FDP droht Ausschluss von der Bundestagswahl, was meint ihr dazu?

Andrea929  22.01.2025, 13:38

Was ist der Grund für den Ausschluss?

Cymbeline18 
Beitragsersteller
 22.01.2025, 13:39

Gerade erst war die FDP in der ersten Umfrage wieder auf die 5% gekommen, aber eventuell darf die FDP gar nicht zur Wahl antreten!

6 Antworten

Wäre doch auch gut gewesen, wenn du geschrieben hättest worum es nun genau geht.

Also hier dazu mal der Hintergrund:

Ein FDP-Mitglied wirft der Partei vor, die Aufstellung der Kandidaten zur Bundestagswahl sei nicht geheim gewesen. Laut einem Medienbericht prüfen die Landeswahlleiter nun die Beschwerde. Die FDP weist die Vorwürfe zurück.
Die Landeswahlleiter in 14 Bundesländern prüfen nach der Beschwerde eines Parteimitglieds die Landeslisten der FDP für die Bundestagswahl. Wie das Portal Table.Briefings unter Berufung auf die Beschwerde berichtet, geht es dabei um den Vorwurf des Vorstoßes gegen den Grundsatz geheimer Wahlen bei den Aufstellungsverfahren in den jeweiligen Landesverbänden. Ein Parteisprecher erklärte hingegen: "Alle Anforderungen wurden erfüllt."
Dem Bericht zufolge sind nur Niedersachsen und Berlin von der Beschwerde ausgenommen. Demnach sollten die Delegierten bei den Nominierungsparteitagen in allen anderen Landesverbänden handschriftlich "ja", "nein", "Enthaltung" oder den Namen der Kandidaten auf einen weißen Zettel schreiben, statt auf vorgedruckten Stimmzetteln ein Kreuz zu setzen.
"Wenn die Namen der Kandidaten handschriftlich auf den Stimmzetteln notiert und diese dann direkt abgegeben werden, kann der Wahlberechtigte anhand seines Stimmzettels auch nach Abschluss des Wahlvorgangs identifiziert werden", zitierte Table. Briefings aus dem Schreiben an die Landeswahlleiter. Außerdem seien auf den Parteitagen in der Regel keine Wahlkabinen vorhanden und die Delegierten säßen eng beieinander, so dass bereits die Wahlhandlung nicht geheim sei.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/fdp-landeslisten-pruefung-100.html

Und das wird nun geprüft.

Warum die FDP nun auf Kreuze verzichtet hat und handschriftliche Entscheidungen verlangte ist unklar. Ob das so rechtens ist, offenbar auch...

Und wenn schon die eigenen Mitglieder das nicht in Ordnung finden...

Man wird sehen was bei rum kommt.

Stimmt.

Ein FDP-Mitglied bemängelt, dass die Wahlen zahlreicher Landeslisten nicht geheim gewesen seien - auch in Bayern. Wahlberechtigte hätten später identifiziert werden können. Der Beschwerde gehen diverse Landeswahlleiter nach. Die Liberalen weisen die Vorwürfe zurück

https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/beschwerden-droht-der-fdp-in-mehreren-bundeslaendern-der-ausschluss-von-der-bundestagswahl.html#topPosition

Wenn die FDP sich nicht an die Vorgaben hält, ist der Ausschluss gerechtfertigt. Aber eventuell geschieht noch ein Wunder und die Partei schafft es in Rekordzeit konforme Listen aufzustellen.

Fehlen würde diese FDP aber sowieso nicht, da sie nach derzeitigem Stand nicht im Bundestag vertreten wäre.

Grund:

Gerade erst war die FDP in der ersten Umfrage wieder auf die 5% gekommen, aber eventuell darf die FDP gar nicht zur Wahl antreten!

Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Was du beschreibst ist ein mögliches Ergebnis, das genau so viele anderen Parteien treffen wird, die trotzdem zur Wahl antreten dürfen.

Merkt doch keiner, ob die noch dabei sind, oder nicht.