Fehler vom Gericht?
Habe heute vom Gericht Post bekommen. Bin aktuell in einem Prozess. Bei der letzten Sitzung wurde eine neuer Termin angesetzt da kein Urteil erzielt werden konnte. Das interessante aber ist das Datum des Briefs. Es wurde 1 Tag vor dem Letzten Termin datiert sprich vor der Entscheidung die am Ende des Termins bekannt gegeben wurde. Wie konnte das Gericht im Vorhinein schon wissen das es einen neuen Termin geben wird? Kann ich dies einsetzen im Prozess da man offensichtlich davon ausgehen kann das hier einiges nicht stimmt beziehungsweise der Fall manipuliert wird? Anders lässt sich dieser Brief und der Termin nicht erklären. Sprich ich könnte das Urteil anfechten.
4 Antworten
du hast einen Anwalt, da besprich das bitte.
Im Prinzip gereicht es dir ja nicht zum Nachteil, da kein Urteil erzielt werden konnte. Von daher wüsste ich auch nicht, welches Urteil du anfechten willst.
Wenn du den Eindruck hast, das es für dich zum Nachteil ist, wie es gelaufen ist, klemme dich dahinter. Sonst halte lieber die Füsse still.
Über den, was horri sowieso geschrieben habe ich auch nachgedacht, die werden sich immer mit einem Vertipper rausreden, aber letzten Endes weiss jeder, der bei Gericht arbeitet, dass Terminschiene wichtig ist. Als Angeklagten könnte ich mich mit sowas nicht rausreden, wenn mir sowas passiert. Von daher habe ich da keine Ahnung und kümmere dich lieber um das, was Anwalt dazu sagt.
Das kann verschiedene Gründe haben, über die ich hier nur spekulieren kann, manipuliert wird aber nichts.
Vielleicht hat der zuständige Richter bei der Terminvorbereitung festgestellt, dass ein Termin nicht ausreicht und schon mal den nächsten festgesetzt. Die Fristen in Strafsachen sind sehr knapp. Vielleicht sollte sichergestellt werden, dass du fristgerecht geladen wirst.
Vielleicht hat man bei der Terminvorbereitung festgestellt, dass bereits mehrere Termine verfügt wurden, aus der Akte aber nicht zu 100 % hervorgeht, ob du zu allen geladen wurdest. Vielleicht fehlte die Zustellungsurkunde in der Akte. Vielleicht musste man wieder auf die Ladungsfrist achten.
Du kannst das gerne im nächsten Termin ansprechen, aber aus deiner knappen Schilderung sehe ich keinen Formfehler.
Wichtig ist hier glaube ich nur das Datum, an dem das Schreiben verschickt wurde.
Es kann ja durchaus sein, dass so ein Schreiben im Vorfeld als Vorlage vorbereitet wird, sollte es vor Gericht zu Szenario X kommen. Dann steht da noch das Datum drauf, an dem das Schreiben aufgesetzt wurde.
Wenn du einen Blitzer-Brief bekommst steht dort ja auch drin, dass die das vor 2 Wochen oder so bearbeitet haben, aber die Frist zum Zahlen läuft erst ab dem Tag, an dem du die Post erhalten hast.
Würde hier einfach mal empfehlen, das mit einem Anwalt zu besprechen. Zumal du, so wie ich das verstanden habe, sowieso kein Urteil zu erwarten hast - also was willst du da genau anfechten?
Werd ich sowieso machen. Ich meine Vor Gericht muss man jeden Strohhalm ergreifen in einem Prozess
Anders lässt sich dieser Brief und der Termin nicht erklären.
Außer natürlich durch einen Tippfehler...