Das Cannabisgesetz wird morgen dem Bundesrat vorgelegt, meint ihr es wird aufgehalten?
danke ??
7 Antworten
Grundsätzlich hoffe ich, dass es durchkommt und endlich umgesetzt wird. Ich bin schon immer für eine Legalisierung.
Wenn man sie richtig angeht, entstehen daraus sehr viele Vorteile.
In wie weit das Gesetz hier jetzt gut umgesetzt ist, müssen Experten beurteilen.
Aktuell sieht es für das Cannabisgesetz ganz gut aus. Es wird morgen sehr wahrscheinlich nicht gestoppt.
Im Anschluss daran muss es allerdings noch vom Steinmeier (Bundespräsident) unterschrieben werden. Dieser kann seine Unterschrift verweigern, wenn er das Gesetz für Verfassungswidrig hält.
So wie es aussieht denke ich nicht. Was ich komisch finde ist dass die SPD im Saarland dagegen ist.
Ob sich das Inkrafttreten des Gesetzes morgen durch Anrufung des Vermittlungsausschusses verzögert oder nicht, werden wir morgen erfahren.
Nach den letzten Analysen dazu bin ich da momentan relativ optimistisch eingestellt.
meint ihr es wird aufgehalten?
Ich glaube, das wird durchkommen und am 1. April in Kraft treten.