Ist die Verhinderung demokratischer Abstimmungen die eigentliche Arbeit einer afd-Landtagsfraktion?
6 Antworten
Ich bin kein Jurist. Aber ein Antrag zur Geschäftsordnung hat eigentlich immer grundsätzlich Vorrang. Der alte Herr von der AfD war bisher sicher wenig mit solchen Dingen befasst. Aber ich denke, als Alterspräsident ist er nicht in der Funktion eines Parteipolitikers. Er hätte sich neutral verhalten sollen.
Das Urteil des Verfassungsgerichts dürfte der CDU recht geben. Aber das Theater wird weitergehen.
Für uns in Deutschland bestes Popkornkino. Und die Thüringer sind in meine Augen selbst schuld, die hätten beim Wählen eben besser aufpassen sollen.
Wie wäre es mit diesem Link: tagesschau24: Nach Wahl in Thüringen: Erste Sitzung des neuen Landtages (ardmediathek.de)
Ich finde es beschämend, wenn eine Partei mit zudem solchen großen Zuspruch in der Bevölkerung sich so bloßstellt. Genauso unverständlich ist, warum die CDU Thüringen (und ich bin CDU-Mitglied in BW) eine Änderung der Geschäftsordnung nicht im Vorfeld zugelassen hat.
Wie auch immer gilt aber
- Thüringer Verfassung (Artikel 57): "Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten."
- Geschäftsordnung §2, Ziff. 2: Die stärkste Fraktion schlägt ein Mitglied des Land tags für die Wahl zur Präsidentin beziehungsweise zum Präsidenten vor.
Der Alterspräsident sollte aber auch die Würde des Landtags und das Recht der Abgeordneten auf die Stellung eines Antrags beachten.
Vorrangig gilt aber auch §1, Ziff. 4 der Geschäftsordnung: " Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wählt der Landtag die Präsidentin beziehungsweise den Präsidenten, die Vizepräsidentinnen ...". Was Herrn Treutler geritten hat, die Feststellung der Beschlussfähigkeit nicht durchführen zu lassen, wird wohl auch bei der AfD keiner erklären können. Diese kommt VOR der Wahl des Präsidenten und er begeht somit "Rechtsbruch", wenn die AfD auf die Geschäftsordnung ohne Interpretation besteht.
Zur Frage selbst: Für mich persönlich ist offenkundig, dass Hr. Treutler extrem gut auf diese Situation vorbereitet wurde und damit die AfD erneut die demokratischen Gepflogenheiten ausgesprochen eigenwillig und zum Schaden des Volkes behindert.
Mit fehlt hier auch die Größe eines Wahlgewinners, denn die Kandidatin wird niemals die geheime Wahl gewinnen, das erachte ich als sicher.
Ich finde es eher antidemokratisch, dass die abgewählten anderen Parteien nun alles Menschenmögliche versuchen, um die demokratisch gewählte AfD zu verhindern. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bevölkerung, die nun mal die AfD zur stimmenstärksten Partei machte.
Was versprechen sich denn die anderen Parteien von dieser ewigen Blockadehaltung?
Wollen die weitere Ampel-Neuauflagen und Koalitionen der Wahlverlierer, bis die Bürger so frustriert sind, dass die AfD die absolute Mehrheit einfährt?
Wenn ja, dann nur weiter so!
Aber irgendwann werden sie akzeptieren müssen, dass die Leute keine linke Regierung mehr wollen.
Denken die ernsthaft, die Leute im Lande merken das nicht, nur weil die Altparteien die Haltungsjournalisten der etablierten Medien auf ihrer Seite haben? Was für eine alberne Show, nicht albern, sondern gruselig. Aber offenbar haben CDU und deren Verbündete der AfD immer noch nicht genug Wähler abgegeben und wollen sich offensichtlich noch schneller abschaffen als ohnehin schon.
Es war zu erwarten gewesen, dass die selbsterklärten Demokraten einen gewaltigen Zirkus veranstalten würden, wenn der Wahlsieger die gleichen Rechte und Pflichten der anderen Parteien in Anspruch nehmen würde, sie nie und nimmer den Wählerwillen akzeptieren wollen und nie und nimmer die gleichen Regeln für alle anwenden werden. Aber jetzt haben sie so richtig überzogen und wie der Mettbrötchenspezialist Mario Plagiat Voigt da feixend sitzt und Spaß hat, das wird für ihn nach hinten los gehen. Der will angeblich Ministerpräsident sein und hockt dann da, freut sich am Chaos im Hause und grinst fett wie ein Honigkuchenpferd.
