Kann ein Vermieter eine Wohnung kündigen, wenn der Mieter den Einbau von Funk-Rauchmeldern nicht zulässt, dem Einbau normaler Geräte aber gestattet?

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11 Antworten

Der Vermieter ist für die Anschaffung zuständig. Somit wählt der Vermieter die Geräte aus und nicht der Mieter. Wenn man unter Funkrauchmelder die Geräte versteht, die per Funk untereinander vernetzt werden können, ist das ein deutliches + an Sicherheit. Dagegen kann sich der Mieter nicht wehren.

Darüberhinaus gibt es noch die "Einzel"-Geräte von ISTA, Techem usw., die ihre Funktionsfähigkeit nach draussen vor die Wohnung funken, sodass die jährliche Prüfung durch diese Organisationen ohne die Wohnung zu betreten, vorgenommen werden kann. Diese Geräte werden meist in größeren MFH verbaut, um den Check genauso reibungslos hin zu bekommen, wie die Zählerablesung mit modernen Geräten. Für den Vermieter, der u. U. sehr weit entfernt von der Wohnung wohnt, wäre es möglicherweise unzumutbar, diese Geräte nicht einzubauen, wenn die ganze Eigentümergemeinschaft das beschlossen hat.

Fazit: Da der Vermieter kaufen muss, bestimmt der Vermieter auch, was verbaut wird. Wenn der Mieter meint, sich gegen Elektrosmog oder Funkwellen schützen zu müssen, die von diesen Geräten ausgehen oder gar vor Spionage, dann möge er sich bitte selbst eine Wohnung oder ein Haus kaufen, wo er dann auch selbst bestimmen kann.

Insofern halte ich es durchaus für angebracht, dass man einen solchen Mieter auch kündigen kann. Die Kosten für die jährliche Prüfung muss er sowieso übernehmen. Das wäre kein Entgegenkommen.

So ein Fall, der wirklich absolut abartig ist, kam wohl noch nie vor und deshalb gibt es wohl auch kein Urteil dazu. Ordentliche Kündigung aufgrund schwerer Verletzung der Mieterpflichten halte ich hier durchaus für gegeben, denn allein diese gravierende Einmischung in die Angelegenheiten des Vermieters halte ich für eine Zumutung, die man sich nicht bieten lassen muss.

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Kommentar von AndreasEhretSV
03.06.2016, 13:41

Gute Antwort!

Ich bin hinsichtlich der Verwendung von Funk-Rauchwarnmeldern gespannt, ob sich die Vorgaben der DIN 14676 noch dahingehend ändern, dass die Fernwartung bedingungslos zulässig ist. Durch die Fernwartung lässt nicht sicherstellen, dass die Geräte nicht verschmutzt sind oder durch den Wohnungsnutzer zwischenzeitlich an anderer Stelle angebracht wurden. (Nicht alle Geräte werden verplombt bzw. müssen verplombt werden)

