Kann der Verkäufer den Wiederverkauf von Artikeln verbieten?
Ich kaufe bei Firma "A" etwas ein. Diese Ware ist meinerseits, bereits im Vorfeld, für den Wiederverkauf bestimmt.
Firma "A" sagt dann aber: Meine Ware ist nicht für den Weiter-/Wiederverkauf bestimmt und ich verbiete es hiermit!
Ein Gewerbe ist meinerseits vorhanden!! Dahingehend ist also alles i.O.!
Erbitte eine Antwort. MfG Stephan
4 Antworten
Der Verkäufer kann nur den Wiederverkauf verbieten, wenn er das Monopol auf diesen Artikel hat. Und da fällt mir momentan kein Beispiel ein, wo eine Firma das alleinige Monopol hat
Hi. Danke erstmal! Der Verkäufer ist aber auch nur Wiederverkäufer, nicht z.B. Hersteller! Also kann er dieses besagte Monopol auch gar nicht besitzen, nicht wahr?!
Es geht um den Weiterverkauf von Outlet-Store -Artikeln....
MfG
Wenn jemand einen Gegenstand rechtmäßig erworben hat, als auch bezahlt hat, ist das sein Eigentum und kann ihn weiter Verkaufen. Es gibt ausnahmen wie z. b. Kustgegenstände oder Gegenstände bei denen Geistiges Eigentun, Geschmack- und Gebrauchpatente auferlegt sind, kann der Hersteller oder dessen Beauftragter den Weiterverkauf verbieten oder zustimmen. Es ist dann in einer Klausel des Verkaufes geregelt.
Im Vertragsrecht zwischen Kaufleuten kann fast alles vereinbart werden ! Wenn im Vertrag steht, dass du die Ware nicht weiterverkaufen darfst und du das unterschreibst, dann ist das so. Verkaufst du doch, brichst du den Vertrag und machst musst mit Vertragsstrafe rechnen. Es zwingt dich ja niemand solch einen Vertrag zu unterschreiben !
Ja, das ist rechtmäßig, daß ein Hersteller seine Vertriebswege kontrolliert. Das machen Tupper, Bang und Oluffsen, Apple & Co. ja auch nicht anders. U/nd Vorwerk ist auch ein gutes Beispiel.
Ja, Apple verkauft seine Produkte ja auch mit Vertriebspartnern. Um Apple-Produkte verkaufen zu dürfen, muß ein Geschäft "Apple Store" sein. Alle anderen sind nicht berechtigt, Apple-Produkte gewerblich zu verkaufen. Und dies führt dazu, daß man auch nicht in einem Apple-Store ein Produkt kaufen und im eigenen Geschäft weiterverkaufen darf.
Hi. Danke erstmal! Der Verkäufer ist aber auch nur Wiederverkäufer, nicht z.B. Hersteller!
Es geht um den Weiterverkauf von Outlet-Store -Artikeln....
MfG