Kann man wegen Schulden beim Jobcenter oder Sozialamt in den Knast gehen?

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2 Antworten

Die Ratenzahlungen für das Darlehen werden vom Grundbedarf abgezogen (10%). Die bekommt der also nie zu Gesicht, muss sich also auch keine Gedanken über die Rückzahlung machen. Kommt er aus dem bezig heraus, bevor alles abbezahlt ist, muss er den Rest selbst zurück zahlen, komplett oder in Raten. Tut er das nicht, wird gepfändet (da ist es sogar möglich, dass Lohn direkt vom AG an den Schuldner überwiesen wird). Kann er es nicht, kann es passieren, dass er eine eidesstattliche Versicherung über seine Vermögensverhältnisse abgeben muss, da werden dann auch kleinere Raten gewehrt. Die letzte Instanz wäre tatsächlich Gefängnis, bis es so weit ist, muss aber schon einiges an "Pff, ich zahl das nicht, weil ich will es nicht zahlen." über die Bühne gegangen sein.

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Kommentar von franneck1989
03.05.2016, 22:57

"Die letzte Instanz wäre Gefängnis." Das ist Unsinn, siehe meine Antwort.

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Nein, Gefängnis aufgrund von Schulden ist ausgeschlossen. Denkbar ist eine solche Strafe nur bei Verweigerung der Vermögensauskunft oder bei Straftaten in Zusammenhang mit den Schulden (z.B. Betrug)

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