GIBT ES EINEN UNTERSCHIED ZWISCHEN ERDOGANS Präsidialsystem und einer Diktatur?
Hallo ich habe mich gefragt : Wie weit ist die Türkei noch von einer Diktatur entfernt?
9 Antworten
Hast du dir die Artikel des Präsidialsystems angesehen?
Es hat nichts mit einer Diktatur zu tun.
Das Parlament wird stärker und kann auch ohne, dass es der Präsident akzeptiert Gesetze einführen.
Der Präsident kann zwar Dekrete mit sofortiger Wirkung erlassen, diese können 1) vom Parlament rückgängig gemacht werden 2) kann er dadurch keine Menschenrechte einschränken und auch keine Dekrete, für Themen, die mit Gesetzen geregelt sind erlassen.
Außerdem kann das Parlament, Neuwahlen veranlassen, wo sowohl Präsident als auch Abgeordnete gewählt werden. Der Präsident wird, anders als jetzt, Straf- und Zivilrechtlich Verantwortlich sein und sobald Ermittlungen gegen ihn laufen, darf er keine Dekrete mehr erlassen.
Es besteht keinen Anlass von einer Diktatur zu sprechen, die Gewaltenteilung wird gestärkt, Kontrolmechanismen werden erweitert, etc.
Das Präsidialsystem findest Du bei Frankreich und der USA und in ganz Südamerika und sonst noch an vielen Orten der Welt. Jetzt auch in der Türkei.
Hätte Deutschland heute ein Präsidialsystem, dann gäbe die aktuellen Probleme mit Jameika-Qualition etc. nicht und das Land bliebe Stabil, was es im Moment gar nicht ist, weil es keine Regierung gibt. Diese Probleme hat die Türkei für die Zukunft abgeschafft.
Diktatur kann man nicht mit dem Präsidialsystem in Zusammenhang bringen. Eine Diktatur ist eine Regierungsform, in der eine Person dauernd regiert und bei seinem Tod meist ein Familien-Mitglied die Führung im Land übernimmt. Das Volk kann in der Diktatur nicht wählen.
Mit der Annahme der Verfassungsänderung 2017 in der Türkei wird genau das System einer Diktatur unterbunden. Nach den nächsten Wahlen im 2019 kann der vom Volk gewählte Präsident nur 5 Jahre regieren. Nur wenn das Volk erneut den gleichen Präsidenten wählt, darf dieser weitere 5 Jahre regieren. Eine dritte Amtszeit ist für den gleichen Präsidenten verboten. Im Parlament sitzen 550 Abgeordnete, welche genauso vom Volk am selben Tag gewählt werden. Der Präsident der Türkei geniesst auch keine politische Immunität mehr, wie in anderen Ländern. Sollte er eine Zivile Straftat begehen, dann wird er automatisch abgesetzt, wenn dieser Verklagt wird. Und das kann auch per Votum im Parlament geschehen. Das Parlament kann den Präsidenten mit einer Mehrheit absetzen. Auch der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen, wird dann aber seinen Posten genauso verlieren.
Genauere Details und jede Änderung in den 18 Artikel der Verfassungsreform vom 16.4.2017 findest Du hier:
https://turkey2023.weebly.com/verfassungsreform-2017.html
Damit ist aufgezeigt, dass die Türkei noch weit entfernt ist von einer Diktatur.
Du findest in der Grafik alle Regierungssystem dieser Welt (Satnd 2012). Die Türkei wird nun GELB eingezeichnet werden. Gelb und Blau sind Präsidiale Regierungssysteme.
Noch ist Erdogan mit demokratischen Mittel. Stürzbar aber nicht mehr lange.
Überall gibt es Unterschiede.... auch bei einem Trump......oder einem "Schulz"..... jeder will an die/eine Macht! (Das Volk macht mit...alles hatten wir schon, ändern wird sich nichts!)
Du solltest dich damit nicht mehr beschäftigen und allgemein am besten dazu nichts sagen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentielles_Regierungssystem
Alleine ein Blick auf die Karte sollte dir zeigen, wie falsch du liegst.