Ist Olaf Scholz dement?
Er erinnert sich nicht an seine Cum-Ex-Verbrechen und andere Dinge.
7 Antworten
Bisher gelang es dem Kanzler mit der Macht des Kanzleramt und angeblichen Erinnerungslücken sich aus seinen Untersuchungsausschüssen heraus zu winden.
Selbst eingefleischte SPD Sympatisanten glauben nicht, das der als akribischer Pedant verschrieene Scholz sich an NICHTS mehr erinnern kann.
Das das Verfahren gegen Oliarius eingestellt wurde, sollte wohl verhindern das dieser als Zeuge unter Eid aussagt.
Das Cum-Ex-Strafverfahren gegen den früheren Chef der Hamburger Privatbank M.M.Warburg, Christian Olearius, am Bonner Landgericht wird eingestellt. Ein entsprechendes Urteil fällte die Vorsitzende Richterin Marion Slota-Haaf am Montag. Grund dafür ist die angeschlagene Gesundheit des 82-Jährigen.
Fast hundertjährige ehemalige Schriftführer des NS Reich werden vor Gericht abgeurteilt, was die Einstellung Oliarius zwielichtig erscheinen lässt.
Kein FreispruchDie Schuldfrage bleibt nach der Entscheidung unbeantwortet. Sie ist aber auch nicht mit einem Freispruch gleichzusetzen. Die Staatsanwaltschaft hatte Olearius 15 Fälle besonders schwerer Steuerhinterziehung vorgeworfen, wodurch ein Steuerschaden von rund 280 Millionen Euro entstanden sei. Olearius selbst wurden dabei angebliche Taterträge von 43 Millionen Euro zugerechnet. In zwei Fällen soll es beim Versuch geblieben sein.
Die Verteidigung hatte die Arbeit der Ermittlungsbehörden massiv kritisiert und die Vorwürfe zurückgewiesen. Olearius meldete sich vor dem Urteil im Gericht zu Wort und beteuerte erneut seine Unschuld. Die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft seien hinfällig.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/olearius-prozess-cum-ex-100.html
ich würde sagen: eher gut juristisch beraten.
Man muss sich ja nicht selbst belasten.
Das ist Strategie. Wenn man sich nicht mehr erinnert entbindet einen das zu Vorwürfen noch Stellung zu nehmen.
Nein, das ist nur die übliche Taktik von Politikern, - siehe das mangelnde Erinnerungvermögen von Kohl!
Jup, ist die übliche Taktik und da lobe ich mir eine Weidel, die klar, Transparent und offen spricht wie kein anderer Politiker... Doch, Wagenknecht auch.
dachte Scholz ist ein zweiter Biden mit Honig im Kopf
Es sind nicht seine Verbrechen, aber er hat es ebenso wie seine Vorgänger laufen lassen. Das kann man ihm vorwerfen. Angefangen hat es wohl damit, dass Schäuble den Finanzämtern untersagt hat, das Geld zurückzufordern.
Man wußte also, dass was schief läuft, aber man tat nichts dagegen. Aus welchen Gründen, ist mir bis heute schleierhaft. Man kann da durchaus von Staatsversagen sprechen.
Cum Ex sind nicht seine Verbrechen??🤣🤦♀️🤦♀️
Ja er ist dement geworden, darum erinnert er sich nicht. Warum sollten dann andere Parteien für ihre Fehler geradestehen, wenns nichtmal der Kanzler tut aber ist ja immer schön bequem, auf andere mit dem Poplfinger zu zeigen..