Findet ihr das noch logisch und normal?
Elon Musk kündigte an in Köln die AfD zu unterstützen. CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke und Volt verbieten sich und ihren Leuten über Probleme mit Geflüchteten und Flüchtlingen zu sprechen.
8 Antworten
Hm...es ist schwierig auf Anhieb zu verstehen, was genau da jetzt vereinbart wurde. Man findet unterschiedlichste Darstellungen:
"sich im Wahlkampf gegen Rassismus und Antisemitismus zu engagieren sowie das Thema Migration nicht zu instrumentalisieren." Klingt erst mal ganz gut.
"haben sich darauf verständigt, im Wahlkampf Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge nicht für negative gesellschaftliche Entwicklungen wie die Arbeitslosigkeit oder die Gefährdung der inneren Sicherheit verantwortlich zu machen“." Klingt nach gezielter Absprache zur Desinformationskampagne.
"Jeder Bürger könne sich beschweren, wenn er glaubt, eine Partei halte sich nicht daran." Klingt zudem nach Blockwart und Denutiantentum.
Zudem scheint es so, dass mit der Vereinbarung nicht lediglich Hass, Hetze und ähnliches ausgeschlossen werden soll, sondern pauschal Kritik und Meinungen zum Schweigen gebracht werden: "Zu einem ersten Streitfall kam es rund um einen CDU-Flyer, in dem die Partei gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft im Kölner Agnesviertel Position bezieht. Eine klare Herabwürdigung Geflüchteter sehen die Ombudsleute der Kirchen den Berichten zufolge zwar nicht "
Zusammengenommen also in der Tat besorgniserregend, das unter dem Vorwand, gegen rechte Parteien zu kämpfen, an Grundlagen der demokratischen diskussionskultur gesägt wird. Nach dem Motto der Zweck heiligt die Mittel, darf ich die Demokratie untergraben zum zu verhindern dass Parteien gewählt werden, denen ich undemokratisches Verhalten vorwerfe.
Ich habe auch Angst vor der AFD, aber hier ist mal wieder ein Beispiel dass andere Parteien nicht minder gefährliche Mittel anwenden.
Nein, natürlich nicht.
Illl
Probleme nicht anzusprechen führt regelmäßig zu ernsthaften Konflikten. Diese Vorgehensweise verschärft das Empfinden des Einzelnen (ob berechtigt oder nicht) zu den einzelnen Vertretern der Parteien, weil eine Problemlösung nicht angeführt wird und der Bürger sich nicht ernstgenommen fühlt.
Nein...Das ist nicht normal...sondern eine Komödie mit nem sehr schlechten Drehbuch...😌🐭
Nein es ist nicht normal und auch dumm. Wie bei Pipi Langstrumpf. Probleme die da sind muss man auch lösen sonst wird es nur noch schlimmer!