Ist Covid-19 Demokratie gefährdend?
Eigentlich weiss ich ja nicht, wie man zu diesem Polizeieinsatz stehen soll.
Also: Da wollten Teile der SPÖ gegen die Massnahmen der Regierung bei Covid-19 protestieren.
Und da wurde die Demo zuerst untersagt.
Dann hat man sie plötzlich doch genehmigt. So das Menschen zur Demo erschienen sind.
Die Einladungen hinausgingen.
Und als das erfolgt war, da wurde die Demo neuerlich untersagt.
Und die Demonstranten die glaubten, dass die Demo zulässig ist zusammengeschlagen und verhaftet.
Womit sich für mich die Frage stellt:
Wird Covid-19 langsam Demokratie gefährdend?
Das Ergebnis basiert auf 26 Abstimmungen
14 Antworten
Ich urteile nicht über den Einzelfall, nicht darüber welcher Einsatz der Staatsbehörden verhältnismässig ist und welcher nicht. Grundsätzlich ist es nicht gegen Recht und Gesetz, wenn der Staat Grundrechte einschränkt (per Gesetz).
Aber ich denke hier werden massiv Eingriffe in Demokratische Grundrechte vorgenommen, in allen Europäischen Staaten, und das nicht mal per Gesetz sondern per "Verfügung" ... hier in Deutschland z.B. können Ministerpräsidenten aufgrund des Seuchengesetzes frei entscheiden, was sie erlauben und verbieten. Das ist zumindest eine verfassungmässig sehr kritische Lage, wie man sehr genau hinschauen sollte: also gefährlich: ja !
Die Corona Pandemie wirkt sich auch bei den Grundrechten ,speziell beim Versammlung-Recht auf religiöse Veranstaltung Teilnahme oder dem Demonstrationsrecht aus.
Hier ist das Rechtsgut der körperlichen Unversehrtheit der Allgemeinheit höher als das Individualrecht,meinen Politiker.
Das BuVerf.Gericht/Deutschland bewertet das anders,hat bereits ein Demonstrations-Verbot aufgehoben.
Für beide Standpunkte gibt es etliche pro-contra Argumente;Europa wird von Virologen großteils" regiert".
Covid-19 Grundrechte: Bundesverfassungsgericht kippt Demonstrations-Verbot in Stuttgart in Coronavirus-Krisehttps://www.deutschlandfunk.de/covid-19-grundrechte-bundesverfassungsgericht-kippt.1939.de.html?drn:news_id=1121945Benjamin Netanyahu Errichtet er die „erste Coronavirus-Diktatur“?
Israels Regierungschef Netanyahu regiert in der Coronakrise per Notdekret, stärkt den Geheimdienst und greift massiv in die Persönlichkeitsrechte der Bürger ein - ohne Kontrolle des Parlaments.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/corona-krise-in-israel-benjamin-netanyahu-der-corona-diktator-a-ec6fa9cb-69ff-4abd-b974-fd5f58ed5513
Was ist dran an Orbáns „Corona-Diktatur“?
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/viktor-orban-was-ist-dran-am-vorwurf-der-corona-diktatur-16737334.html
Ach hör doch auf, von der Bargeldabschaffung reden die Leute seit 15 Jahren da war C-19 noch in weiter Ferne.
Klar, immer wird auf die andern geschaut - die bösen Muslime! Die beten da einfach so und tun niemandem was, das kann so nicht weitergehen!
Also für eine Demonstration mit den Maßnahmen (Abstand, Masken etc..) bin ich dafür. Aber das bedeutet keine Normale Demo
(Und in deinem Titel heißt es Covid)
Das würde aber gegen das Vermummungsgesetz verstoßen.
Masken auf Demos sind nicht erlaubt....
Daher hat man sich dazu entschlossen, dass Demonstrationsrecht der allgemeinen Menschenrechte abzuschaffen: Richtig?
Nein, sicher nicht! Es ist aber immer noch das gute Recht des Staates, Demonstrationen auch abzulehnen. Ganz besonders in solchen Zeiten, wo ein Haufen Verrückter ausrücken will, sich und andere durch Ansteckung zu gefährden. Das hat nichts mit Abschaffung des Demonstrationsrechtes zu tun, sondern mit gesundem Menschenverstand. Hierzulande werden doch ohnedies sonst alle Demos bewilligt, selbst wenn es sich um Themen handelt, bei denen es keinen Sinn hat, in Österreich zu demonstrieren. Hier kann keiner etwas gegen das Assad-Regime tun und sogar FÜR Erdogan dürfte schon demonstriert werden. Bezahlen dürfen wir alle dafür, aber gut, das nimmt man, wenn auch nicht immer billigend, aber doch in Kauf. Einen Haufen vermeintliche Besserwisser, die sich gegen alle Sicherheitsbestimmungen auflehnen, muss man aber sicher nicht demonstrieren lassen. Da steht schon Allgemeingefährdung höher als das Demonstrationsrecht.
In Ungarn war es demokratiegefährdend. Aber ich glaube nicht, das es in Deutschland so ist.
Was in Deutschland passiert ist eine gute Frage. Gestellt habe ich die Frage, weil man Demonstranten gestern bei einer Demo die zu mittag noch erlaubt gewesen ist, in Österreich dann um 2 Uhr nachmittag, als die Demo begann zusammenschlug, weil man sie um 12 Uhr untersagt hatte.
Ich denke/hoffe, das wird sich irgendwann wieder ändern.
Woher hast du diesen Blödsinn? Es würde niemand zusammengeschlagen. Die Demo würde aufgelöst. Gestraft wurde, weil die Abstandsregeln nicht eingehalten wurden, allerdings mit Block und Kugelschreiber, nicht mit der Faust!
Dann beklage Dich bei der Krone. Dort liegt ein Demonstrant am Boden und die Behörden sitzen auf ihm.
Das ist eine normale Amtshandlung und nennt sich Fixieren eines Angreifers. Dabei werden Selbstverteidigungstechniken angewendet, die die Polizisten bis ins Detail lernen und üben. Mit Zusammenschlagen hat das null zu tun. Vielleicht informierst du dich einmal ein bisschen, bevor du solche Anschuldigungen vom Stapel lässt.
Erzähl doch nicht so einen Blödsinn!
Die Demo wurde untersagt weil die Mindestabstände bei einer Demonstration nicht eingehalten werden können. DAs wäre bei jeder Demo passiert. Egal ob gegen/für Flüchtlinge, Klima, Frösche oder Bäume.
Zusammengeschlagen wurde auch niemand! Die Polizei löst Demonstrationen auf, schlägt aber niemanden zusammen!
Und: Es ging hier auch nicht um die Demo, sondern die Frage ob Covid-19 demokratiegefährdend ist.
im Schatten dieser Pandemie werden ja noch ganz andere Bubenstreiche versucht - etwa die Bargeldabschaffer denken, ihre Stunde hat endlich geschlagen. Und was mir als Nichtchristen stark zu denken gibt ist, dass den Kirchen der Gottesdienst verboten wird, nicht aber den Jüngern Mohameds das Freitagsgebet und die Versammlung zur Freitagspredigt, wo sie ja auf engsten Raum zusammengepfercht ihre Gebetsshow verrichten.