Direkte Demokratie? Erfahrung (Schweiz)? Ablauf?

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Ablauf Referendum:

  1. Das Parlament beschließt ein Gesetz (neu oder Aenderung)
  2. Ein Comité ist nicht mit dem Gesetz einverstanden. Sie ,,ergreifen" das Referendum und sammeln Unterschriften.
  3. Bei erreichen der minimal erforderlichen Anzahl der Unterschriften reichen sie diese ein bei der Bundes-- oder Kantonsverwaltung.
  4. Die Bundes-- oder Kantonsverwaltung setzt ein Abstimmungsdatum fest.
  5. Die stimmberechtigte Bevölkerung stimmt ab ob das Gesetz durchkommt oder nicht.

Ablauf Initiative:

  1. Ein Comité oder politische Partei definiert einen Initiativtext. Auf Bundesebene gibt es nur Verfassungsinitiativen.
  2. Die Bundes-- oder Kantonalkanzlei beurteilt ob er Initiativtext mit bestehendem recht vereinbar ist.
  3. wenn ja, dann kann das Comité Unterschriften sammeln.
  4. Bei erreichen der minimal erforderlixhen Anzahl der Unterschriften reichen sie diese ein bei der Bundes-- oder Kantonsverwaltung.
  5. Die Bundes-- oder Kantonsverwaltung setzt ein Abstimmungsdatum fest.
  6. Die stimmberechtigte Bevölkerung stimmt ab ob die Verfassungsänderung durchkommt oder nicht.

Nachteile:

  1. Abstimmungen sind von aktuellen Umständen und von emotionalen Schein-Argumenten abhängig
  2. Wenn ein Gesetz abgelehnt wird, werden nicht nur die umstrittenen, sondern auch die ,,guten" Artikeln verworfen.
  3. Die Verfassung entartet nach Jahren zu einem Sammelsurium von Partikularinteressen.