Hat der Aufruf zu Neuwahlen jemals was gebracht?
Eine Regierung hat ja keinen Grund auf die Bevölkerung zu hören
2 Antworten
Ich denke du meinst Neuwahlen, oder?
Politiker handeln nach ihrer Gesinnung, denn danach wurden sie ja gewählt. Das Parteiprogramm regelt ihr Tun. Aber solange es kein Verteilingsproblem gibt, dass die Regierung keine Mehrheit mehr hat, braucht es auch keine Neuwahlen.
Die Neuwahl war ein gerne genommenes Mittel der Politik in der weimarer Republik, was sie instabil machte und so den Nazis den Weg geebnet hatten, es sind meistens auch rechte Gruppierungen, die nach Neuwahlen schreien, um eben den Staat so wie er gewählt wurde, destabilisieren wollen.
Wer nicht aus der Geschichte gelernt hat, der ist verflucht sie zu wiederholen
Es sieht leider so aus, als ob wir genau dabei sind, aber dummen Leuten darf man das Wahlrecht ja nicht pauschal entziehen.
Nach den katastrophalen Folgen der Neuwahlen in kurzer Zeit während der Weimarer Republik, legt das Grundgesetz sehr enge Maßstäbe für die Durchführung von vorgezogenen Neuwahlen an.
Gottseidank.