Grundgesetz?
Guten Abend,
kann mir jemand mal 1. Grundrechte Artikel 17a erklären? Verstehe diesen Artikel nicht so ganz.
Vielen Dank!
2 Antworten
Im Absatz 2 wird die Bedeutung der Verteidigung und des Schutzes der Zivilbevölkerung unterstrichen. Diesem wird durch Art. 17a GG eine so hohe Bedeutung beigemessen, dass dafür Grundrechtseinschränkungen in Kauf genommen werden. Das Grundrecht der Freizügigkeit und die Unverletzlichkeit der Wohnung dürfen begrenzt werden, sollte die Verteidigung und der Schutz der Zivilbevölkerung das erfordern. Situationen, in denen so etwas eintreten kann, sind z. B. Kriege und schwere Naturkatastrophen (Erdbeben, Flutkatastrophen etc.).[2]Für mehr siehe Artikel 17a des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
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Kurz: Grundrechte von Wehr- und Ersatzdienstleistenden können eingeschränkt werden. Meinungsfreiheit und andere Grundrechte.
AndreasSchendel
06.11.2022, 21:15
@Verzweifelt250
Im Detail kann ich dazu auch nichts sagen. Grundsätzlich, wenn es um Durchsetzung der Regierungsinteressen geht und die Grundrechte die Durchsetzung belasten würden.
Dankesehr! Was sind denn mögliche Gründe dafür?