Ist die "Kleine Koalition" aus CDU und SPD die letzte Möglichkeit die Demokratie in Deutschland zu retten?

Hallo

Ist die "Kleine Koalition" aus CDU und SPD die letzte Möglichkeit die Demokratie in Deutschland zu retten?

NEIN... es besteht auch eine Möglichkeit einer Minderheitsregierung der CDU.

ABER eine Minderheitsregierung wird in Deutschland eher skeptisch gesehen, anders als in Skandinavien. Eine Minderheitsregierung trägt immer auch ein gewisses Risiko insich, da Mehrheiten immer wieder neu im Bundestag gefunden werden müssen.

Deine Frage ist falsch gestellt...

Dass Kompromisse geschmiedet werden müssen, steht außer Frage, aber die SPD sollte endlich aufwachen.

Von dem Erfolg oder Misserfolg, der zukünftigen deutschen Regierung, hängt sehr viel mehr ab, als sich die meisten Menschen vorstellen. Das hat internationale Konsequenzen. Deutschland ist flächenmäßig ein kleines Land, aber es ist auch die 3. größte Volkswirtschaft der Welt.

Der US-Historiker Timothy Snyder hat die Europäer zu deutlich mehr eigener Tatkraft ermahnt. "Es gibt eine europäische Gewohnheit abzuwarten, was die Amerikaner tun, oder was die Russen tun. Die muss Europa dringend überwinden"

Auf eine Frage, ob den Deutschen die Bedeutung der Neuwahl des Bundestages am kommenden Wochenende bewusst sei, sagte er: "Was ich sagen kann: Deutschland ist heute die wichtigste Demokratie der Welt" Und: "Was bei diesen Wahlen passiert, wird enorme Auswirkungen auf den Rest der Welt haben."

Quelle: Capital

Wenn die SPD nicht aufwacht und es überreizt, dann wäre da noch immer eine Option einer CDU Minderheitsregierung. Dafür hat die CDU leider eine eher nicht hilfreiche Ausgangsposition, mit unter 30% der Stimmen, aber es ist noch immer eine Option.

Die CDU steht für eine neue Migrationspolitik, ebenso was die Wirtschaft betrifft und Verteidigungs-, Außen- und Sicherheitspolitik.

Sollte die CDU das Wagnis einer Minderheitsregierung eingehen, was nicht ohne Risiken wäre, dann wird man für jedes neue Thema Mehrheiten im Bundestag finden müssen. Das bedeutet auch, dass beispielsweise für die Migrationspolitik alternative Mehrheiten gefunden werden müssten. Für die CDU würden sich bei vielen Themengebieten, im Bundestag, Mehrheiten finden lassen, aber auch das würde wieder einen Aufschrei geben. Eine Koalition mit der AfD ist ausgeschlossen.

Wenn statt Parteipolitik, endlich einer Sachpolitik Vorrang gegeben würde, dann funktionieren auch Minderheitsregierungen, siehe Skandinavien. Einem Klingbeil würde die Kinnlade runterfallen, denn er sieht sich schon als Vizekanzler.

Was sehr positiv ist, dass Friedrich Merz keine unnötige Zeit verstreichen lässt und seinen Worten nun versucht Taten folgen zu lassen. Erste Gespräche wurden längst geführt. Nun wird man sehen wo es hinführt.

Fakt ist, Deutschland benötigt eine handlungsfähige Regierung und eine Abkehr der bisherigen Politik. Wo die hinführte ist allgemein bekannt. Es stehen enorme Aufgaben an...

Migrationspolitik, Wirtschaft, Verteidigungs-, Außen- und Sicherheitspolitik und da wäre noch immer die Klimapolitik.

Alles muss auf den rechten Weg gebracht werden.

Mit Friedrich Merz steht nun ein starker Mann an der Spitze der CDU. Die Zeiten von rumscholzen wären vorbei. Herr Merz möchte Deutschland wieder voranbringen und ebenso die Europäische Union.

Er hat keine Zeit unnötig verstreichen lassen, sondern sofort Gespräche eröffnet.

Aber Herr Merz benötigt auch eine Chance. Es wäre eine Chance, nicht nur für Deutschland und die Europäische Union, sondern für alle demokratischen Regierungen, der momentan bestehenden und sich anbahnenden Konflikte.

Die ganze Welt blickt auf Deutschland. Wie aus dem obrigen Zitat zu erkennen, hängt von dem Ausgang der Gespräche weit mehr ab, als nur ein Ränkespiel. Die Zeit von Parteipolitik muss ein Ende haben, ebenso die Verbreitung von Lügen, Hass & Hetze. Sachpolitik ist das Stichwort. Nun ist es auch an der SPD zu erkennen, welche Verantwortung in der neuen deutschen Regierung steckt.

Alles Gute Dir... und bleib gesund

Gruß, RayAnderson  😉

Statt wie das Kaninchen auf die Schlange namens AgD zu starren sollte man sich auf das Wesentliche konzentrieren.

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sinken sie sind auf einem Bruchteil dessen wo sie zu Spitzenzeiten waren.

Die Inflation hat spürbar nachgelassen.

Ich rede nicht alles schön, die Elektromobilität wird noch erhebliche Anstrengungen erfordern bis zur endgültigen Umsetzung, zB.

Es ist nicht sinnvoll immer wieder neu über vergossene Milch, wie im Fall des "Heizungsgesetz", zu diskutieren.

Die Energie ist an anderer Stelle sinnvoller eingesetzt.

Das auf jeden Fall