einmalig fake Ware aus China bestellen - Zoll?

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7 Antworten

kommt auf den Hersteller an - mit Zollhandelsabkommen bekommst Post über die Entsorgung vom Zoll und eine gepfefferte Rechnung vom Rechteinhaber

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Wenn der Markenrechtsinhaber einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme gestellt hat (und das haben bekannte Marken alle), dann erhältst Du Post vom Anwalt des Rechteinhabers mit einer Unterlassungserklärung.

Die Kosten für den Anwalt trägst Du, meist ein paar hundert EUR.

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Kommentar von privatfoerster
07.02.2017, 08:28

Bitte nur antworten wenn man auch Ahnung hat.

Die Unterlassungserklärung kann man aber beruhigt in die Tonne kloppen falls denn eine solche kommt, denn eine solche Unterlassungserklärung setzt Handeln im "geschäftlichen Verkehr" voraus.


§ 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch

...(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr...

http://www.markenrecht.justlaw.de/abgrenzung-ausmass.htm

Die Einfuhr einer Tasche zum persönlichem Gebrauch ist kein Handeln im geschäftlichen Verkehr.


„Ein Handeln im geschäftlichen Verkehr ist jede wirtschaftliche
Tätigkeit auf dem Markt, die der Förderung eines eigenen oder fremden Geschäftszwecks zu dienen bestimmt ist", d.h. es verlangt eine Teilnahme am Erwerbsleben durch Wahrnehmung eigener oder fremder Geschäftsinteressen und nimmt auf diese Weise den privaten Bereich von  Verletzungsansprüchen aus (vgl. Fezer, Markenrecht, 4 Auflage 2009, § 19 MarkenG).

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Soviel ich weis, wenn ein Markenname zu unrecht darauf ist wird die ware vernichtet. Manchmal geht das Zeug auch einfach durch den Zoll wenns zu billig ist.

Musst eben abwarten was passiert.


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Tasche wird vernichtet, du trägst die Vernichtungsgebühren (100-200 €) und der Originalhersteller wird benachrichtigt (der entscheidet dann ob er noch eine Anzeige wegen Markenrechtsverletzung rausschickt oder nicht)

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Kommentar von privatfoerster
07.02.2017, 08:57

Die markenrechtlichen Ansprüche der §§14-19 setzen Handeln im
"geschäftlichen Verkehr" voraus. Die Einfuhr zum eigenen privaten Bedarf begründet daher nicht die Beschlagnahme (s.a. OLG Düsseldorf ).

Es gibt keine Anzeige wegen einer Markenrechtsverletzung. Der Verletzte könnte Unterlassungsansprüche und Schadenersatz geltend machen aber nur wenn ein Verstoss vorliegt und der ist nur dann gegeben, wenn handeln im "geschäftlichen Verkehr" vorliegt.

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Bewuste Markenfäschungen sind Strafbar, sie die anderen Antworten, dann brauch nicht alles nochmal abtippen.

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Bei Waren die aus China kommen, schrillen beim Zoll die Arlarmglocken.

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Wenn die Tasche zum persönlichem Gebrauch gekauft worden ist, dann wird normalerweise nichts geschehen.
Erst ab 7 Taschen wird es stets richtig teuer. Bei einer Anzahl darunter wird es nur gelegentlich richtig teuer und bei der Anzahl Eins passiert normalerweise nichts.
Allerdings darf der Warenwert der gekauften Tasche auch nicht über 430 EUR liegen.

Kostet die Tasche über ca. 40 EUR (Einfuhrabgaben unter 5 EUR werden normalerweise nicht erhoben), dann darf man evtl. Zoll und 19% Einfuhrumsatzsteuer bezahlen.

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Kommentar von stefan1531
07.02.2017, 08:21

Wenn die Tasche zum persönlichem Gebrauch gekauft worden ist, dann wird normalerweise nichts geschehen.

Quatsch

bei der Anzahl Eins passiert normalerweise nichts.

Blödsinn

Allerdings darf der Warenwert der gekauften Tasche auch nicht über 430 EUR liegen.

Unfug.

Bitte nur Antworten, wenn man auch weiß, wovon man schreibt.

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