Ist eine markenlose Imitation eines Produktes eine Fälschung?

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6 Antworten

Ja, eine Imitation ist auch eine Fälschung. Auch wenn du keinen Markennamen draufschreibst.

Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie wird das Geschäft mit Nachahmer-Waren bezeichnet, die mit dem Ziel hergestellt werden, einer Original-Ware zum Verwechseln ähnlich zu sein. Dabei werden Markenrechte oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt. Häufig geht die Produktpiraterie dabei auch mit Verletzungen von Urheberrechten, eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmustern), Gebrauchsmustern, Patenten und sonstigen Rechten des Geistigen Eigentums und Gewerblichen Rechtsschutzes einher. https://de.wikipedia.org/wiki/Produktpiraterie

In deinem Fall greift wohl der Begriff "eingetragenes Design" dazu muß kein Markenname drauf stehen.

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Spiderman eingetragene Marke im Besitz von Marvel Characters

Batman eingetragene Marke im Besitz von DC Comics

Und als privater Verkäufer handelst Du bei eBay mit Neuware im gewerblichen Umfang :-)

http://www.internetrecht-rostock.de/unternehmer-ebay.htm

Die Nummer mit den nicht durch Marvel Characters und DC Comics lizensierten Produkten kommt da noch als Sahnehäubchen...

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Einziger Knackpunkt: Ich bin noch als privater Verkäufer gemeldet und
kann mein Konto erst auf gewerblich hochstufen wenn Ich in einer Woche
meine erforderlichen Unterlagen für die Firmengründung habe.

DAS wird der Knackpunkt sein.

Wie er schon schrieb: Du verkaufst in gewerblichen Mengen als Privatverkäufer

Garantie gibt Dir ein Anwalt. Morgen anrufen und kurzfristig Termin vereinbaren

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dresanne 18.01.2016, 22:04

Das bringt nichts, da sie eindeutig als Privatverkäufer gewerblich verkauft. Ein Anwalt kann auch nichts anderes feststellen.

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konstanze85 18.01.2016, 22:06
@dresanne

Ich meinte damit eher den Punkt, dass es gefälschte Lizenzware sein soll. Denn dazu kann ich nichts sagen. Zu dem anderen Punkt kann ich sagen, dass sie es als Privatverkäuferin nicht darf.

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Spiderman, batman, ..... das sind urheberrechtlich geschützte Designs, die kannst du nicht nach Belieben verwenden. Um diese Figuren zu verwenden, musst du das Material bei einem korrekten Händler kaufen, der dir ggf. die Lizenz nachweisen kann.

Der Geschäftsbetrieb ohne Gewerbeanmeldung ist darüber hinaus eine Ordnungswidrigkeit. Ich weiß auch nicht, was für Unterlagen du da brauchst - oder soll das eine Gesellschaft werden - GmbH oder UG oder GbR?

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Als privater Verkäufer rate ich Dir, schnellstens die Sachen rauszunehmen. Viele schicken nicht erst vorher eine Warnung, sondern sofort eine teure Abmahnung.

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Ja sofern du keine Lizenz oder ein "Okay" hast. Wenn du eine Brühe anrührst die wie Cola schmeckt, riecht und aussieht, ist es dann CocaCola ?.. nein.. 

Aber es muss eine Art Patent oder Lizenz vorliegen, ist dies der Fall machst du dich Strafbar. 
Wenn du also z.B. Markenprodukte nachmachst und auch denen Namen benutzt, es aber nicht von ihnen stammt.

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Kochtastic 18.01.2016, 22:06

Okay, aber alle anderen machen es doch auch, habe viele Angebote von gewerblichen Verkäufern gesehen die fast genau dasselbe Produkt wie Ich verkaufen.

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Georg63 18.01.2016, 22:12

Hier gehts anscheinend nicht um Marken oder Patente, sondern um Urheberrecht (Copyright) und Warenzeichen.(TradeMark)

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