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Das Thema Rauchwarnmelder mit Datenerfassung und gekoppelter Ferninspektion ist ein hoch komplexes und weitreichendes Feld. Ich habe mich damit über ein Jahr beschäftigen müssen. Da es hier nicht mit ein paar Sätzen abzuklären ist, ist zunächst nur zu sagen: Ja. Der Vermieter kann dem Mieter kündigen, wenn er den Einbau von RWM verweigert. Er hat sogar das Recht, frei aus der Vielfalt der RWM und Anbieter zu wählen, also auch ein Modell mit Datenerfassung und Ferninspektion. Natürlich kann man sich ein wenig aufbäumen, aber vorher sollte man sich darüber klar sein, dass man als Mieter dem Zwang des Mieters unterliegt und kaum Aussicht auf Erfolg bei einer Klage hat. Auch dann, wenn gerade in der Branche die Wellen hoch schlagen und die Mehrzahl der Hersteller, Experten, der Feuerwehr, der Schornsteinfeger und des Handels solche kontrovers diskutierten RWM - besonders aber die Ferninspektion - grundlegend ablehnen. Leider ist von dieser Seitefür einen betroffenen Mieter keine Hilfe zu erwarten. Als kleine Anhaltspunkte kann ich aber Ergebnisse meiner nun mehr als einjährigen Auseinandersetzung weitergeben: 1. Die gesammelten Daten der aktiven Umfeldüberwachung sind datenschutzrelevant (§3 Abs.1 BDSG), weil sie Daten aus dem persönlichen Bereich des Mieters erfassen (Landesbeauftragte für Datenschutz) / Vergleich aber: BGH zum Kölner Urteil. Hier sah der Richter es anders. 2. Die Abfrage der Daten eine RWM ist nur einmalig im Jahr erforderlich. (Landesbeauftragte für Datenschutz) / Aber das Gerät sendet ununterbrochen alle drei Minuten auf 868 Mhz; das sind mehr als 170.000 zusätzliche Datensätze. Daher ist auch § 3a BDSG (Datensparsamkeit) betroffen 3. Die Geräte und die Ferninspektion haben ein TÜV-Zertifikat. Aber: In einem Gutachten (2012) wird die mehrmalige Abfrage der Daten gefordert, in einem neuen Gutachten aus 2015 für einen anderen Anbieter wird aber bei nahezu gleichem Wortlaut auf genau diese Mehrfachprüfung verzichtet; das Gutachten wurde nach der Bekanntgabe der Vorgaben der LfD erstellt). 4. Die Ferninspektion ist angeblich in vollem Umfang konform der DIN 14676. Aber: In DIN 14676 wird eine Überprüfung des Schallgebers nach Herstellerangaben vorgeschrieben (DIN 14676 6.1 und 6.3). Die RWM arbeiten aber nur unidirektional, können nur senden. Wie also soll von Außen der Schallgeber so gem. der DIN-Vorgaben aktiviert werden, dass ein Testalarm ausgelöst wird? Und wenn es technisch möglich wäre: Werden die Mieter vor dem Testalarm informiert (mind. 85 dB)? Usw., usw. Es gibt eine weitere Menge Punkte, wie z.B. eine Gerätemiete, die über die Nebenkosten kassiert werden soll. Das Amtsgericht in Wandsbek urteilte gegen die SAGA (130.000 Mieter), dass eine Gerätemiete nicht statthaft ist. Bei all den guten Punkten ist leider jeder Mieter trotzdem auf sich gestellt und darf - wenn er das Geld überhaupt investieren will oder eine RSV hat - nicht auf einen Erfolg hoffen. Ich fürchte, dass nicht einmal ein wirklich bissiger und guter Anwalt da etwas ausrichten kann. Schade. Wirklich.

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Kommentar von Japped
22.06.2016, 10:56

Oh - sorry. Leider habe ich die Sache mit der Absatzkontrolle nicht begriffen. Daher nur ein Bock..

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Ob Funkgeräte oder normale Geräte eingebaut werden, entscheidet allein der Vermieter und nicht der Mieter.

Weigert sich der Mieter, hat der Vermieter die Möglichkeit dies zu erzwingen. Das kann einerseits mittels einstweiliger Verfügung per Gericht erfolgen, andererseits kann der Vermieter das Mietverhältnis auch abmahnen und anschließend außerordentlich kündigen.

und auch die Kosten für die jährliche Prüfung übernimmt?

Auch Funkgeräte müssen jährlich gewartet werden. Die Kosten hierfür trägt in der Regel immer der Mieter.

Ich verstehe nicht, warum der Einbau von Funkgeräten verweigert wird? Geschieht dies aus Prinzip oder gibt es dafür einen triftigen Grund?

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Ich bin jetzt kein Experte, aber das wäre so als würde mich mein Vermieter dazu zwingen ein WLAN Router in meiner Wohnung zu installieren obwohl ich das nicht will.

Also wenn nichts explizit in dem Mietvertrag steht, dann bin ich mir ziemlich sicher, dass er es nicht darf. Natürlich kann er dir den Mietvertrag zu normalen Konditionen kündigen. Ein grundsätzlichen Anspruch auf die Mietwohnung hat man nie. Alles wie es im Mietvertrag geschrieben steht.

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Kommentar von martinzuhause
03.06.2016, 13:29

"zwingen ein WLAN Router in meiner Wohnung"

das ist was anderes. rauchmelder muss der vermeiter per gesetz installieren. welche er installiert ist seine sache.

wenn er welche über funk installiert hat er dafür sicher gründe. da nutzt es auch nichts wenn der meiter meint er möchte lieber billige installiert haben

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Wenn normale Rauchmelder vorgeschrieben sind, warum müssen es Funkmelder sein? Wenn der Mieter dadurch höher belastet wird als notwendig, ergibt sich jedenfalls kein Kündigungsgrund.

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Und warum so eine Orgie? Wir besorgen uns mittels gerichtlicher Verfügung den Zugang, kommen mit GV und lassen montieren, und unsere lieben Mieter bezahlen alle Mehrkosten.

