Ist Volksverhetzung eigentlich eine Meinungsäußerung?

9 Antworten

Eine meinungs Äußerung ja, allerdings eine strafbare da diese nicht durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Nein, sondern eine Straftat und das ist auch vollkommen richtig so.

Nein. Es sind Aussagen, die mit der Absicht gemacht werden, um Menschen herabzuwürdigen und zur Zielscheibe von Haß und Gewalt zu machen.

Das kommt darauf an, der Pragraph der Volksverhetzung ist sehr weit gefasst. Auch bestimmte reine Meinungsäußerungen fallen darunter.

Woher ich das weiß:Recherche

Nein, Straftaten fallen nicht unter den Schutz der freien Meinungsäußerung.