Kann es sein das Deutschland nach der Wahl lange Zeit nicht regierbar wird da sich die Parteien nicht auf eine Koalition einigen können?
13 Antworten
Deutschland wird immer eine Regierung haben, denn die alte bleibt geschäftsführend im Amt, bis eine neue gebildet ist.
Aber ja, es kann durchaus sein, dass das mit der Koalitionsbildung schwer wird, wenn nicht sogar unmöglich. Vermutlich wird die Union diese Wahl gewinnen und dann entscheiden müssen … mit den Grünen (+- SPD) oder andersrum bzw. mit der AfD. Der springende Punkt, ist dass man - egal wie man sich entscheidet - jeweils 50% der eigenen Wählerschaft voll eins gegen den Schädel donnert.
Die aktuelle Regierung bleibt geschäftsführend im Amt, bis die neue steht. Also nein, "unregiert" wird das Land nicht.
Dass es mit den Koalitionsverhandlungen länger dauern kann, ist hingegen realistisch, je nachdem, wer nach Sonntag im Bundestag sitzt und wer nicht.
Natürlich wäre Deutschland "regierbar" - aber ich persönlcih gehe fest davon aus dass wir erstmal längere Zeit keine Regierung haben werden (aus den von dir genannten gründen) und sich die Regierungsbildung bis Mitte des Jahres hinziehen wird.
Regierbar ist das Land trotzdem, nur gibt es halt erstmal niemanden der regiert.
Aber abwarten, vieleicht kommt es ja doch ganz anders.
Rechtlich hast du sicherlich recht. Nur hat die geschäftsführende Regierung dann nunmal keine Mehrheit im Parlament. Wie viel ne Regierung ohne Mehrheit tatsächlich "regieren", also handeln, kann, sieht man derzeit ja recht eindrücklich...
Insofern, de jure Regierung klar, de facto...
Trotzdem hast Du jemanden, der auch faktisch die Amtsgeschäfte ausführt. Also "keine Regierung" und "niemand, der regiert" ist halt falsch formuliert.
ich versteh schon, was Du meinst. Unter der aktuellen Situation haben wir im Grund eine Minderheitenregierung - und ja, die hat es logischerweise schwer, Gesetze zu verabschieden oder Mehrheiten für andere Beschlüsse zu bekommen. Es liegen einige Sachen halt auf Eis, das ist natürlich blöd.
Es ist normalerweise anzunehmen, aber die Parteien haben sich vorgenommen es schnell zu regeln.
Ja leider. Deshalb hab ich mir vorgenommen, als SPD Wähler diesesmal die Union zu wählen.
Geht nicht anders.
Eine Option muss auch noch eingeplant werden. Je nachdem wie das Wahlergebnis endet, könnte man das Haar in der Suppe finden um die Wahl für ungültig erklären zu können. Vorteil für die Parteien: Dann bekommt die Wahlleitung vom Wähler den schwarzen Peter wegen abermaliger Neuwahlen und keine Partei macht sich die Finger schmutzig weil sie Wahlauftrag wieder an den Wähler zurückgibt.
"dass wir erstmal längere Zeit keine Regierung haben werden"
"nur gibt es halt erstmal niemanden der regiert."
Das ist falsch. Bis die neue Regierung steht, bleibt die alte geschäftsführend im Amt. Es gibt kein Vakuum in diesem Sinne.