Ist es hilfreich, dass die Regierung nur kommt, wenn die SPD-Mitglieder dafür stimmen?
6 Antworten
Ob das hilfreich ist, nein
Da aber keine Partei die absolute Mehrheit in der Wahl erzielt hat, muss man eine Koalition bilden um regierungsfähig zu sein. Da keine Einigkeit in den Koalitionsverhandlungen wirklich positiv zustande kamen, nicht alle Abgeordneten die ausgehandelten Dinge gut finden, wird es knapp.
Ob das sinnvoll ist oder nicht, steht wohl nicht zur Debatte.
Die Wähler haben diese Koalition demokratisch gewählt.
Ich denke, das wird nicht passieren. Die Jusos sind nicht die Mehrheit.
Nein. Kommt sie nicht, gibt es in der festgelegten Zeit keine neue Regierung, müssen Neuwahlen durchgeführt werden. Dann wird die SPD noch weiter den Bach runtergehen, die CDU/CSU nicht mehr die stärkste Kraft sein und die AfD Deutschland regieren. Ich denke, dass will die SPD nicht und wird zustimmen.
Merz hätte dann eigentlich viel mehr herauspressen können gerade in der Migrations- und Wirtschaftspolitik, Merz scheint ein ziemlicher Versager zu sein
Er hat den Fehler gemacht und eine Minderheitsregierung oder eine Regierung mit der AfD von vornherein auszuschließen. Deswegen konnte die kleine SPD soviel verlangen.
Merz hat noch viele weitere Fehler gemacht, zähle so 7 größere Fehler in diesem Jahr
das wird für diese Partei zur Zerreißprobe, die SPD hat sich durch ein solches Procedere selber ziemlich behindert in ihrer Entscheidungs- und Handlungsfreiheit - hier würde der Willen der Mehrheit der Wähler von einer kleinen Minderheit dominiert, was soll das werden?
irgendeine Regierung wird zustande kommen, weil es muss - wenn dies dann ohne die SPD ist, dann haben sie ihren Wählern durch die Sondervermögen eine Schuldenlast aufgebürdet, hierfür aber kein einziges Ziel realisiert - wie würdest du die Überlebenschancen einer solchen Partei einschätzen ? nicht groß, würde ich sagen
Es ist demokratisch das entscheident
die SPD-Mitglieder können dagegen stimmen dann hätte Deutschland den Salat