Wir sind doch hier in Deutschland, oder?

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Kommentar von KarstenF
08.06.2016, 09:47

Verstehe ich Sie richtig, Sie brechen in die Wohnung Ihres Mieters ein und installieren in seiner Abwesenheit und gegen seinen Willen diese Geräte?

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De Vermieter steht in der Rechtspflicht, in den Mietwohnungen Rauchmelder anzubringen. Wird ihm der Zugang zur Mietwohnung zur Erfüllung einer Rechtspflicht verweigert, so kann dem Mieter - nach Abmahnung - gekündigt werden.

Der Vermieter haftet, wenn etwas passiert, und es gibt keinen Rauchmelder. Hindert ihn der Mieter, seiner Rechtspflicht nachzukommen, dürfte das ebenfalls ein Kündigungsgrund sein (nicht nur bezogen auf den Zutritt zur Wohnung).

Mit anderen Worten: Der Vermieter hat gar keine andere Wahl, wenn er nicht riskieren will, für seine Mieter ggr. Rente und Heimkosten über Jahrzehnte in fünfstelliger Höhe zu zahlen, weil sie vielleicht bei einem Brand schwer verletzt werden.

... wobei ich nicht sicher bin, was du mit "normalen Geräten" meinst - auch Rauchmelder oder andere "normale Geräte"?

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Kommentar von KarstenF
03.06.2016, 14:27

Hallo,

mit "normalen Geräten" meine ich, dass der Mieter dem Einbau von nicht funkenden Rauchmeldern zustimmt, inklusive jährlicher Prüfung und Übernahme der zusätzlichen Kosten.

Meine Frage zielt im Wesentlichen darauf ab, ob es verhältnismäßig ist, einem Mieter (der seit 15 Jahren in einer Wohnung lebt) zu kündigen, obwohl er nichts gegen Rauchmelder an sich hat, sondern nur gegen Funk-Rauchmelder.

Dabei ist mir bekannt, dass das Bundesverfassungsgericht bereits entschieden hat, dass Mieter auch Funk-Rauchmelder dulden müssen.

Viele Grüße - Karsten

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Kündigen nicht, aber auf Duldung verklagen (nach Abmahnung).

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Kommentar von KarstenF
08.06.2016, 09:45

Wenn der Vermieter damit erfolgreich ist, was wahrscheinlich ist, und der Mieter lässt es trotzdem nicht zulässt, kann der dem Mieter trotz 15 Jahren Mietzeit dann kündigen? Wäre das nicht unverhältnismäßig? Denn der Mieter ist ja nicht gegen Rauchmelder an sich.

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Guten Tag,

ob ein Kündigungsrecht besteht, kann ich nicht beantworten. Diese Frage sollte aus meiner Sicht von einem Anwalt beantwortet werden.

Vielleicht helfen Ihnen diese Urteile weiter:

Es existiert ein BGH-Urteil hinsichtlich der Duldungspflicht von Funk-basierten Messgeräten: BGH Urteil VIII ZR 326/10.

Ob das Urteil auch auf Funk-Rauchwarnmelder anwendbar ist, richtet sich - aus meiner Sicht - danach, ob bereits Funk-Messgeräte installiert sind.

Analog existiert ein BGH-Urteil über die Duldungspflicht von durch den Vermieter ausgewählten Rauchwarnmeldern, auch wenn bereits durch den Mieter Rauchwarnmelder installiert wurden. Hier ist insbesondere folgende Begründung interessant

"Der Vermieter könne bestimmen, dass über die in § 47 BauO LSA be-
nannten (Mindest-)Räumlichkeiten hinaus alle Zimmer in dem Umfang mit dem technischen Standard ausgestattet werden, den er für sinnvoll halte."

 BGH Urteil VIII ZR 216/14.

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In welchem Bundesland lebst du denn ? Die Regelungen unterscheiden sich hier stark, daher ist diese Information notwendig.

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Und warum keine Funk-Rauchmelder ??

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Kommentar von KarstenF
03.06.2016, 16:38

Es gibt eine ganze Reihe von möglichen Gründen, die gegen Funk-Rauchmelder sprechen. Hier sind einige davon. Sie beziehen sich hier auf ein bestimmtes Modell, dessen Namen ich hier nicht nennen will:

Funk-Rauchmelder emittieren Funkwellen und – zur Umfeldüberwachung – Ultraschallwellen.

