Ist eine markenlose Imitation eines Produktes eine Fälschung?

7 Antworten

Spiderman, batman, ..... das sind urheberrechtlich geschützte Designs, die kannst du nicht nach Belieben verwenden. Um diese Figuren zu verwenden, musst du das Material bei einem korrekten Händler kaufen, der dir ggf. die Lizenz nachweisen kann.

Der Geschäftsbetrieb ohne Gewerbeanmeldung ist darüber hinaus eine Ordnungswidrigkeit. Ich weiß auch nicht, was für Unterlagen du da brauchst - oder soll das eine Gesellschaft werden - GmbH oder UG oder GbR?

Spiderman eingetragene Marke im Besitz von Marvel Characters

Batman eingetragene Marke im Besitz von DC Comics

Und als privater Verkäufer handelst Du bei eBay mit Neuware im gewerblichen Umfang :-)

http://www.internetrecht-rostock.de/unternehmer-ebay.htm

Die Nummer mit den nicht durch Marvel Characters und DC Comics lizensierten Produkten kommt da noch als Sahnehäubchen...

Ja, eine Imitation ist auch eine Fälschung. Auch wenn du keinen Markennamen draufschreibst.

Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie wird das Geschäft mit Nachahmer-Waren bezeichnet, die mit dem Ziel hergestellt werden, einer Original-Ware zum Verwechseln ähnlich zu sein. Dabei werden Markenrechte oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften verletzt. Häufig geht die Produktpiraterie dabei auch mit Verletzungen von Urheberrechten, eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmustern), Gebrauchsmustern, Patenten und sonstigen Rechten des Geistigen Eigentums und Gewerblichen Rechtsschutzes einher. https://de.wikipedia.org/wiki/Produktpiraterie

In deinem Fall greift wohl der Begriff "eingetragenes Design" dazu muß kein Markenname drauf stehen.

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