Gibt es in unserer Demokratie eine Korrektur-Instanz, die politische Fehlentscheidungen rechtzeitig aufhebt?
In letzter Zeit neigt die Poltik zu verhängnisvollen Fehlentscheidungen:
Der Weg zur Selbstvernichtung ist eingeschlagen durch eine außerordentlich übertriebene Aufrüstung, die der Feind im Konfliktfall durch Gegenschlag beseitigen muss.
Das heißt logischerweise nichts anderes als die beschlossene Selbstzerstörung, wenn nicht sogar -vernichtung.
5 Antworten
Moin,
ich würde mir mal den Kommentar von kessie1 vornehmen und meiner Meinung anpassen.
eine außerordentlich übertriebene Aufrüstung, die der Feind im Konfliktfall durch Gegenschlag beseitigen muss.
Genau darum geht es, dem Feind, und deswegen ist er auch genau der Feind, die Durchsetzung seiner Interessen gegen unsere Interessen so schwer wie möglich zu machen. Wenn man es jemanden leicht macht, warum sollte man es dann nicht versuchen (So als Feind) Kann man momentan in vielen Teilen der Welt beobachten. Russland hat sich ja nicht die Ukraine ausgesucht weil sie meinten es wäre besonders schwer ... (Das es dann doch etwas schwierige und langwidriger wird ist den Waffenlieferungen zu verdanken!)
die der Feind im Konfliktfall durch Gegenschlag beseitigen muss
Genau darum geht es! Die Mauer muss so hoch werden, das sich keiner traut drüberzuspringen!
Gibt es in unserer Demokratie eine Korrektur-Instanz, die politische Fehlentscheidungen rechtzeitig aufhebt?
Ja natürlich. Es gibt ganz viele Korrekturinstanzen. Allerdings sind sie unterschiedlich schnell. Und die, die Fehlentscheidungen aufheben könnten bevor diese Eintreten, kriegst du meistens gar nicht mit!
- Der Bundestag selbst hat mehrere Korrekturinstanzen. Die Opposition, die Koalition/Vertrag die Ausschüsse etc. (Die können aber allein nicht viel machen!)
- Der Bundespräsident
- Das Bundesverfassungsgericht
- Die Gerichte auf Nationaler und auf Europäischer Ebene
- Der Petitionsausschuss / Die NGOs
- Bürgerbefragungen auf Landesebene
- Beteiligung an der Parteiarbeit/Parteimitgliedschaft
- Und letztendlich auch der Wähler. Der kann andere Parteien wählen wenn Entscheidungen Ihm absolut nicht gefallen.
Ist die Mehrheit also nicht zufrieden, dann wird sie es schon durch ihre Stimme kund tun und dann können die Parteien sich halt entsprechende Koalitionspartner suchen und es ggf. anders machen.
Edit:
Der Weg zur Selbstvernichtung ist eingeschlagen durch eine außerordentlich übertriebene Aufrüstung,
Nach dieser Logik müsste es ja ständig einen 3 Fronten-Krieg zwischen China, Russland und den USA geben. Die haben mit Sicherheit alle 3 die meisten Waffen ...
Grüße
Ist die Mehrheit also nicht zufrieden
Das ist ja da problem. Auf einer individuellen Basis hast du garkeine Macht
In einer Demokratie musst du dich immer dem Zwang der Mehrheit unterwerfen
Moin,
Die Aufrüstung der Supermächte ist besorgniserregend. Historisch betrachtet hat so etwas immer zum Krieg geführt,
Dreh mal deine Münze um. Das mag sein, das Aufrüstung zum Krieg geführt hat, aber wenn ein Nachbarland aufgerüstet hat, zu was hat es dann geführt. (Ich kenne recht wenig Beispiele) Ich denke das hat zu einer Übernahme des Landes ohne großen Krieg geführt. Auf alle Fälle gibt es ganz wenig Fälle wo das Nachbarland dann ohne weiteres einfach wieder abrüstet weile es sich nicht lohnt.
Ich möchte hier mal Österreich 1938 nennen. Klar spielte da auch Ideologie eine Rolle, aber wenn sich Österreich gewehrt hätte, hätte Hitler es einfach erobert.
Kurz: Wenn du Waffen hast, kannst du entscheiden wie du zum potenziellen Eroberer stehst, wenn du keine Hast gehörst du fortan Ihm. Du musst dafür deine Freiheiten und alles was du 'mit' geformt hast aufgeben. Vielleicht gibt es Menschen, die sich gern Russland anschließen würden, aber das kann in der EU Freiheit jeder persönlich machen. Nur die anderen möchte das lieber nicht! ...
Und zu deinen anderen Bemerkungen ... Ende Hier ...
Grüße
Politische Entscheidungen können von Nachfolgern oder dem Bundestag rückgängig gemacht werden.
Komplett Gesetze oder Bestimmungen kippen kann am Ende nur das Bundesverfassungsgericht. Dazu muss ein Gesetz aber gegen unsere Verfassung verstoßen, und/oder Grundrechte einschränken.
Wenn jemand ein verfassungsfeindliches Gesetz verabschieden will, gibt es das Bundesverfassungsgericht. Im Falle einer AfD-Regierung wird es alle Hände voll zu tun haben.
Ob politische Entscheidungen richtig sind, hängt von der eigenen Meinung ab. Das ist keine faktische Tatsache.
Dementsprechend ist das Framing in deiner Frage auch unter alle Sau.
Du solltest auch nicht von Logik sprechen. Denn das ist keine Logik. Es ist lediglich deine eigene Meinung.
die der Feind im Konfliktfall durch Gegenschlag beseitigen muss
Ach was. Sprichst du hier für den Kreml? Denn so hört es sich an.
Und die Aufrüstung soll ja der Abschreckung dienen! Das ist leider in diesen Zeiten nun mal unumgänglich. Oder denkst du ein Putin lässt sich anders abschrecken? Du möchtest es gar verkaufen, dass die Aufrüstung eine Einladung für ihn (oder andere Despoten) wäre? Was wäre es dann, wenn ein Land sich gar nicht verteidigen kann? Glaubst du nicht, das wäre noch viel mehr eine Einladung?
Gibt es in unserer Demokratie eine Korrektur-Instanz, die politische Fehlentscheidungen rechtzeitig aufhebt?
Nein. Wozu auch? Irgendwer sieht es ja bekanntlich immer anders. Da würde man dann gar keine Entscheidungen mehr treffen können, weil die eh wieder aufgehoben werden würden. Macht jetzt auch nicht viel Sinn, oder?
Es sei denn, man möchte den Staat handlungsunfähig machen.
Und bei uns gibt es doch im übrigen auch Wahlen... Ist die Mehrheit also nicht zufrieden, dann wird sie es schon durch ihre Stimme kund tun und dann können die Parteien sich halt entsprechende Koalitionspartner suchen und es ggf. anders machen.
Eigenartige Ideologie! Die hat bloß nichts mit der Wirklichkeit zu tun, was ja typisch ist für Ideologien. Die Aufrüstung der Supermächte ist besorgniserregend. Historisch betrachtet hat so etwas immer zum Krieg geführt, bevor der ausbrach selbstverständlich noch nicht.