Ist es legal fake kleidung/schuhe zu verkaufen wenn man in die beschreibung schreibt das die fake sind?
?
Nicht zum originallen preis
6 Antworten
Darf ich gefälschte Markenprodukte im Ausland kaufen, nach Deutschland einführen und die Plagiate hier verkaufen?
Es wird gemeinhin angenommen, dass der Verkauf dieser Plagiate oder die Einführung von Plagiaten nach Deutschland grundsätzlich verboten ist. Dies ist aber nicht der Fall. Nach § 14 Absatz 2 Markengesetz ist die Benutzung einer Marke ohne die Zustimmung des Markeninhabers nur im „geschäftlichen Verkehr“ verboten.
Dies bedeutet, dass Plagiate nach Deutschland eingeführt und hier auch verkauft werden dürfen, solange dies nicht im „geschäftlichen Verkehr“ geschieht.
Sämtliche Plattformen (eBay, Kleinanzeigen etc.) verbieten in ihren AGB den Handel mit Markenfälschungen. Damit schützen sich die Betreiber vor Schadensersatzklagen betroffener Schutzrechtsinhaber.
Das Risiko binden sich dann die Verkäufer von Fälschungen die diese AGB ignorieren ans Bein.
Handelst Du im gewerblichen Umfang machst Du Dich auch nach Markengesetz strafbar.
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/143.html
Auch hier gehst Du beim Anbieten von Markenfälschungen immer das Risko einer Strafanzeige ein.
Nein ist es nicht.
Ist illegal
Wenn ich mich nicht komplett irre: Nein, es ist nicht erlaubt.
Stichwort: Urheberrechts- und Markenrechtsbestimmungen
Trotzdem illegal.