Sie ertragen keine Demokratie, sie tröten nur davon!
Was für ein verrücktes Affentheater, eine peinliche Show. Die roten und schwarzen Genossen des unbedingten Machterhalts mussten schon sehr im selbstverliebten Adrenalinrausch geschwommen sein, begeistert von der eigenen Unverschämtheit und im übermoralischen Heldenmodus, dass sich das rationale Denken komplett abgeschaltet hat. Wie sonst kommt man auf die völlig durchgeknallte Idee von "Machtergreifung" zu schwafeln, weil der am gewohnten Prozedere festhält. Es ist unfassbar und zeigt die völlige Verachtung dieser Mischpoke gegenüber den Wählern, dem Volk.
Dabei waren sie es, welche bereits nach Minuten permanent die Rede störten, brüllten nieder, verlangten ernsthaft, der Zweitälteste solle Alterspräsident sein, sie verlangten Veränderungen in der Geschäftsordnung, konnten es nicht ertragen zu warten bis sie zum Punkt 3 kämen.
So treiben sie der AfD noch mehr Wähler zu. Je schneller, desto besser.
Nach der verlorenen Wahl zerren sie sich die hübsche Demokratiemaske von ihren wahren Gesichtern und tragen ihre antidemokratische Gesinnung stolz vor sich her, plustern sich, benehmen sich wie missratene Jugendliche im Heim für Schwererziehbare. Wie wertlos all die Sonntagsreden über Demokratie.
Natürlich dürfen die Demokratieheuchler auf eine willfährige Presse hoffen und auf freundliche Unterstützung im Staatsfunk und sie werden sich als große Widerständler feiern lassen, 80 Jahre zu spät geboren aber doppelt so mutig wie Stauffenberg. Was für ein Schmierentheater.
Aber seid unbesorgt
Diese Leute werden Ihre Quittung schon noch bekommen, garantiert! Die nächsten Wahlen sind nicht mehr fern.
Warum wollten sich die roten und schwarzen Brüder nicht an die Geschäftsordnung halten und wenn es tatsächlich ernsthaft unterschiedliche Auffassungen geben hätte, weshalb das Affentheater?
Es handelt sich dabei um eine toxische Mischung aus verschiedenen Ursachen, eine gemixter Giftcocktail.
Zum einen fühlten die sich gerade im Widerstandsmodus, heldenhaft demokratieverteidigend. Die Hormone flossen im Überfluss und sie verloren sich in ihre eigenen Lügen und Diffamierungen. Allmählich beginnen sie nämlich ihre Lügen selbst zu glauben. Wie aufsässige Jugendliche, die die Lehrerin mobben, auf den Tischen tanzen. Eine wahre Glücksspirale in deren Köpfen.
Dann ist das eine Show und der billige Versuch einerseits den großen Widerständler gegen das kommende 4. Reich und den Doppelhitler X³ zu spielen und andererseits die AfD auflaufen und sie blöd dastehen zu lassen. Möglicherweise wollten sie den Alterspräsidenten auch fertig machen, sehen dass er zusammenbricht, schauen, wie weit sie es mit ihm treiben können. Ekelhaft.
Desweiteren: Die versuchten einen Skandal zu inszenieren um neues Propagandamaterial gegen die AfD zu genieren und schon flutschen sie auch aus den Löchern, die passenden Propagandaartikel und verlogener Betroffenheitserklärungen.
Ein weiterer Aspekt: Rache und Hass! Sie haben allesamt beim Wähler verschissen. Und zwar so richtig. Sie sind Wahlverlierer und meilenweit hinter der AfD. Das hassen sie. Sie hassen die Wähler der AfD. Sie hassen es Macht zu verlieren. Dafür rächen sie sich am Wähler, die sie so verhöhnen und ihnen zeigen, wie egal ihnen deren Wille ist. Rache an der AfD. Und grenzenloser Hass.
Die BSW hingegen möchte sich ankuscheln an den weichen CDU-Körper einer verlorenen, desorientierten Partei, der längst alle ihre Werte mit der Klospülung in den ewigen Orkus verschüttet hat und nur noch nach der nächsten Diätenerhöhung schielt.
Es ging bei dieser Abstimmung darum, mal eben zu beschließen, die gültigen Gesetze außer Kraft zu setzen - und das muß man nicht.
Ja, ich bin eine Anhängerin der Alternative für Deutschland.
Nein, darum ging es nicht. Bist du ein AfD-Fan dass du das so großzügig interpretierst? :-)