Handelt Deutschland wie Entwicklungsländer in dieser Hinsicht?
Wer Politiker in Deutschland beleidigt, bekommt Durchsuchung und Strafe.
Alles begann im Juni 2024. Niehoff teilte auf der Plattfor X ein Schmäh-Posting über Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne). Inhalt: eine fiktive Werbeanzeige für die Shampoo-Marke Schwarzkopf mit dem lächelnden Vizekanzler – und dem Schriftzug „Schwachkopf Professional“. Angelehnt an „Schwarzkopf Professional“.
► Fünf Monate später, an einem Dienstag um 6.15 Uhr, klingelt es – nach Darstellung des ehemaligen Bundeswehr-Soldaten – an Niehoffs Haustür: die Polizei! Kriminalbeamte zeigen dem Mann einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Bamberg: Sie sollen „Mobiltelefone, internetfähige Endgeräte und digitale Speichermedien“ einziehen. Niehoff händigt ihnen sein Tablet aus.
3 Antworten
Bei »Skandalen«, die nur in der einschlägigen "Alternativ" - Presse verbreitet werden, in anderen Medien aber nicht, bin ich sehr skeptisch.
Meines Wissens hat der Typ auch Fotos mit Nazisymbolen und anderen strafbaren Quatsch ins Netz gestellt, deshalb ist er den Behörden aufgefallen.
Keine Ahnung ob es Unwissenheit oder Absicht ist, aber du verschweigst in deiner Frage, dass gegen diesen Menschen auch der Verdacht auf Volksverhetzung im Raum steht. Die Habeck-Geschichte ist da nur ein Nebenkriegsschauplatz.
Das steht erstens in dieser Pressemitteilung. Zweitens bin ich kein Angehöriger der Staatsanwaltschaft Bamberg, weswegen du Rückfragen bitte an deren Pressestelle richten solltest.
wenn es ij der Pressemitteilung steht, dann zitiere es bittefür mich! ich habe sie nämlich mehrfach gelesen, aber nichts Derartiges gefunden. oder weißt du es selbst nicht udn wirfst nur eine Nebelgranate?
Finde ich nicht richtig beleidigung ist das nicht man sagt nur nein zu Habeck
welcher in einem Link angeführte Sachverhalt wäre bitte Volksverhetzung?