Hat die Schweiz eine halbdirekte oder direkte Demokratie?
3 Antworten
Eine direkte Demokratie braucht kein Parlament, weil das Volk direkt abstimmt. Ab und zu gibt es mal eine Volksabstimmung in der Schweiz. Dieses ab und zu macht die Schweiz aber noch lange nicht zu einer direkten Demokratie.
In der Schweiz geht es vergleichbar wie in Deutschland zu, da gibt es auch ein Parlament, eine Regierung, die Justiz und die in einer Demokratie übliche Gewaltenteilung. Das Wahlsystem unterscheidet sich auch nicht gewaltig von unserem.
Nun ja, das spielt meines Wissens jetzt nich die große Rolle in der Schweiz. Und unmöglich ist in Deutschland auch nicht, allerdings sind die Hürden für Volksabstimmungen deutlich höher.
Keine grosse Rolle? Du solltest dich echt mal informieren. Es spielt eine absolut grosse Rolle. https://www.swissinfo.ch/ger/ueber-600-volksabstimmungen_die-direkte-demokratie-schweiz-auf-rekordhoch/41481604?utm_campaign=own-posts&utm_medium=displaylist&utm_source=swissinfoch&utm_content=o
Es gibt so gut wie jeden Monat Abstimmungen. Jedes Gesetz muss genau durchdacht sein, ansonsten kann die Bevölkerung dagegen stimmen. Zudem kann die Bevökerung selbst auch neue Gesetze oder sogar Verfassungsänderungen veranlassen. Eine grosse Inititiative war zb. gerade das Covid Gesetz.
600 Abstimmungen auf nationaler Ebene seit 1848 zeigen.
Bitte mal dazu schreiben, wieviele Gesetze in der Schweiz nur allein in den letzten Jahren vom Parlament beschlossen werden.
Man merkt, dass du dich echt nicht mit dem politischen Klima in der Schweiz ausseinandergesetzt hast. Nochmal: jedes einzelne Gesetz welchen vom Parlament abgeschlossen wird, kann vom Stimmvolk angefechtet werden. Dadurch ist jedes einzelne Gesetz auch im Sinne der Bevölkerung. Darum geht es - dadurch spielen die Elemente der Direkten Demokratie eben doch eine sehr grosse Rolle in der Schweiz! Da das Parlament genau weiss, dass jede Änderung angefochten werden kann.
Näheres dazu wird hier erklärt: https://www.swissinfo.ch/ger/politische-systeme_wozu-dient-das-parlament-in-der-direkten-demokratie-/45288136
Bitte mal dazu schreiben, wieviele Gesetze in der Schweiz nur allein in den letzten Jahren vom Parlament beschlossen werden.
Von den Bundesgesetzen kein einziges. Die müssen nämlich durch die Volksabstimmung. Schon die Frage zeigt, dass du eben das Thema eher nicht recherchiert hast.
"Bundesgesetze sind grundsätzlich dem vorgängigen fakultativen Referendum unterstellt. Das Volk kann also eine Volksabstimmung über das Gesetz verlangen, bevor dieses in Kraft tritt." Mehr zum Einlesen: https://www.parlament.ch/de/%C3%BCber-das-parlament/parlamentsportraet/aufgaben-der-bundesversammlung/rechtsetzung/gesetzgebung Wie du zb. an der Grafik siehst ist der Weg ein sehr langer.
Das kommt drauf an, wie genau man das definiert. In einer direkten Demokratie stimmt das Stimmvolk direkt über die Gesetze ab. Das ist in der Schweiz aber nicht so. Auch wir haben ein gewähltes Parlament.
Aber: Wenn dem Stimmvolk ein Entscheid nicht passt, kann ein Referendum ergriffen werden, sodass darüber abgestimmt wird. Internationale Verträge kommen immer direkt vors Volk.
Auch kann das Stimmvolk selbstständig neue Vorschläge einbringen, in Form einer Initiative.
Daher tendiere ich hier zur Antwort: halbdirekte Demokratie. Es ist eben unmöglich, über jedes kleine Detail das gesamte Volk abstimmen zu lassen. Fürs Alltagsgeschäft gibts das Parlament.
Halbdirekt, weil die meisten Gesetze vom Parlament gemacht werden und nur einige wichtige und besonders strittige direkt vom Volk beschlossen werden.
Das ist nicht richtig. Die Schweiz hat eine Halbdirekte Demokratie. Jede Entscheidung die vom Parlament gemacht wird kann vom Volk angefochten werden. Das ist in DE nicht so.