Eingeschränktes Halteverbot vor dem Haus
Hallo zusammen.
Ich habe seit neustem bei mir in der Straße ein Problem.Ich habe jetzt seit ca. 5 Jahren immer vor meinem Haus auf der Straße geparkt. Auf der andernen Seite der Straße war immer eingeschränktes Halteverbot. Es gab da nie Probleme. Nun hat sich die Gemeinde gedacht wir machen auch auf die andere Seite(da wo ich immer parke) auch ein eingeschränktes Halteverbot. Nun meine Frage.Nach was richtet sich so ein Aufstellen eines Schildes.Kann die Gemeinde einfach eins aufstellen?Es betrifft auch Nachbar von mir.Im näheren Umfeld ist das abstellen meines Autos nicht möglich da die Straßen zu eng sind oder auch mit HAlteverbot versehen sind.Ein Parkplatz ist auch nicht verfügbar.
Danke für die Antworten
3 Antworten
Die Gemeinde kann nicht selbst über die dauerhafte Aufstellung von Verkehrszeichen entscheiden, das macht das Landratsamt. Eingeschränkte Halteverbote werden eigentlich nur angeordnet, wenn es bereits durch parkende Fahrzeuge zu Behinderungen (Stadtbus kommt nicht mehr durch) oder Gefährdungen gekommen ist, z.B. unmittelbar vor Schulen und Kindergärten. Es scheint mir unwahrscheinlich, dass es zurückgenommen wird, aber vielleicht könnt ihr gütlich (!) erreichen, dass eine nahe gelegene Parkzone für Anwohner ausgewiesen wird. Ein Rechtsanspruch besteht hierfür nicht. Habt ihr keinen Parkraum auf dem eigenen Grundstück bzw. auf dem Grundstück des Hauses?
Halteverbot wird eigentlich immer dort aufgestellt, wo sich Gefahren verbergen könnten, also zum Beispiel in engen Straßen, bei Kurven oder wenn der Verkehr durch die Parkerei aderweitig beeinträchtigt wird. Zum Beispiel, weil sich beim Einparken immer ein Stau bildet.
Vielleicht haben du und dein Nachbar die Möglichkeit, einen speziellen Anwohnerparkausweis zu bekommen, mit dem ihr trotzdem dort parken dürft.
Hallo.
Merci für eure schnellen Antworten. Ich werd morgen mal bei mir auf der Gemeinde vorbeischauen und mal schauen ob man sa was machen kann. Zu Behinderungen ist es eigentlich nicht gekommen. In der Straße ist tagsüber recht viel los. Zu Staus ist es aber nie gekommen. Was mir komisch erscheint ist das die Straße ca. 800 meter lang ist.Das Halteverbot aber nur die ersten 100 meter gilt.In den Bereich wohne ich. weiter hinten parken auch sehr viele Anwohner auf der Straße. Die Straße ist komplett gerade und an allen Stellen gleich breit. Deshalb wundert es mich das es nur die ersten 100 Meter ist. Weiter hinten zu parken wäre möglich. Aber dann kann es sein das andere Leute aus der Straße keinen Platz mehr haben.Es parken halt viele auf der Straße.
Aber ok.Wenn das von Landratsamt kommt muss es ja erstmal dort gemeldet worden sein.Wer kümmert sich darum?Ich habe da noch einen Verdacht.Wir hatten es in letzter Zeit das Firmenfahrzeuge dauerhaft die kommplette Woche und teilweise Wochenende (ca. 7 Fahrzeuge) ind dem Bereich wo jetzt das Verbot ist abgestellt wurden.Kann es sein das sich ein Anwohner darüber beschwert hat und das das Amt dann entschieden hat die schilder aufzustellen?Wäre natürlich mal eine Geschichte....