Es ist durchaus denkbar, dass die ausgesendeten Strahlen schädlich sind, und man dies bisher nur nicht weiß. Beispiel: bis etwa in die 1960er Jahre hinein gab es in vielen Schuhgeschäften Röntgenapparate, um zu sehen, ob die Schuhe richtig passen. Später wurde bekannt, wie schädlich das ist.

Wenn das Gerät unbehindert an der Decke befestigt ist, ist die Aussendung von Ultraschallwellen zur Umfeldüberwachung aus Sicht des Mieters völlig unnötig, und dient nur dazu den Mieter zu überwachen.

Es ist denkbar, dass Funk-Rauchmelder nicht richtig funktionieren und ständig etwas aussenden, anstatt nur in Intervallen.

Funk-Rauchmelder könnten missbraucht, manipuliert und über Funk von unbefugten gehackt werden und dadurch z. B. den Mieter ausspähen oder durch Fehlalarme schädigen.

Durch die Vernetzung der Funk-Rauchmelder innerhalb eines Hauses werden bei einem Fehlalarm in irgendeiner Wohnung gleich alle Mieter des Hauses massiv erschreckt und belästigt.

Unbekannte haben von außen jederzeit Zugriff auf technische Geräte an der eigenen Zimmerdecke, die Daten aus der eigenen Wohnung funken. Dem Mieter wird zugemutet, blind zu vertrauen, dass dabei alles mit rechten Dingen zugeht.

Einen Menschen zu zwingen, technische Geräte in seiner Wohnung installieren zu lassen, die potentiell geeignet sind ihn auszuspähen oder gesundheitlich zu schädigen, was bei Funk-Rauchmelder der Fall ist, stellt einen erheblichen Eingriff in die Privatsphäre dar.

Gemäß dem Motto „Wehret den Anfängen!“ könnte es sinnvoll sein, Funk-Rauchmelder abzulehnen. Denn wenn die Menschen sich erst einmal daran gewöhnt haben, kommt möglicherweise bald der verpflichtende Funk-Rauchmelder 2.0 – mit hochauflösender Kamera, hochempfindlichem Mikrofon und Gegensprech-Funktion. Natürlich mit der Begründung: noch höhere Sicherheit, weniger Fehlalarme und dergleichen. Allerdings: wer sagt, dass das nicht jetzt schon die Version 2.0 ist? Der Mieter kann das nicht beurteilen.

Es gibt keine gesetzliche Pflicht, solche Geräte einzubauen.

Das war das, was mir spontan als mögliche Gründe gegen Funk-Rauchmelder eingefallen ist.

Viele Grüße

Karsten

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Kommentar von AndreasEhretSV
03.06.2016, 19:06

Wow. Es ist bedauerlich das diese Ängste nicht durch die Übermittlung einer umfassenden technischen Beschreibung des Gerätes zumindest gelindert werden konnten. Mir sind solche Aussagen derart häufig begegnet. Häufig waren die Menschen die sich an solchen tatsächlich unbegründeten Aussagen festhalten in die Aluhut Fraktion einzuordnen. Als ich vor Jahren noch Rauchwarnmelder installiert habe waren diese Wohnungen ein Graus. Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Ich nehme Ihre Aussagen ernst und bin ein absoluter Gegner von Überwachung. Die von Ihnen beschrieben Gründe gegen Funk-Technik fallen jedoch in den Bereich der Verschwörungstheorien und wurden mehrfach widerlegt. Sicherlich kann man hier die Lobby Keule schwingen aber mal ehrlich.... Der BGH hat eindeutig geurteilt dass Funk Messgeräte verbaut werden dürfen und das Mieter den Einbau zu dulden haben. Es ist nur eine Frage der Zeit bis auch ein Grundsatzurteil gesprochen wird welches Funk Rauchwarnmelder explizit benennt.

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Kommentar von AndreasEhretSV
03.06.2016, 19:12

Die einzige Aussage die ich gelten lassen kann ist die Belästigung im Haus bei Fehlalarm. Dies kann aber durch intelligente Programmierung gelöst werden. Ergänzend ist auf folgendes hinzuweisen: In vielen Brandwohnungen haben die betroffenen Bewohner Ihre eigenen Melder nicht gehört und wurden von Nachbarn darauf aufmerksam gemacht. Fragen Sie hierzu bei Ihrer örtlichen Feuerwehr an, die Feuerwehrleute können Ihnen sicherlich interessante Geschichten aus der Praxis erzählen die eine Funkvernetzung empfehlen.

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