seine Tiere gut behandeln musste, jedoch durftest du in geisssen Zeiten durchaus dein Kind ohnmächtig prügeln, gar tot prügeln - das Recht hattest du als Elternteil. Hast du dein Pferd totgeprügelt, wurdeste evtl. besgraft - je nach Gegend, wo du lebtest.
Wäre nicht die bessere Frage: "Warum sollten Kinderrechte in das Grundgesetz?"
Kinder kommen direkt und indirekt im Grundgesetz vor. Kinder sind schließlich auch Menschen!
Z.B. "Die Würde des Menschen ist unantastbar", " Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit", "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit", "Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.", "Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen."
Da Kinder Menschen sind, musst Du mir erklären, welche Rechte von Kindern Dir im Grundgestz fehlen?
Ich stimme dir teilweise zu. Trotzdem denke ich, dass Kinder aufgrund ihres Abhängigkeitsverhältnisses und besonderer Schutzbedürftigkeit von weitreichenderem Schutz profitieren.
Zum Beispiel sollten Kinder einen größeren Fürsorgeanspruch des Sozialstaats nicht nur einfachgesetzlich sondern auch verfassungsrechtlich haben.
Es gibt tatsächlich viele Bereiche, für die verfassungsrechtliche Verankerungen von diesem speziellen Fürsorgeanspruch für Kinder nützlich wären und Kinder besser schützen würden. Z.B. in der Bildungs-, Gesundheits-, Verkehrs, Asyl- und Familienpolitik.
Ich sehe eine Einführung eher als einen reinen formalen Erfolg bzw. eine reine Klarstellung. Natürlich kann man die Auswirkungen erst bei genauer Formulierung und nach den ersten Urteilen einschätzen, aber ich denke in der Praxis wird es keine großen Auswirkungen haben. Da hätten wir in anderen Bereichen sehr viel mehr reformbedarf.
Kinderrechte sollen - und MÜSSEN ins Grundgesetz aufgenommen werden, als Grundrechte für Kinder. Wer das nicht will, hat ein Problem damit, Indern Rechte zu zu billigen, sie als gleichwertige Menschen (wie Erwachsene) zu sehen. Kinder benötigen sogar besondere Rechte, da besonderen Schutz, dies gilt ja auch für "Heranwachsende".
Kinderrechte im Grundgesetzu bedeuten doch, dass die Verantwortung von Eltern und Staatnoch deutlicher herausgearbeitet worden sind. Der Staat und die Eltern müssten sich dann der Wahrnehmung der Kinder-Rechte und ihrer Pflichten (die Pflichten des Staates und der Eltern) gegenüber den Kindern, so orientieren, dass sie stets das Kindeswohl an erster Stelle im Auge behalten und nicht etwa, ihr eigenes Wohl, ihren eigenen Wohlfühlfaktor oder ihren eigenen Willen.
Viele Eltern sind dagegen, haben Angst um ihre "Selbstbestimmung" - gemeint sind ihre Erziehungsmethoden - gegenüber den Kindern.
Denn, bei Kinderrechten im Grundgesetz wird festgeschrieben sein müssen, dass Schläge, also körperliche Gewalt, auch psychische Gewalt, verboten sind, genauso gut wie Schläge gegenüber Erwachsenen verboten sind.
Vor allen Dingen befürchten tatsächlich viele Eltern, dass ihre Kinder sie verklagen könnten, und das ist ja möglich, wenn jemand gegen die Grundrechte verstößt.
Deshalb kursieren - besonders im Internet - die dollsten Verschwörungstheorien , wer sich denn DAS ausgedacht hätte - Kinderrechte ins Grundgesetz zu nehmen. Dies sei sogar schädlich, behaupten die Widersacher für Rechte der Kinder.
Die AfD z. B. hetzt rum, die Aufnahme der kinderrechte ins Grundgesetz sei eine klare Kampfansage an die Eltern, diene womöglich zur Ausspionierung der Eltern usw.
Die AfD ist gegen Rechte für Kinder in Gesetzen - das muss man sich mal vorstellen.
Ein Staat der seinen Bürgern mehr Rechte gibt, schafft aber doch größere Eingriffshürden für sich selbst. Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat. Du müsstest ein möglichst hohes Schutzniveau also befürworten.
Weil sie schon da sind. Kinder sind auch Menschen.
Gegen Kinderrechte ist vermutlich niemand in Deutschland, sondern eben, wie Du schon erwähnt hast, fürchten sich viele vor einer eventuellen falschen staatlichen Umsetzung dieser Rechte. Niemand hat was gegen Kinderrechte, sondern einige fürchten sich vor einem übermächtigen Staat.