Darf die Polizei einen ohne Grund durchsuchen?

13 Antworten

Nein, darf sie gemäß StGB §344 nicht.

Lies dir das mal durch:

https://www.kop-berlin.de/was-darf-die-polizei-was-darf-sie-nicht

Nein, darf sie gemäß StGB §344 nicht.

Der § 344 StGB hat mit der Fragestellung Garnichts zu tun.

Und den geposteten Text in dem Link würde ich nicht viel Vertrauen schenken.

Wenn ich alleine schon diese Aussage in dem angeführten Text hier lese:

Deine Identität feststellen: Das heißt, sie dürfen deinen Ausweis verlangen.

Erstens darf die Polizei nicht grundlos die Identität feststellen.

Zweitens, besteht in Deutschland keine Pflicht den Ausweis mitzuführen, insofern darf die Polizei auch nicht den Ausweis verlangen.

Wer ich nicht ausweisen kann, muss lediglich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person machen, ansonsten begeht er eine Ordnungswidrigkeit gem. §111 OWiG.

 

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@TheGrow

Ein Teil der "Verfolgung Unschuldiger" ist meiner Meinung nach auch die Durchsuchung.

Inwieweit diese Seite seriös ist kann ich nicht beurteilen weil ich in dem Bereich nicht genug Ahnung habe, für mich klangen deren Ausführungen allerdings fundiert.

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@Tornator

Nein, die Durchsuchung fällt nicht unter den Paragraphen 344 StGB.

Der Grund ist einfach. Strafbar ist die Verfolgung Unschuldiger nur, wenn der Täter weiß, dass die Person unschuldig ist.

Die Dursuchung nach 102 StPO wird ja aber durchgeführt, weil der dringende Tatverdacht besteht und eben nicht davon ausgegangen wird, dass der Beschuldigte Unschuldig ist

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Eigentlich nicht, aber Kriminalistische Erfahrung und Gefahr in Verzug dann dürfen die alles ! Schreib dir genau auf wann und wie oft und wo das passiert. Wenn es Überhand nimmt schreib deinem Polizeipräsidnet einen Breif ob das sein muss !

Wenn sie einen begründeten Verdacht haben dass er z. B. Alkohol, Zigaretten, gestohlene Wertgegenstände oder sogar Drogen im Rucksack oder in der Jackentasche hat, dürfen sie ihm durchsuchen. Also kurz gesagt wie bei einer Verkehrskontrolle die Polizisten dürfen sich aussuchen wen sie kontrollieren, auch einen Minderjährigen.

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